Mediale Hetzjagd
Die Polizei verhindert einen Palästina-Kongress – und die Medien hetzen kräftig mit gegen Redner und Veranstalter. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sieht Meinungs-, Presse- und …
Blog
„Wir brauchen eine Kultur des Friedens“
71 Gefangene aus zwei Gefängnissen in Remscheid und Wuppertal wurden auf Befehl des Generalfeldmarschalls Modell noch in den letzten Kriegstagen des Zweiten Weltkriegs von der …
Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Vom Albtraum der Faeser-Demokratie
Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …
„Wir haben nicht geglaubt, dass das so ein großes Ding werden würde“
Wie sie den tödlichen Polizeieinsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé am 8. August 2022 in der Dortmunder Nordstadt erlebten, haben drei Rettungssanitäter der …
Wir wollen Ihren Krieg nicht!
Am Mittwoch vergangener Woche stand der Kriegsgegner Kay Strathus in Düsseldorf vor Gericht. Ihm wurde ein Verstoß gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs (Billigung von Straftaten) …
Abschuss einer iranischen Rakete auf Israel (Foto: خبرگزاری مهر / Wikimedia Commons / CC0 1.0 Deed)
Abschuss einer iranischen Rakete auf Israel (Foto: خبرگزاری مهر / Wikimedia Commons / CC0 1.0 Deed)
Einmal zu viel
Tausendmal ist nichts passiert. Tausendmal hat Israel Syrien angegriffen, hat Flughäfen und Forschungseinrichtungen zerstört, syrisches Militär und Wohnhäuser bombardiert, immer wieder unter dem Vorwand, iranische …
Gefährlicher Präzedenzfall
Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf …
Einheitsfront gegen AfD soll vom militaristischen Staatsumbau ablenken
Am 6. April hat die Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal eine Veranstaltung zum Thema „Faschismusgefahr und AfD“ durchgeführt. 40 Teilnehmer waren gekommen, um sich darüber zu verständigen: …
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Solidarität lässt sich nicht verbieten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …
Keine geschlossene Heimatfront mit dieser Regierung!
Rund 250 Mitglieder der SDAJ trafen sich über Ostern zu ihrem 26. Bundeskongress in Nürnberg. UZ berichtete in den Ausgaben vom 5. und 12. April. …
„Wir sind nicht davon ausgegangen, dass er eine Gefahr für andere war“
Vielleicht war ein „Hey!“ das erste, was Mouhamed Lamine Dramé von dem Polizeieinsatz gegen ihn mitbekam, nach dem er starb, von Kugeln durchsiebt. Vielleicht war …
Freispruch für Kay Strathus!
Am Mittwoch hat die Hauptverhandlung gegen den Kriegsgegner Kay Strathus vor dem Amtsgericht Düsseldorf stattgefunden. Strathus hatte im Juli des vergangenen Jahres einen Strafbefehl wegen …
Heraus zum 1. Mai
Die DKP ruft dazu auf, sich zahlreich und mit Friedenspositionen an den 1.-Mai-Demonstrationen zu beteiligen. Wenn Kriegsminister Pistorius darüber schwadroniert, dass die Schuldenbremse für die …
Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in …
Schwierige Kriegsfinanzierung
Seit die USA kein Geld mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Waffen, Munition und Personal werden knapp …
