„Remigration“ durch die wohnungspolitische Hintertür
Rund 900 Menschen aus Duisburg-Marxloh sollten geräumt werden, weil der Vermieter die Stadtwerke geprellt hatte. Als die Marxloher Bewohner rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule in den vergangenen Wochen ihre Post öffneten, traf sie sicherlich der Schlag: Die Stadt Duisburg kündigte ihnen in einem ...
Fast 200 Veranstaltungen zum Antikriegstag
Auf knapp 200 Veranstaltungen haben Friedensfreunde in und um den Antikriegstag am 1. September herum für Frieden und Abrüstung demonstriert. Das ist nötiger denn je: Aktuell gibt es so viele mit Waffen ausgetragene Konflikte wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Auf vielen Demonstrationen und ...
Volksstimmefest in Wien: KPÖ im Endspurt zur Nationalratswahl
Am 31. August und 1. September hat die KPÖ in Wien ihr 77. Volksstimmefest gefeiert, mit vielen tausenden Besuchern. Auf der Jesuitenwiese präsentierten sich die Bezirke der Partei sowie linke Organisationen und Verlage aus dem In- und Ausland, darunter Linkspartei, DKP und „junge Welt“ aus Deutschland. ...
Parteisekretärin Hazzan erneut verhört
Die Bezirkszentrale der Kommunistischen Partei Israels (CPI) in Haifa ist am Montag für zehn Stunden von der Polizei geschlossen worden. Verantwortlich dafür zeichnet der israelische Minister für Öffentliche Sicherheit, Itamar Ben Gvir. Der Repressionsapparat wollte so die Vorführung des Films „Jenin, Jenin“ von ...
An demokratischem Austausch ist die Bundesregierung nicht interessiert – sie verhindert ihn, stellt die DKP in einer Erklärung fest: Die DKP hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung …
Zu den aktuellen Demonstrationen der Bauern in Deutschland erklärt die DKP: Es ist gut und richtig, wenn die Bauern gegen die massiven Streichungen der Agrarsubventionen …
Die Verbindung von Theorie und Praxis ist roter Faden in allen Seminaren der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen. Die Seminare sollen nützlich sein und bringen, …
Es ist der neunte Fall in den fünf Jahren, bei dem ein Mensch nach einem Tasereinsatz ums Leben kam: Ein 26-jähriger Geflüchteter aus Guinea ist …
Den Bauernprotesten im Dezember folgte zu Jahresbeginn ein halber Rückzieher der Regierung: Die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge bleibt. Die Agrardiesel-Rückvergütung fällt nicht sofort …
Die Ergebnisse der Tarifrunde der Länder sind enttäuschend – Reallohnverluste, schuldrechtliche Vereinbarungen für studentische Beschäftigte und anhaltende Ungleichheiten zwischen den Stadtstaaten. Konkret: Bis zum 1. …
Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember 2023 einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG) gebilligt. Tim Laumann erklärt in einer mehrteiligen Serie, was das …
Kurz vor Neujahr hatte die Ampelregierung ihren Haushaltskompromiss vorgestellt – eine Kürzungsorgie zulasten der arbeitenden Klasse und Unterdrückten, denn sie sind die vielbeschworenen „Verbraucher“. Der …
Eine Reisegruppe der Gesellschaft für die Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Viet Nam e. V. bereiste im November …
Die imperialistischen Aggressionen der NATO und ihrer Verbündeten im Kampf um Macht- und Einflussgebiete, Absatzmärkte und Rohstoffe überschlagen sich. In bürgerlichen Medien wird das nicht …
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, Subventionen für Agrardiesel und Steuervorteile für Landwirte einzustellen, geht der Deutsche Bauernverband auf die Barrikaden. Werden die Maßnahmen nicht „ersatzlos …
Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG) gebilligt. Tim Laumann erklärt in einer mehrteiligen Serie, was das neue …
Im neuen Jahr müssen wir dringend die Friedensbewegung stärken, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Warum das so wichtig ist, unterstreicht er mit drei Punkten:Ein …
Am 26. Dezember 2023 wäre Mao Zedong 130 Jahre alt geworden. Hannes Fellner würdigte das Gründungsmitglied der Kommunistischen Partei Chinas und den ersten Staatspräsidenten der …
Die DKP ruft dazu auf, am Luxemburg-Liebknecht-Wochenende nach Berlin zu fahren und ein Signal für Frieden und gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Ampel zu …
