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„Remigration“ durch die wohnungspolitische Hintertür

Rund 900 Menschen aus Duisburg-Marxloh sollten geräumt werden, weil der Vermieter die Stadtwerke geprellt hatte. Als die Marxloher Bewohner rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule in den vergangenen Wochen ihre Post öffneten, traf sie sicherlich der Schlag: Die Stadt Duisburg kündigte ihnen in einem ...

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Fast 200 Veranstaltungen zum Antikriegstag

Auf knapp 200 Veranstaltungen haben Friedensfreunde in und um den Antikriegstag am 1. September herum für Frieden und Abrüstung demonstriert. Das ist nötiger denn je: Aktuell gibt es so viele mit Waffen ausgetragene Konflikte wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Auf vielen Demonstrationen und ...

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Volksstimmefest in Wien: KPÖ im Endspurt zur Nationalratswahl

Am 31. August und 1. September hat die KPÖ in Wien ihr 77. Volksstimmefest gefeiert, mit vielen tausenden Besuchern. Auf der Jesuitenwiese präsentierten sich die Bezirke der Partei sowie linke Organisationen und Verlage aus dem In- und Ausland, darunter Linkspartei, DKP und „junge Welt“ aus Deutschland. ...

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Parteisekretärin Hazzan erneut verhört

Die Bezirkszentrale der Kommunistischen Partei Israels (CPI) in Haifa ist am Montag für zehn Stunden von der Polizei geschlossen worden. Verantwortlich dafür zeichnet der israelische Minister für Öffentliche Sicherheit, Itamar Ben Gvir. Der Repressionsapparat wollte so die Vorführung des Films „Jenin, Jenin“ von ...

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form pm - Außer Kontrolle - Blog - Blog
Erklärung der DKP zu der Debatte um die atomare Aufrüstung in der EU

Außer Kontrolle

„Das könnte ein Thema werden“, antwortete Katarina Barley (SPD) im „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob die Europäische Union eigene Atombomben brauche. Es war der vorläufige …

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Thumbnail SPD Ruestung - Brecht mit der SPD! - Blog - Blog
Patrik Köbele zu einer unseligen sozialdemokratischen Traditionslinie

Brecht mit der SPD!

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) haben am Montag am Spatenstich für die neue Rüstungsfabrik von Rheinmetall in der Lüneburger Heide teilgenommen. …

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Luca 1 - Dieses Berufsverbot richtet sich gegen uns alle - Blog - Blog

Solidaritätskundgebung für Luca S. am 27. September 2023 vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Foto: privat)

Solidaritätskundgebung für Luca S. am 27. September 2023 vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Foto: privat)
Erklärung des Solikomitees #LasstLucaLehren zum Prozess gegen Luca S.

Dieses Berufsverbot richtet sich gegen uns alle

Am 31. Januar 2024 wurde unser Freund, Kollege und Genosse Luca vom Frankfurter Landgericht zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Damit ist das Strafmaß …

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Endlich Fortschritt ins EU-Parlament bringen: 15 Kommunistische und Arbeiterparteien aus 13 europäischen Ländern haben eine gemeinsame Erklärung zur anstehenden EU-Wahl beschlossen. (Foto: Diliff / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DEED)
Gemeinsamer Aufruf von 15 Kommunistischen und Arbeiterparteien zur EU-Wahl im Juni 2024

Für ein besseres Leben! Für Gleichheit! Für Frieden, Zusammenarbeit, sozialen Fortschritt!

Die Wahlen zum Europäischen Parlament werden ein wichtiger Moment sein, um den Kampf für ein besseres Leben, für Gleichheit, für Frieden, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt …

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form pm - Weltkriegsmanöver stoppen! - Blog - Blog
Erklärung der DKP zu den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“

Weltkriegsmanöver stoppen!

Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen …

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IMG 20240131 094717 - Laute Stille - Blog - Blog

Von links nach rechts: Rechtsanwältin Lisa Grüter, Sidy Dramé, Lassana Dramé, der Dolmetscher und Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes beraten sich vor der Verhandlung. (Foto: Valentin Zill)

Von links nach rechts: Rechtsanwältin Lisa Grüter, Sidy Dramé, Lassana Dramé, der Dolmetscher und Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes beraten sich vor der Verhandlung. (Foto: Valentin Zill)
Vierter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund

Laute Stille

William Dountio ist enttäuscht. Zum Prozessauftakt habe Richter Thomas Kelm noch nach dem Verbleib der Nebenkläger gefragt, erinnert er sich. Heute saßen Sidy und Lassana …

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form pm - Kein „Antifawashing“ für Kriegstreiber! - Blog - Blog
Erklärung der DKP zu den Forderungen nach einem Verbot der AfD

Kein „Antifawashing“ für Kriegstreiber!

Im Zuge der von den Regierungsparteien bis hin zur CDU unterstützten Massendemonstrationen gegen die AfD mehren sich die Rufe nach einem Parteiverbot. So forderte der …

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Moralisch einwandfreie Bürger demonstrieren Hand in Hand mit den Brandstiftern vor dem brennenden Haus gegen die, die gerne noch Öl dazu gießen. (Foto: Ralph Lange / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed)
„Ein starkes Zeichen gegen rechts“ – wirklich? Ein Kommentar der ChristInnen gegen Kriegstreiber

Hand in Hand mit den Brandstiftern

Die Gruppe ChristInnen gegen Kriegstreiber aus Münster kommentiert die aktuellen Proteste gegen die AfD und kritisiert, dass „selbsternannte Linke zum Steigbügelhalter einer autoritären Formierung des …

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Auschwitz Liberated January 1945 - Skandalöses „Gedenken“ - Blog - Blog

Gefangene im KZ Auschwitz (Foto: Unknown, assumed to be the work of the Red Army / public domain)

Gefangene im KZ Auschwitz (Foto: Unknown, assumed to be the work of the Red Army / public domain)
Luxemburger Museum lud russischen Botschafter „versehentlich“ zum Holocaust-Gedenktag ein – und bewusst wieder aus

Skandalöses „Gedenken“

Eine „peinliche Panne“ nennt das Luxemburger „Tageblatt“ einen Vorgang, der in seinen historischen Dimensionen einen handfesten Skandal darstellt. Das gewerkschaftseigene Blatt und die Anzeigenzeitung „L’essentiel“ …

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tagesschaukritik - Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug - Blog - Blog
Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Britannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA …

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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Foto: Nicola Quarz / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearbeitung: UZ)
Bundesverfassungsgericht schließt NPD-Nachfolger von Parteienfinanzierung aus

Blaupause geschaffen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Ausschluss der Partei „Die Heimat“ von der Parteienfinanzierung beschlossen. Die Nachfolgeorganisation der NPD kann künftig weder von Steuervergünstigungen noch …

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Unsere Zeit