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„Remigration“ durch die wohnungspolitische Hintertür

Rund 900 Menschen aus Duisburg-Marxloh sollten geräumt werden, weil der Vermieter die Stadtwerke geprellt hatte. Als die Marxloher Bewohner rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule in den vergangenen Wochen ihre Post öffneten, traf sie sicherlich der Schlag: Die Stadt Duisburg kündigte ihnen in einem ...

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Fast 200 Veranstaltungen zum Antikriegstag

Auf knapp 200 Veranstaltungen haben Friedensfreunde in und um den Antikriegstag am 1. September herum für Frieden und Abrüstung demonstriert. Das ist nötiger denn je: Aktuell gibt es so viele mit Waffen ausgetragene Konflikte wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Auf vielen Demonstrationen und ...

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Volksstimmefest in Wien: KPÖ im Endspurt zur Nationalratswahl

Am 31. August und 1. September hat die KPÖ in Wien ihr 77. Volksstimmefest gefeiert, mit vielen tausenden Besuchern. Auf der Jesuitenwiese präsentierten sich die Bezirke der Partei sowie linke Organisationen und Verlage aus dem In- und Ausland, darunter Linkspartei, DKP und „junge Welt“ aus Deutschland. ...

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Parteisekretärin Hazzan erneut verhört

Die Bezirkszentrale der Kommunistischen Partei Israels (CPI) in Haifa ist am Montag für zehn Stunden von der Polizei geschlossen worden. Verantwortlich dafür zeichnet der israelische Minister für Öffentliche Sicherheit, Itamar Ben Gvir. Der Repressionsapparat wollte so die Vorführung des Films „Jenin, Jenin“ von ...

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Der Wertewesten hat den Maidan bezahlt – und hatte dabei nichts gegen Faschisten. Im Gegenteil. (Foto: Sasha Maksymenko / Flickr / CC BY 2.0)
Hintergrundbeiträge zum Ukraine-Krieg

Zur Vorgeschichte des 24. Februar 2022

Zum zweiten Jahrestag des Eintritts Russlands in den Ukraine-Krieg schäumen bürgerliche Medien vor russophober Propaganda. Kein Wort davon, dass militärische Phase bereits 2014 mit dem …

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IMG 20240221 100145 - Wut und Widersprüche - Blog - Blog

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm (Bildmitte) eröffnet den fünften Verhandlungstag im Prozess gegen fünf der Polizisten, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed Dramé in Dortmund beteiligt waren. (Foto: Valentin Zill)

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm (Bildmitte) eröffnet den fünften Verhandlungstag im Prozess gegen fünf der Polizisten, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed Dramé in Dortmund beteiligt waren. (Foto: Valentin Zill)
Fünfter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund

Wut und Widersprüche

Landgericht Dortmund, Saal 130. Staatsanwalt Matuschek spricht mit Kommissarin Ira Klasnić. Im Hintergrund hängt ein Fernseher über der Richterbank. Er ist eingeschaltet, auf ihm können …

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IMG 0133 1 - Gemeinsam gegen den Irrsinn - Blog - Blog

Unbeirrt trotz Strafandrohung: Heinrich Bücker sprach vor dem Prozesstermin beim Elbe-Tag in Torgau. Nun wurde er freigesprochen. (Foto: Martina Lennartz)

Unbeirrt trotz Strafandrohung: Heinrich Bücker sprach vor dem Prozesstermin beim Elbe-Tag in Torgau. Nun wurde er freigesprochen. (Foto: Martina Lennartz)
DKP Berlin äußert sich zur zweiten Runde des Strafverfahrens gegen Heinrich Bücker

Gemeinsam gegen den Irrsinn

Der Friedensaktivist Heinrich Bücker steht demnächst erneut vor Gericht. Noch immer muss er sich gegen den Vorwurf der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ nach Paragraf …

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eu wahl logo - Widerstand wird wählbar - Blog - Blog
Erklärung der DKP zum abgesicherten Wahlantritt bei den EU-Wahlen

Widerstand wird wählbar

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den kommenden Wahlen zum EU-Parlament antreten. Rund einen Monat vor Ablauf der Frist am 18. März konnte die …

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Friedensdemo Berlin 016 - Nie wieder kriegstüchtig - Blog - Blog

Die Berliner Friedenskoordination möchte auf ihrer Kundgebung die soziale Frage mit der Friedensfrage verknüpfen. (Foto: Uwe Bitzel)

Die Berliner Friedenskoordination möchte auf ihrer Kundgebung die soziale Frage mit der Friedensfrage verknüpfen. (Foto: Uwe Bitzel)
Berliner Friedenskoordination ruft zur Kundgebung anlässlich des Jahrestags des Eintritts Russlands in den Ukraine-Krieg auf

Nie wieder kriegstüchtig

Die Friedenskoordination Berlin ruft zur Kundgebung „Frieden für die Ukraine und für Russland“ anlässlich des zweiten Jahrestags des Eintritts Russlands in den Ukraine-Krieg auf. Die …

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35 15 Rehnagel - Hanau darf nicht vergessen werden - Blog - Blog

In Hanau, Dortmund und überall: Say their names. Graffiti in Berlin-Kreuzberg.

In Hanau, Dortmund und überall: Say their names. Graffiti in Berlin-Kreuzberg.
Der Bundesvorstand der DİDF äußert sich in einer Pressemitteilung zum Gedenken an den rassistischen Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020

Hanau darf nicht vergessen werden

Vor vier Jahren, am 19. Februar 2020, ermordete ein Rassist neun Menschen in Hanau. Wir stehen weiterhin an der Seite der Familien der Opfer. Dieses …

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Thumbnail Atomwaffen - Deutscher Imperialismus träumt von Atomwaffen - Blog - Blog
Patrik Köbele zur Diskussion über die nukleare Bewaffnung Deutschlands

Deutscher Imperialismus träumt von Atomwaffen

Katarina Barley (SPD) hat die Diskussion angestoßen: Keinen direkten Zugriff auf Atomwaffen zu haben, ist ein Problem für den deutschen Imperialismus, der nach Weltherrschaft giert. …

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Nazi Nawalny - Landesüblich - Blog - Blog

Alexei Nawalny (links im Bild) spricht auf dem „Russischen Marsch“ 2011, einem Nazi-Aufmarsch in Moskau. Nawalny war Mitveranstalter. (Screenshot: YouTube)

Alexei Nawalny (links im Bild) spricht auf dem „Russischen Marsch“ 2011, einem Nazi-Aufmarsch in Moskau. Nawalny war Mitveranstalter. (Screenshot: YouTube)
Zum Tod von Alexei Nawalny

Landesüblich

Georgier sind Nagetiere, deren Hauptquartier mit Marschflugkörpern zu zerstören ist. Bürgerrechtler sind quasiliberale Wichser. Schwule sind wegzusperren. – Diese Zitate aus einem Interview, das der …

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Sol.Herb - Der rechten Welle das Wasser abgraben - Blog - Blog

Die DKP Stuttgart hat sich an einer Demonstration für eine solidarische Gesellschaft und gerechtere Sozialpolitik am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz beteiligt und ihre Forderungen nach einem Ende des Wirtschaftskriegs gegen Russland und dem Stopp der Aufrüstung hineingetragen. (Foto: DKP Stuttgart)

Die DKP Stuttgart hat sich an einer Demonstration für eine solidarische Gesellschaft und gerechtere Sozialpolitik am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz beteiligt und ihre Forderungen nach einem Ende des Wirtschaftskriegs gegen Russland und dem Stopp der Aufrüstung hineingetragen. (Foto: DKP Stuttgart)
DKP Stuttgart gegen Sozialabbau und Kriegskurs

Der rechten Welle das Wasser abgraben

Am 24. Februar findet in Stuttgart eine Demonstration unter dem Motto „Die rechte Welle brechen!“ statt. In ihrer Stadtzeitung „Stuttgart links“ veröffentlichte die DKP Stuttgart …

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Hier soll es bald einen fair gewählten Betriebsrat geben: Tesla-Fabrik in Brandenburg. (Foto: Michael Wolf / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb. UZ)
Arbeitsgericht folgt Antrag der IG Metall

Neustart ermöglicht faire Betriebsratswahl bei Tesla

Die IG Metall begrüßt die Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) für einen Neustart der Betriebsratswahl bei Tesla. Dazu erklärt IG Metall-Bezirksleiter Dirk Schulze: „Das ist …

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kriegstreiber unerwuenscht 1 - Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel - Blog - Blog
Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel

Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz kritisiert „antipalästinensischen Rassismus“ in Deutschland, die Unterdrückung jeglicher Kritik an Israels Krieg und fordert die Bundesregierung auf, sich für das …

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Unsere Zeit