Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem Elf-Punkte-Plan: Brückenstrompreis, Investitionen, Qualifizierung, aber auch die Stärkung des Sozialstaates sind Forderungen aus dem Papier, die an die ...
Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neu gewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und ...
Die Kommunisten sollen an der ukrainischen Front sterben
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch sind in der Ukraine verhaftet worden – die beiden Kommunisten sollen an der Front ihr Leben lassen. Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist ...
Ohne jegliche Debatte, ohne Abstimmung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden, den USA die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Hyperschallwaffen in Deutschland zu erlauben. Scholz macht …
Seit Jahren wird von Seiten der Wirtschaft über den realen und vermeintlichen Fachkräftemangel geklagt. Als Schuldige für die Misere mussten lange Zeit die „nicht ausbildungsreifen …
Nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela am vergangenen Sonntag ist die Lage in dem südamerikanischen Land angespannt. Die oberste Wahlbehörde CNE (Nationaler Wahlrat) hatte am späten …
Mit der Beteiligung an einem Großmanöver in Australien sowie dem laut Eigenangaben ersten Kurzbesuch eines deutschen Militärflugzeugs in Neuseeland setzt die Luftwaffe ihre diesjährige Asien-Pazifik-Reise …
Die Fragestellung hat etwas Drohendes: „Stell dir vor es ist Krieg – und du musst hin.“ Unter diesem Titel hat die DKP Hamburg zusammen mit …
Auf dem NATO-Gipfel am 10. Juli haben die Regierungen der USA und Deutschlands en passant verkündet, dass ab 2026 neue US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden, …
Der Appell aus der Friedensbewegung gegen nuklearfähige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und für Diplomatie statt Eskalation bewegt sich aktuell im Bereich von 10.000 unterstützenden Unterschriften. Die …
Manche Genossen haben sich Urlaub genommen für den Endspurt, erzählt Hermann Glaser-Baur aus Lauchhammer. Die DKP Brandenburg möchte zur Landtagswahl im September antreten – mit …
Von einem Rekord zum nächsten: Im Jahr 2022 hatte die Bundeswehr mit der Rekrutierung von 1.773 Minderjährigen einen Höchstwert erreicht (UZ vom 10. Februar 2023). …
Der 82-jährige Friedensaktivist Dennis Duvall hat eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe angetreten. Das Amtsgericht Cochem hatte ihn wegen „Sachbeschädigung“ verurteilt, weil er in rosa Farbe „Atombomben Tatort“ …
Die nahezu tropischen Hitzegrade an diesem Abend passten gut zu der Hofer Film- und Diskussionsveranstaltung „La Clave – Das Geheimnis der kubanischen Musik“; im spanischen …
Die Kulturvereinigung Leverkusen e. V. veranstaltet zusammen mit dem Leverkusener Irish Pub Notenschlüssel ein dreitägiges Musikfestival. Musik am Park findet vom 30. August bis zum …
Mit ersten Protesten aus der Bevölkerung und denunziatorischen Tiraden gegen Kritiker beginnt der neue Konflikt um die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Die Bundesregierung hatte …
Am 19. Juli 1979 zog die Rebellenarmee der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) siegreich in Managua, der Hauptstadt Nicaraguas, ein. Die faschistische Diktatur Anastasio Somozas, einer …
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
