Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem Elf-Punkte-Plan: Brückenstrompreis, Investitionen, Qualifizierung, aber auch die Stärkung des Sozialstaates sind Forderungen aus dem Papier, die an die ...
Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neu gewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und ...
Die Kommunisten sollen an der ukrainischen Front sterben
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch sind in der Ukraine verhaftet worden – die beiden Kommunisten sollen an der Front ihr Leben lassen. Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist ...
Tagesordnung Beschlusskontrolle Zur Vorbereitung des 23. Parteitags der DKP und zur Begründung des zentralen Dokuments; Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Zur Entwicklung in Ostdeutschland; …
Die neue Ausgabe der Klinikpresse, Betriebszeitung der DKP Essen für das Uniklinikum ist erschienen. Klinikpresse
Die August-Ausgabe der Falschenpost (DKP Düsseldorf-Gerresheim) ist erschienen. Flaschenpost
DKP Potsdam unterstützt das Bürgerbegehren für eine bessere Versorgung und Tariflohn in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“ Der Start der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens für eine …
Die August-Ausgabe des Blickspunkts der DKP Mörfelden-Walldorf ist erschienen. Blickpunkt
Wir dokumentieren an dieser Stelle die gemeinsame Pressemitteilung vom Flüchtlingsrat Berlin, dem Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Evin e.V. und Reach Out. Am frühen Morgen des …
Die Juli-Ausgabe der Roten Spritz, Zeitung des Branchenaktivs der DKP Stuttgart ist erschienen. Rote Spritze
Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage wegen nicht zugelassener Wahllisten in Sachsen gescheitert. Hintergrund der Beschwerde war eine Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses. …
Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass …
Dieses Mal beschäftigt sich die Position mit dem Thema Demokratie. Gemeinhin fällt es gerade den großen Medien immer sehr leicht, Demokratien von Diktaturen zu unterscheiden. …
Vergangene Woche tagten die Kreiswahlausschüsse, die die vorgelegten Kandidaturen zur Wahl des Landtages in Brandenburg am 1. September zu prüfen und zu beschließen hatten. Alle …
Die neue Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, Deutschland habe eine klare Zusage zu dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO gegeben und es sei klar, …
Die neofaschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) soll zukünftig keine Steuergelder und keine Steuerprivilegien für Parteien mehr erhalten. Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung stellten vergangenen Freitag den …
Wir dokumetieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des Bündnisses „Fulda stellt sich quer e.V.“. Das Bündnis „Fulda stellt sich quer e.V.“ fordert alle demokratischen Stadtverordneten …
UZ im Gespräch mit Tobias Kriele, Bezirkssprecher der DKP Rheinland-Pfalz, zu den Aktionstagen von DKP und SDAJ in Büchel UZ: DKP und SDAJ waren gemeinsam …
