Angriffe auf Pressefreiheit Kehrseite der Kriegspolitik
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
Blog
90 Tage Knast – für Friedensmahnwache
Der Friedensaktivist Dennis Duvall muss am 22. Juli eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Dem in Deutschland lebenden US-Staatsbürger, Mitglied der Veterans for Peace, wurde vom Amtsgericht …
„Bis heute nach den Prinzipien des Kalten Kriegs“
Der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte ist empört über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 18. Juli 2024 …
„Immer wird 19. Juli sein …“
An den 45. Jahrestag der Sandinistischen Volksrevolution – sie siegte am 19. Juli 1979 – erinnern wir mit einem Beitrag, den Helge Fischer zum 25. …
Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden!
Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern: Das eben beschlossene bayerische Bundeswehr-Gesetz …
„Gemeinsam hin zu wahrer Multilateralität“
Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 16. Juli 2024 in New York – Thema: „Internationalen Frieden und Sicherheit erhalten: Multilaterale Zusammenarbeit zugunsten einer gerechteren, demokratischeren …
Zur Sonne, zur Freiheit: Westafrika kämpft um Souveränität. Niemand kann die Region aufhalten, schon gar nicht Annalena Baerbock. (Foto: Dr. Alexey Yakovlev / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Zur Sonne, zur Freiheit: Westafrika kämpft um Souveränität. Niemand kann die Region aufhalten, schon gar nicht Annalena Baerbock. (Foto: Dr. Alexey Yakovlev / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Westafrikas Kampf um Souveränität
Mit Besuchen in Senegal und Côte d’Ivoire sucht Außenministerin Annalena Baerbock den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stabilisieren. In Senegals Hauptstadt Dakar sprach Baerbock …
Wie die Jugend kriegstüchtig gemacht werden soll
„Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“, verkündet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ganz im Geiste der Zeitenwende. …
„Als ob ich Malaria habe“
Mit Schiebeterminen durch den Sommer: Vier der insgesamt fünf „Schiebetermine“ im Prozess am Landgericht Dortmund gegen fünf Polizisten, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed …
Ein gemeinsames Manöver der Seestreitkräfte Japans, der USA, Australiens und Kanadas. Solche Manöver möchte die Bundesregierung zukünftigt mit Japan durchführen. (Foto: 海上自衛隊 / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)
Ein gemeinsames Manöver der Seestreitkräfte Japans, der USA, Australiens und Kanadas. Solche Manöver möchte die Bundesregierung zukünftigt mit Japan durchführen. (Foto: 海上自衛隊 / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)
Der Euro-Indo-Pazifik
Deutschland verbündet sich im Machtkampf gegen China wirtschaftlich enger mit Japan und intensiviert die gemeinsamen Kriegsübungen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida …
Streikrecht verteidigen
„In den letzten Jahren haben Streiks und die gewerkschaftliche Organisierung glücklicherweise wieder zugenommen. Wenig überraschend, dass nun Industrievertreter und Parteien wie CDU und FDP darauf …
Feiernd Frieden fordern
Das traditionelle Sommerfest der DKP Kiel am 14. Juli 2024 war geprägt durch eine klare Positionierung gegen die Kriege der Herrschenden. Gemeinsam mit Aktivisten der …
Contras Kontra gegeben
Freunde des sozialistischen Kubas haben am 11. Juli vor der Botschaft der Republik Kuba gegen die US-Blockade der Insel demonstriert. Sie stellten sich damit konterrevolutionären …
Dafür hat er lange geübt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) zeigt das edelmütige Lächeln falscher Anführer. (Foto: DIE LINKE / Martin Heinlein / flickr / CC BY 2.0)
Dafür hat er lange geübt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) zeigt das edelmütige Lächeln falscher Anführer. (Foto: DIE LINKE / Martin Heinlein / flickr / CC BY 2.0)
Kniefall vor der Staatsräson
Bodo Ramelow steht nicht nur exemplarisch für die totale Demontage der Partei „Die Linke“. Er ist der Typ bürgerlicher Linker, der mit sozialpolitischem Pulsschlag von …
Die Ära der Instabilität
Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter vor wachsender Instabilität in den USA, der stärksten Macht des Westens und dem transatlantischen Hauptverbündeten der Bundesrepublik. …
