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Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März

Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem Elf-Punkte-Plan: Brückenstrompreis, Investitionen, Qualifizierung, aber auch die Stärkung des Sozialstaates sind Forderungen aus dem Papier, die an die ...

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Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neu gewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und ...

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Die Kommunisten sollen an der ukrainischen Front sterben

Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch sind in der Ukraine verhaftet worden – die beiden Kommunisten sollen an der Front ihr Leben lassen. Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist ...

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20240825 104909 - Festgehalten - Blog - Blog
Die Matinee anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der DDR auf den UZ-Friedenstagen. Wer diese Veranstaltung verpasst hat, kann sich die Videoaufzeichnung auf YouTube ansehen. (Foto: Martina Lennartz)

Die Matinee anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der DDR auf den UZ-Friedenstagen. Wer diese Veranstaltung verpasst hat, kann sich die Videoaufzeichnung auf YouTube ansehen. (Foto: Martina Lennartz)

UZ-Friedenstage: Fünf spannende Veranstaltungen auf YouTube

Festgehalten

Die Qual der Wahl: Besucher der UZ-Friedenstage vom 23. bis 25. August 2024 in Berlin konnten – und mussten – zwischen bis zu sechs zeitgleich …

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Thumbnail Verfassungsbeschwerde abgelehnt - Verfassungsbeschwerde abgelehnt - Blog - Blog
Patrik Köbele zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, seine Beschwerde gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch nicht zu behandeln

Verfassungsbeschwerde abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Wera Richter, Dr. Ralf Hohmann und Patrik Köbele gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch abgelehnt – ohne Begründung. …

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photo 2024 09 06 11 22 42 2 - Initiative verhindert Räumung für 900 Marxloher - Blog - Blog
Klare Ansage: Spontane Demonstration Betroffener in Duisburg-Marxloh am 5. September 2024 (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

Klare Ansage: Spontane Demonstration Betroffener in Duisburg-Marxloh am 5. September 2024 (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

„Remigration“ durch die wohnungspolitische Hintertür

Initiative verhindert Räumung für 900 Marxloher

Rund 900 Menschen aus Duisburg-Marxloh sollten geräumt werden, weil der Vermieter die Stadtwerke geprellt hatte. Als die Marxloher Bewohner rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule in den …

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Pershing 1 on EL at Pueblo Chemical Depot Headquarters 2 - Abrüstungsoffensive gefordert - Blog - Blog
Gehören höchstens ins Museum: Raketen wie diese Pershing der US-Armee. (Foto: U.S. Army/Pueblo Chemical Depot/gemeinfrei)

Gehören höchstens ins Museum: Raketen wie diese Pershing der US-Armee. (Foto: U.S. Army/Pueblo Chemical Depot/gemeinfrei)

Über 12.000 Unterschriften für Petition gegen die atomare Bedrohung

Abrüstungsoffensive gefordert

Die change.org-Petition „Gegen die atomare Bedrohung“ hat inzwischen mehr als 12.000 Unterstützer. Die Initiatoren Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum, Bundesausschuss Friedensratschlag), der Politologe Klaus Moegling, Karl …

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IMG 20240902 102741 - Viel Fest und ein bisschen Wahlkampf - Blog - Blog
Das Volksstimmefest findet traditionell auf der Jesuitenwiese in Wien statt. (Foto: Lars Mörking)

Das Volksstimmefest findet traditionell auf der Jesuitenwiese in Wien statt. (Foto: Lars Mörking)

Volksstimmefest in Wien: KPÖ im Endspurt zur Nationalratswahl

Viel Fest und ein bisschen Wahlkampf

Am 31. August und 1. September hat die KPÖ in Wien ihr 77. Volksstimmefest gefeiert, mit vielen tausenden Besuchern. Auf der Jesuitenwiese präsentierten sich die …

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450401 Staatsraeson - Eine Zensur findet statt - Blog - Blog

Wer in der BRD mit Palästina solidarisch ist, sieht sich immer öfter Repression ausgesetzt. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Palästinensische Telegram-Kanäle in EU-Ländern gesperrt. Kritiker sprechen von Grundrechteabbau

Eine Zensur findet statt

Am vergangenen Wochenende sind in mehreren europäischen Ländern pro-palästinensische Telegram-Kanäle gesperrt worden, darunter „𓂆 Palestine Archive 🇵🇸“ mit 15.000 Followern und der des „Resistance News …

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Thumbnail Rassistische Hetze - Alle abschieben? - Blog - Blog
Patrik Köbele zur rassistischen Hetze in Deutschland

Alle abschieben?

Kommen Migranten nach Deutschland, verschärft sich die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt tatsächlich, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Daran verdienen Konzerne. Deshalb heißt …

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3412 20240725 Demo gg Raketen 4 2 1 - Heraus zum Antikriegstag! - Blog - Blog
Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in der BRD erhöht die Atomkriegsgefahr drastisch. Dagegen müssen Friedensfreunde auf die Straße – nicht nur am 1. September. (Foto: privat)

Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in der BRD erhöht die Atomkriegsgefahr drastisch. Dagegen müssen Friedensfreunde auf die Straße – nicht nur am 1. September. (Foto: privat)

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. September

Heraus zum Antikriegstag!

Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich …

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120501 torgau - Wahlen am Weltfriedenstag - Blog - Blog
In Torgau demonstrieren Kommunisten jedes Jahr für den Frieden. Das Ziel bleibt auch bei den Landtagswahlen das gleiche. (Foto: DKP Torgau)

In Torgau demonstrieren Kommunisten jedes Jahr für den Frieden. Das Ziel bleibt auch bei den Landtagswahlen das gleiche. (Foto: DKP Torgau)

Dresdens Kommunisten zur bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen

Wahlen am Weltfriedenstag

Am 1. September finden auch in Sachsen Landtagswahlen statt. Die DKP tritt nicht mit einer eigenen Liste an. Das hat mehrere Gründe. Einer war, dass …

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