Urteilsverkündung im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund
„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen Sätzen eröffnete der Vorsitzende Richter Thomas Kelm den letzten Hauptverhandlungstermin im Strafprozess gegen fünf Polizisten, die an ...
Erklärung der DKP zum imperialistischen Angriff auf Syrien
„Der Sieg der Dschihadisten in Syrien ist ein zeitweiliger Rückschlag für die antiimperialistischen Kräfte und die Kräfte, die auf eine multipolare Weltordnung hinarbeiten. Es ist vor allem ein Rückschlag für die Menschen in Syrien, für die eine friedliche Entwicklung in noch weitere Ferne gerückt ist, weil ihr Land ...
Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von al-Assad und zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen
Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen. Dass die Offensive der HTS innerhalb von nur elf Tagen zur Einnahme von Damaskus führen konnte, hatte mehrere ...
Proteste von Gewerkschaften und Sozialverbänden
Unter dem Motto „Berlins Zukunft sichern“ haben etwa 5.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am Donnerstag gegen die Kürzungspolitik des Berliner Senats demonstriert. Zu der Demonstration vor dem Berliner Abgeordnetenhaus hatte der DGB Berlin aufgerufen. Die Teilnehmer zeigten dem Berliner Senat die rote Karte ...
Karikatur von Sepp Buchegger im „Schwäbischen Tagblatt“, 04.08.2012; Foto: bialas.blogsport.de
Kommunist feiert Eiserne Hochzeit und der Staat schaut zu Die baden-württembergische Landesregierung lobt sich selbst, dass das „Ländle“ das sicherste Bundesland sei. Dennoch sollen bis …
Das Gesundheits-Info – Keine Profite mit unserer Gesundheit! gibt es hier als PDF zum herunterladen.
Die September-Ausgabe des Blickspunkts der DKP Mörfelden-Walldorf ist erschienen. Blickpunkt
Die Bundesrepublik bestellt 190 Millionen Jodtabletten, um die Vorräte für atomare Störfälle aufzustocken. Offiziell wird das mit der Gefahr von Reaktorunfällen in Nachbarländern erklärt. Patrik …
Die US-Regierung hat ihre Sanktionspolitik gegen Venezuela weiter verschärft. Neben vielfältigen Protesten dagegen, in Venezuela selbst und bei einem weltweiten Aktionstag am 10. August hat …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, bei den Gedenkfeierlichkeiten in der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg: Alte Erkenntnis der Arbeiterbewegung, wenn deine Gegener dich loben, ist …
Bisher sind zwei Buildungszeitungen erschienen. Bald kommt die nächste Bildungszeitung. Wir brauchen Rückmeldungen zur Bildungszeitung, um besser zu werden. Bitte sende auch Du diese bitte …
Fleischtheke im Supermarkt; Foto: Ralf Roletschek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0
Zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele: „Verbrauchssteuern schaden den Menschen, retten weder Klima noch Umwelt, …
Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig; Foto: Gbecker248 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Protestnote der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. Mit mehreren Entscheidungen hat die Justiz der BRD die …
Die Extra-Ausgabe des Hannoverschen Volksblattes, Zeitung der DKP Hannover ist erschienen. Hannoversches Volksblatt
Die Karl-Liebknecht-Schule (KLS) ist die zentrale Bildungseinrichtung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Leverkusen. Die KLS wird saniert. Sie soll modernisiert werden, um auch in …
Der Leitantrag des Parteivorstandes „Unsere Kampffelder im Rahmen der antimonopolistischen Strategie“ an den 23. Parteitag der DKP gibt es hier als PDF zum herunterladen. Den …
Das Umwelt-Info – Konzerne in die Pflicht nehmen! Nein zur CO 2-Steuer! gibt es hier als PDF zum herunterladen.
Das Friedens-Info – Stoppt die NATO-Aggressionen: Frieden mit Russland und Iran! gibt es hier als PDF zum herunterladen.
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