Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem Elf-Punkte-Plan: Brückenstrompreis, Investitionen, Qualifizierung, aber auch die Stärkung des Sozialstaates sind Forderungen aus dem Papier, die an die ...
Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neu gewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und ...
Die Kommunisten sollen an der ukrainischen Front sterben
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch sind in der Ukraine verhaftet worden – die beiden Kommunisten sollen an der Front ihr Leben lassen. Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist ...
Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde heute der politische …
Erklärung des Zentralkomitees der Tudeh-Partei des Iran: Liebe Landsleute! Das theokratische Regime von Welāyat-e Faqih (im Iran( unternahm einen gefährlichen Schritt zur Eskalation der Krise, …
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK). DFG-VK Aktivist fordert die Justiz zur Klärung sämtlicher Rechtsfragen auf Der …
Die Januar-Ausgabe des Blickspunkts der DKP Mörfelden-Walldorf ist erschienen. Blickpunkt
Die Januar-Ausgabe des Gießener Echos ist erschienen. Gießener Echo
Das Friedens-Info – “Defender 2020“ stoppen – Raus aus der NATO! gibt es hier als PDF zum herunterladen.
Graffiti an der US-amerikanischen Botschaft in der iranischen Hauptstadt Theran; Foto: User:Ggia/Wikimedia Commons/CC BY-SA 3.0
Zu dem US-Raketenangriff auf den Flughafen Bagdad (Irak) und der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei …
Aufruf zu den Protesten gegen „Defender 2020“ Im April und Mai 2020 plant die NATO mit DEFENDER (Verteidiger!) 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften …
Anfang Dezember tagte die Generalversammlung des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) in Zypern. Unter anderem wählte sie mit Aritz Rodríguez von der spanischen Komunistischen Jugenverband …
Der Leitantrag des PV an den 23. Parteitag der DKP „Unsere Kampffelder im Rahmen der antimonopolistischen Strategie“ stellt anspruchsvolle strategische Ziele. Er will die anhaltende …
Ich kann das positive Feedback gegenüber dem Leitantrag zum 23. Parteitag nicht teilen. Vielmehr möchte ich meinen grundsätzlichen Dissens mit den Hauptthesen des Leitantrages ausdrücken. …
Wir bewerten die Positionierung des Leitantragentwurfes zum Themenkomplex Friedenspolitik/Antiimperialismus insgesamt als positiven Beitrag in die richtige Richtung. Die Akzente, die er setzt, sind richtig, vor …
Wir begrüßen, dass der PV-Leitantrag nicht nur die Notwendigkeit eines Festhaltens der Partei an der antimonopolistischen Strategie herausstreicht, sondern anhand einer Reihe konkreter Herausforderungen, die …
EU-Kommissarin Ursula von der Leyen (Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Zum sogenannten „Green Deal“ von Ursula von der Leyen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Dieser sogenannte „Green Deal“ ist ein Betrug an Mensch und …
Das Berliner Finanzamt für Körperschaften setzt die Vollziehung der Steuerbescheide gegen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) aus. …
