Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem Elf-Punkte-Plan: Brückenstrompreis, Investitionen, Qualifizierung, aber auch die Stärkung des Sozialstaates sind Forderungen aus dem Papier, die an die ...
Erklärung der DKP zu den Rüstungsvorhaben von SPD und CDU
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in dieser Woche eine erneute Beschleunigung erfahren. Noch bevor der neu gewählte Bundestag zusammentritt, wollen sich SPD und ...
Die Kommunisten sollen an der ukrainischen Front sterben
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch sind in der Ukraine verhaftet worden – die beiden Kommunisten sollen an der Front ihr Leben lassen. Der Vorsitzende des Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine, Michail Kononowitsch, und sein Bruder Alexander, ebenfalls Mitglied des Komsomol und antifaschistischer Aktivist ...
Die Ausbreitung des Corona-Virus und seine Gefährlichkeit insbesondere für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen ist besorgniserregend. Auch diese Krise nutzt die herrschende Klasse aus. …
Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der …
Auf einer Pressekonferenz in Berlin gaben heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekannt, dass im Bundeshaushalt vorerst ein Garantierahmen von rund …
Das Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa sieht wegen der Ausbreitung des Coronaviruses davon ab, weitere Truppen für das NATO-Manöver „Defender 2020“ nach Deutschland zu schicken. …
Vor der von Regierung und Direktion ebenfalls zum Abschuß freigegebenen Spuerkeess-Agentur (BCEE, Luxemburgische Sparkasse, Anm. d. Red.) in Esch-Lallingen fand am Donnerstagnachmittag die zweite Protestaktion …
Die DKP hat entschieden, ihren Kommunalpolitischen Ratschlag, der am 21. März in Frankfurt am Main stattfinden sollte, abzusagen. Unabhängig davon, wie sich die Situation mit …
Mit „Defender 2020“ wird die Bundesrepublik zum Schauplatz des größten Militärmanövers seit 25 Jahren. Dabei will auch der Nürnberger Flughafen eine Militärdrehscheibe sein. Deswegen demonstrieren …
An dieser Stelle dokumentieren wir den Newsletter der „Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten“ (FIR). Mit großer Sorge verfolgen die FIR und ihre …
Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Anfang November des vergangenen Jahres legte die Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen den Entwurf hierfür der …
Der 23. Parteitag der DKP solidarisierte sich mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Mehr als 250 Delegierte …
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des DGB Kreisverbandes Coesfeld. Der DGB Kreisverband Coesfeld fordert das US-Militärmanöver Defender Europa 2020 zu stoppen. Nicht nur …
Angesichts des faschistischen Einbruchs in den Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chiles drücken wir die Solidarität mit den chilenischen Genossinnen und Genossen sowie unsere …
Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen …
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Schwesig, demnächst soll eines der größten NATO-Manöver in der Geschichte, »Defender 2020«, quer durch Europa, d. h. auch durch Deutschland einschließlich …
