Urteilsverkündung im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund
„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen Sätzen eröffnete der Vorsitzende Richter Thomas Kelm den letzten Hauptverhandlungstermin im Strafprozess gegen fünf Polizisten, die an ...
Erklärung der DKP zum imperialistischen Angriff auf Syrien
„Der Sieg der Dschihadisten in Syrien ist ein zeitweiliger Rückschlag für die antiimperialistischen Kräfte und die Kräfte, die auf eine multipolare Weltordnung hinarbeiten. Es ist vor allem ein Rückschlag für die Menschen in Syrien, für die eine friedliche Entwicklung in noch weitere Ferne gerückt ist, weil ihr Land ...
Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von al-Assad und zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen
Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen. Dass die Offensive der HTS innerhalb von nur elf Tagen zur Einnahme von Damaskus führen konnte, hatte mehrere ...
Proteste von Gewerkschaften und Sozialverbänden
Unter dem Motto „Berlins Zukunft sichern“ haben etwa 5.000 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter am Donnerstag gegen die Kürzungspolitik des Berliner Senats demonstriert. Zu der Demonstration vor dem Berliner Abgeordnetenhaus hatte der DGB Berlin aufgerufen. Die Teilnehmer zeigten dem Berliner Senat die rote Karte ...
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des DGB Kreisverbandes Coesfeld. Der DGB Kreisverband Coesfeld fordert das US-Militärmanöver Defender Europa 2020 zu stoppen. Nicht nur …
Angesichts des faschistischen Einbruchs in den Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chiles drücken wir die Solidarität mit den chilenischen Genossinnen und Genossen sowie unsere …
Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen …
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Schwesig, demnächst soll eines der größten NATO-Manöver in der Geschichte, »Defender 2020«, quer durch Europa, d. h. auch durch Deutschland einschließlich …
Das Berliner Bündnis gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“ sammelt UnterstützerInnen unter einen Brief an die russländische Bevölkerung. Die UnterzeichnerInnen protestieren gegen das Kriegsmanöver und versprechen …
Der 23. Parteitag der DKP fand unter großer internationaler Beteiligung statt. Vertreten waren die Botschaften der Republik Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Sozialistischen …
Zur Stimmabgabe von Bodo Ramelow für den AFD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtages erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Noch vor einigen Tagen erklärte die …
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum Internationalen Frauentag 2020 am 8. März
Rede von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), bei der Kundgebung „Solidarität mit der KP Polens!“, Wien, 2. März 2020 Seit fünf …
Die DKP fordert die Bundesregierung und den Bundestag auf, sich bei den vom Berufsverbot Betroffenen aus dem Bundesdienst (Bahn, Post, Zoll) für die verhängten Berufsverbote …
NATO, USA und die EU haben den Krieg gegen Syrien verursacht und sind Schuld am Flüchtlingsdrama, dass sich jetzt an der griechisch-türkischen Grenze abspielt. Sie …
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung der DKP Potsdam & Umland. Derzeit missbrauchen die USA mit tatkräftiger Unterstützung der Merkel-Regierung Europa als Aufmarschgebiet gegen …
Die Kokerei Prosper von ArcelorMittal in Bottrop (Foto: Rasi57 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung von Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop. Jetzt sind bereits 16.000 Einwohner in Bottrop betroffen von dem Verzehrverbot für …
Auf dem Bildschirm in der Kommandozentrale der „Task Force 47“ in Kundus sieht man ein Gewimmel von kleinen Lichtpunkten und mehrere dunkle Objekte. Die Lichtpunkte …
