Erklärung der DKP zur Tarifeinigung bei Volkswagen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist solidarisch mit den Beschäftigten bei VW, die um ihren Lohn und ihre Arbeitsplätze kämpfen. Die kurz vor Weihnachten erzielte Einigung zwischen IG Metall und VW ist jedoch keine frohe Botschaft. Am vergangenen Freitag sind die Tarifverhandlungen zum Haustarif für die ...
Politik und Medien instrumentalisieren den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg
Die Rettungsarbeiten liefen noch auf Hochtouren, da begann bereits der Kampf um die politische Deutungshoheit. Soeben war der mutmaßliche Täter Taleb A. in die Menschenmenge auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast, hatte 200 Menschen verletzt und fünf getötet. Schon stapfte eine Horde von Journalisten ...
Drei ehemalige Gorillas-Rider kämpfen in Straßburg für die Ausweitung des Streikrechts in Deutschland
Duygu, Fernando und Ronnie Tito – so nennen sich drei Rider, die 2021 nach einem verbandsfreien Streik vom Lieferdienst Gorillas gekündigt worden waren. Sie haben bislang erfolglos gegen ihre Kündigungen geklagt. Jetzt haben die drei Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg erhoben. ...
Urteilsverkündung im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund
„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen Sätzen eröffnete der Vorsitzende Richter Thomas Kelm den letzten Hauptverhandlungstermin im Strafprozess gegen fünf Polizisten, die an ...
Nachdem unter den Bedingungen der Corona-Einschränkungen in allen europäischen Staaten die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über den Faschismus abgesagt werden …
Drei Beispiele aus dem kapitalistischen Alltagswahnsinn: Fleischproduktion für den Profit, zu Lasten von Mensch und Natur, und der Endverbraucher soll jetzt die Zeche zahlen. Corona …
Für heute war ursprünglich geplant, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu offiziell die ersten Schritt zur Umsetzung des sogenannten „Friedensplanes“ verkündet. Dieser ursprünglich von der …
Der dritte Prozesstag wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden am Dienstag (30.6.) zunächst einige Befangenheitsanträge bearbeitet und abgewiesen und in der Folge …
Die Wahrheit kommt immer ans Licht, lautet ein Sprichwort – und genau so scheint es sich nun auch im Fall staatlich eingesetzter Spitzel in die …
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Heute wenden wir uns wieder mit einem sehr wichtigen Anliegen an Sie. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, daß Bürgermeister für die …
Am 5. Juli finden in Kroatien vorzeitige Parlamentswahlen statt. Die regierende rechte nationalistische Partei „Kroatische Demokratische Union“ (HDZ) von Premierminister Andrej Plenković hatte mit ihrer …
Gemeinsame Erklärung der kommunistischen, progressiven und antiimperialistischen Jugendorganisationen der Welt Die kommunistischen, fortschrittlichen und antiimperialistischen Jugendorganisationen, die diese gemeinsame Erklärung unterzeichnen, verurteilen die jüngsten kriminellen …
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen fordert die Enteignung des Multimilliardärs Benko und die Überführung des Geldes in einen Schutzschirm für alle Beschäftigten. Die …
Die Ratskandiatin der DKP Essen und Kandidatin im Wahlbezirk 27, Siw Mammitzsch, setzt sich gemeinsam mit der Initiative „Rettet die Katernberger Grünflächen“ dafür ein, dass …
Nach einer erfolgreichen Solidaritätskundgebung mit den Black Lives Matter Protesten am Essener Uniklinikum, zu der die ver.di Vertrauensleute aufgerufen hatten, sah sich deren Sprecherin Uschi …
Ein erstes Geständnis des Angeklagten Stefan Ernst im Mordfall Walter Lübke bestimmte den den zweiten Prozesstag. Fast vier Stunden saßen die Prozessparteien vor einem Fernseher, …
Der erste Verhandlungstag des Prozesses wegen des Mordes an Walter Lübcke gegen den mutmaßlichen Täter Stefan Ernst und den Mitangeklagten Markus Hartmann ging am 15. …
Dr. Heinrich Niemann (geb.1944 in Reckwitz/Sachsen). Lehre als Motorenbauer bei „Robur“, Medizinstudium, Facharzt für Sozialhygiene, Gesundheitspolitische Arbeit in der Ostberliner Verwaltung,1986 bis 1990 für die …
Sie können mit weiteren Milliardengewinnen und einer enormen Ausweitung ihrer heute kaum noch kontrollierbaren Macht rechnen: die Unternehmen und Akteure des Digital- und Überwachungskapitalismus. Durch …
