Wer ist hier Verfassungsfeind?
Editorial „Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können.“ Wenn …
Editorial „Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können.“ Wenn …
Ein Bündnis aus verschiedenen Jugendorganisationen ruft zu einer Kundgebung am 15. Januar um 14 Uhr am Husemannplatz in Bochum auf, um gegen die Bewerbung der …
Mehr als 100 Jahre nach der Ermordung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs bleibt die Losung Liebknechts „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ aktuell wie eh …
Die öffentliche Debatte wird aktuell von einem Thema bestimmt: Die Coronaimpfung. Häufig wird sich da auch gerne mal über die Impfunwilligen beschwert – „Spalter“, „Egoisten“ …
Die Landesregierung NRW hat von Anfang an gezeigt, um was es ihr mit dem neuen Versammlungsgesetz geht: Demokratischen und fortschrittlichen Protest gegen die Politik dieses …
Nach einem Jahr pandemiebedingter Unterbrechung sollte die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar 2022 als Präsenzveranstaltung in der Berliner Max-Schmeling-Halle stattfinden. Sie sollte unter 2-G-Regel …
Mit dem Aufruf „NATO raus aus Deutschland! Deutschland raus aus der NATO! Freundschaft mit Russland und China!“ startet der Deutsche Freidenker-Verband mit dem Tag der …
Von der neuen Regierungskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist kein Umsteuern in der Außen- und Militärpolitik zu erwarten. Der vorliegende Koalitionsvertrag gibt …
In der Auseinandersetzung um den Tarifvertrag der Länder kam es in der Nacht auf den 29. November zur Einigung zwischen dem Arbeitgeberverband TdL (Tarifgemeinschaft deutscher …
Vor 10 Jahren wurde die faschistische Terrororganisation NSU bekannt. Doch bis heute gibt es mehr offene Fragen als Antworten zum „Nationalsozialistischen Untergrund“. Flo von Dekay …
Am Samstag, den 20. November 2021 fand erfolgreich die 5. Jugendkonferenz „Kuba heute – Kuba morgen“ des Netzwerk Cuba e.V. in Präsenz statt. Die Veranstaltung …
Der gerade vorgestellte Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen signalisiert, die Außen- und Militärpolitik der scheidenden Koalition von CDU/CSU und SPD wird im …
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
Rosenmontagsumzug in Düsseldorf 2014. Jedoch ist der 8. Mai 2022 kein Tag für Tollerei (Foto: Citanova Düsseldorf /Flickr / CC BY 2.0)
Der 8. Mai ist in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Er wird teilweise als stiller Gedenktag und …
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Zugang …