Bisher mehr Zuckerbrot als Peitsche

Die momentane Krise bei Volkswagen hat verschiedene Aspekte. Ich möchte hier nicht so sehr über die umweltpolitische Seite der Angelegenheit reden, sondern mich mit den Fragen beschäftigen:

Was kommt da auf die Beschäftigten zu, wie reagieren diese darauf und welchen bescheidenen, aber nicht zu übersehenden Beitrag können wir Kommunistinnen und Kommunisten in dieser Situation leisten?

Schon lange vor dem Abgas-Skandal lief bei Volkswagen eine andere Geschichte ab, die jetzt neu an Fahrt gewinnt. Ich erinnere an:

Die „Brandrede“(dpa, 15.7.2014) von Martin Winterkorn vor Volkswagen-Managern im Juli 2014. In dieser Rede machte er deutlich, worum es bei Volkswagens „Mach-18“-Strategie, also beim Wettlauf um die Weltspitze mit Toyota und General Motors, eigentlich geht: nicht um die Zahl der verkauften Fahrzeuge, sondern um eine „wettbewerbsfähige Rendite“. Diese lasse gerade bei der Marke Volkswagen zu wünschen übrig. Angekündigt wurden „Maßnahmen, die deutlich, wirksam und auch schmerzhaft sind“;

Den Machtkampf zwischen Piëch und Winterkorn im Frühjahr 2015 – die Vermutung des Piëch-Biografen Wolfgang Fürweger ist durchaus nachvollziehbar, dass es bei der „Distanz zu Winterkorn“ seitens des Großaktionärs Piëch eben auch darum ging, dass der „Gewinn gemessen am Umsatz weit hinter den Zielen für 2018“ liegt (Focus online, 14.4.2015);

Die Verpflichtung eines neuen Vorstandes bei der Marke Volkswagen, Herbert Diess, als „Sanierer“, dessen Aufgabe das „manager magazin“ im Mai 2015 so beschreibt: „Die Kernmarke aufpolieren, die Kosten senken, die Rendite fast verdreifachen“.

Genau auf dieser Linie will nun der neue Chef des Konzerns, Matthias Müller, zusammen mit dem „Sanierer“ Diess „die Krise nutzen, um die Strukturen aufzubrechen… VW soll langfristig wettbewerbsfähiger werden“. Das sind nicht meine Worte, sondern so schätzt das „manager-magazin“ (November 2015) die Situation bei Volkswagen ein. Der Autor spricht in diesem Zusammenhang von einem „Machtkampf gegen ein Bündnis aus Arbeitnehmern und dem Land Niedersachsen“ und vom „Schluss mit einer Kultur des Kuschelns und Kungelns“.

Es geht also um ein Zurückdrängen der Mitbestimmung des Betriebsrates und der IG Metall sowie der Rolle des Landes Niedersachsen in der Unternehmensführung. Es geht damit um die Beseitigung der historisch gewachsenen Besonderheiten bei Volkswagen, welche zum Beispiel in Osnabrück eine Entscheidung des Konzerns für die Weiterführung des Automobilstandortes nach der Karmann-Pleite ermöglicht haben. Es geht letztlich um die stärkere Ausrichtung des Konzerns auf der Jagd nach höherem Profit – dabei liegt hier die tiefste Ursache für die Betrügereien, die den Konzern aktuell in die Krise geführt haben.

Wie reagieren nun die Beschäftigten bei Volkswagen auf die Krise?

Die Aussage des ehemaligen IG Metall-Vorsitzenden Detlef Wetzel in der Braunschweiger Zeitung findet viel Zustimmung: „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ Gleichzeitig gibt es ein Zusammenrücken vieler Beschäftigter untereinander, aber eben auch mit dem Konzern. In diesen Zusammenhang gehören die T-Shirts auf der Wolfsburger Betriebsversammlung mit den Logos von Volkswagen und der IG Metall und dem Slogan „Ein Team, eine Familie“.

Dabei hat diese Aussage zwei Seiten: einerseits die Verbundenheit der Beschäftigten untereinander – Solidarität der Arbeitenden im klassischen Sinne – andererseits aber eben auch ihre „Solidarität mit dem Konzern“ bzw. „mit ihrem Arbeitgeber“, wie es vor allem die Wolfsburger Lokalpresse zutreffend beschreibt. Auch das „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ bewegt sich in diesem widersprüchlichen Rahmen, wenn zum Beispiel die VK-Leiter in einer gemeinsamen Erklärung, die auch ich unterschrieben habe, darauf hinweisen, dass sich die Beschäftigten solidarisch zu Volkswagen verhalten haben und nun im Gegenzug der Konzern an der Reihe ist, auch gegenüber den Leiharbeitern.

Diese widersprüchliche Haltung brauchte im Übrigen nicht von der IG Metall in die Belegschaft hineingetragen werden – sie ist spontan da und wurde von der IG Metall zum Ausdruck gebracht. Sie ist stark von der Erfahrung geprägt, dass es den Stammbeschäftigten bei Volkswagen im Vergleich zu anderen Teilen der arbeitenden Klasse viele Jahrzehnte recht gut ging und auch immer noch geht, was Einkommen, relative Sicherheit des Arbeitsplatzes und andere Aspekte angeht. Die Strategien des Volkswagen-Konzerns zumindest gegenüber den Stammbeschäftigten in den deutschen Werken sind nach wie vor mehr vom Zuckerbrot als von der Peitsche geprägt.

Die Haltung „ein Team, eine Familie“ reflektiert aber natürlich auch die Konkurrenz der Belegschaften untereinander, die eben nicht nur eine Ideologie ist, sondern eine objektive Tatsache, die im Kapitalismus nicht dauerhaft aufgehoben werden kann, sondern immer wieder die Organisierung der Klasse sprengt – darauf haben Marx und Engels schon im „Kommunistischen Manifest“ hingewiesen. Das ist letztlich die materielle Grundlage für die Standort- und Wettbewerbslogik, welche nur durch tiefere Einsichten in die Mechanismen der kapitalistischen Produktionsweise überwunden werden kann.

Wir haben als DKP-Bezirksorganisation Niedersachsen zumindest an drei Volkswagen-Standorten, in Braunschweig, Wolfsburg und Osnabrück, all diese Entwicklungen mit unserem „Roten Käfer“ begleitet. Dabei haben wir in allen Tagesereignissen die große Linie der Verschärfung des Interessengegensatzes auch bei Volkswagen herausgearbeitet, um die Beschäftigten darauf vorzubereiten.

Darüber hinaus haben wir versucht, die Beschäftigten und ihre Interessenvertretungen nicht besserwisserisch zu belehren oder ihnen Noten zu erteilen, sondern als solidarischer Teil der Inter­essenvertretung im Konzern die Widersprüche in ihren Reaktionen zum Ausgangspunkt zu nehmen, um unsere grundsätzliche Kritik an der kapitalistischen Wirtschaftsweise und an sozialpartnerschaftlichen Illusionen in ihre Diskussion und Meinungsbildung einzubringen.

So haben wir das „Effizienzprogramm“ des Gesamtbetriebsrates als Antwort auf Winterkorns „Sparprogramm“ grundsätzlich unterstützt, aber auch kritisch in Frage gestellt, ob denn „mehr Profit auch unser Ziel sein kann“. Wir haben deutlich gemacht, dass „die Unternehmerlogik nicht unsere sein kann“ und dass „alle Verbesserungen und Effizienzsteigerungen im Kapitalismus Arbeitsplätze kosten“. Auch die T-Shirt-Aktion wurde im „Roten Käfer“ differenziert und kritisch kommentiert („…zusammenhalten mit allen bei VW?“). Das alles kann man nachlesen in den Ausgaben des „Roten Käfer“ auf der Homepage des DKP-Bezirkes Niedersachsen.

Mit Blick auf die Auseinandersetzungen in der Partei möchte ich noch eines unterstreichen: Der „Rote Käfer“ ist nicht nur ein standort-, sondern auch ein strömungsübergreifendes Projekt. Die Macherinnen und Macher der Zeitung rechnen sich in der Parteiauseinandersetzung unterschiedlichen Positionen zu, was aber überhaupt nicht verhindert, dass wir uns bei der Beurteilung der Konflikte im Konzern im Wesentlichen einig sind. Das liegt sicherlich auch an unserer Arbeitsweise: Wir suchen die Wahrheit in den Tatsachen, hören einander zu und unterstreichen das Gemeinsame, weil wir wissen, dass unsere Gegner nicht innerhalb der Partei zu suchen sind – und übrigens auch nicht innerhalb der IG Metall oder der Betriebsräte – sondern in den Chefetagen!