Bildung, Klassenkampf, Sozialismus

Vom 26. bis 28. Mai – 100 Jahre nach der Gründung der Partei – fand in Stockholm der 37. Parteitag der KP Schwedens (SKP) statt. Es gab 30 Grußworte von kommunistischen Parteien aus der ganzen Welt, Vertreter der KP in Dänemark, der KP Norwegens und der KKE aus Griechenland nahmen am Parteitag teil. Zentrale Themen waren die Bildungs- und die Gewerkschaftspolitik.

Zur Bildungspolitik hat die Partei ein Programm verabschiedet, das sich gegen die immer schlechtere Ausstattung des schwedischen Bildungssystems richtet – Schweden hat weltweit einen der höchsten Anteile von Privatschulen. Gleichzeitig werden dort Überlegungen für die Rolle des Bildungssystems im Sozialismus angestellt.

Auch der Entwurf für ein politisches Programm zur Arbeit in den Gewerkschaften wurde mit wenigen Änderungen beschlossen. Ziel ist es, die Gewerkschaften wieder zu Kampforganisationen der Arbeiterklasse zu machen und die Rolle der KP in diesen zu stärken.

Der Parteitag verabschiedete zudem Änderungen am Parteiprogramm der SKP, dies betrifft unter anderem die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft: „Das neue Programm zieht den Schluss, dass die imperialistischen Gegensätze, die in der Welt herrschen und die auch zu neuen Weltkriegen führen können, nur dadurch bekämpft werden können, dass die treibende Kraft hinter den imperialistischen Kriegen, namentlich das Profitstreben, und das System, das dieses voraussetzt, beseitigt werden. (…) Auch das frühere Konzept eines schrittweisen Wegs zum Sozialismus wurde auf dem Parteitag diskutiert. Die Produktivkräfte sind in unserer Zeit so gereift und in einem solchen Ausmaß entwickelt, dass ein direkter Übergang zum Sozialismus objektiv möglich ist. Das Programm wurde daher darin deutlich, dass es von kritischer Wichtigkeit ist, dass die Arbeiterbewegung in jedem Land die Frage des Sozialismus aufgreift“, heißt es in einer Zusammenfassung der SKP zu den Ergebnissen des Parteitags.

Weitere Themen waren die Entwicklung der Partei und der Parteipresse, der Parteibildungsarbeit, Gleichberechtigung der Geschlechter, ökologische Fragen. Zu Letzteren soll bis zum nächsten Parteitag ein ausführliches politisches Programm erarbeitet werden.

Der bisherige Vorsitzende der SKP, Victor Diaz De Filippi, kandidierte nicht mehr für den Vorsitz. An seiner Stelle wurde Andreas Sörensen gewählt. In seinem Schlusswort ging er auf den wachsenden Nationalismus und auf die wachsende Hetze gegen Flüchtlinge und Arbeiter aus anderen Ländern, vor allem aus Polen und dem Baltikum ein. Dies sei ein Mittel, die Arbeiterklasse zu spalten, während das schwedische Finanzkapital sich nach außen eng an den US-amerikanischen und deutschen Imperialismus binde und imperialistische Kriege unterstütze. Auch auf die Rolle der EU wurde in diesem Zusammenhang hingewiesen.

Die SKP sei, so Sörensen, zwar immer noch eine kleine Partei, aber sie wachse, verjünge sich und werde ideologisch stärker.