Bieder und gefährlich

Max Frisch schrieb in den 50er Jahren sein Drama „Herr Biedermann und die Brandstifter“. Daran erinnerte ich mich, als Innenminister Thomas de Maizière die zehn Thesen „Leitkultur für Deutschland“ veröffentlichen ließ. Ich stelle mir den Biedermann vor und mag es dennoch kaum glauben. Wie dünn ist der Gehalt dessen, was der Minister da von sich gegeben hat: Mit dem Sonntagsredensatz von der Kulturnation, denn „kaum ein Land ist so geprägt von Kultur und Philosophie wie Deutschland“, verbindet er gleich den Anspruch auf „großen Einfluss für die kulturelle Entwicklung der ganzen Welt“. Philosophiegeschichte hat er bis Kant gelesen, dann wohlweislich eine Lücke gelassen und erst bei Karl Jaspers und Karl Popper greift er wieder zu.

Sein Verständnis von Kultur gipfelt in dem Satz „Es ist die Mischung, die ein Land einzigartig macht und die letztlich als Kultur bezeichnet werden kann.“ Da schmeißt einer alles in den deutschen Topf, Sitten, Gebräuche, Lebensweisen, und nennt das dann Kultur. Aber er wird auch ein wenig genauer: „Wir sehen Leistung als etwas an, auf das jeder Einzelne stolz sein kann.“ Welche Art von Leistung, etwa Können, Erfolg, Gewinn oder Cleverersein, bleibt nebulös. Auch hält der Protestant ganz klassisch daran fest „dass Religion Kitt der Gesellschaft sei“. Bekanntlich hat Kitt die Eigenschaft, alles fest zusammenzukleben, eine „feste Burg“ aus uns allen zu machen. Ein neuer Begriff taucht auch bei seiner Behauptung auf, wir hätten „eine Zivilkultur bei der Regelung von Konflikten“. Staatliche, besonders polizeiliche und militärische Macht als eine Zivilkultur zu bezeichnen, ist schon arg billig und verlogen. Präzise ist Thomas de Maizière bei einer wie in Stein gemeißelten These: „Die NATO schützt unsere Freiheit“. Dazu passend dann auch die Betonung auf „Wer sich seiner Leitkultur sicher ist, ist stark.“ Wozu stark?

Damit zeigt sich, der Biedermann ist schon immer auch der Brandstifter: Ein Mann, der sich in all seinen politischen Funktionen, sei es als Sächsischer Staatsminister für Justiz und Inneres, als Chef des Bundeskanzleramtes (damit Geheimdienstkoordinator), als Bundesminister der Verteidigung und seit einigen Jahren Bundesinnenminister, immer den Leitspruch gegeben hat „Alles abwehren, was ich als Bedrohung empfinde, und überall angreifen, wo sich mir die Chance bietet“. Seine Politik gegenüber denen, die vor Krieg, Terror und Hunger zu uns wollen, ist beschämend, seine Politik gegenüber Bürgern, die eine andere Republik wollen, kennt nur die Mittel zu verfolgen, zu kriminalisieren und auszugrenzen. Thomas de Maizière ist sicherlich stolz auf seine Leistung, denn die Rolle des Brandstifters mit der des Biedermanns zu vereinen, gelingt nicht jedem.