„Beziehungen kitten“

Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei der USA, Joe Biden, will im Fall seines Wahlsiegs im November die angespannten Beziehungen zu den NATO-Verbündeten kitten. „Sie sind verdammt besorgt über unser Versagen, Russland diplomatisch oder auf andere Weise zu konfrontieren, und besorgt darüber, dass ‚America First’ ‚Amerika allein’ bedeutet“, sagte Biden der Truppenzeitung „Stars and Stripes“ am Donnerstag vergangener Woche. „Das Erste, was ich tun muss, und ich scherze nicht: Wenn ich gewählt werde, muss ich mit den Staatschefs telefonieren und sagen, dass Amerika zurück ist, Sie können auf uns zählen.“

In der Regierungszeit von Donald Trump wurden in den Beziehungen der USA zu etlichen NATO-Staaten Spannungen aufgebaut. Er wirft bestimmten NATO-Mitgliedern vor, sich von den „USA beschützen zu lassen“, bei Militärausgaben aber unter den „selbstgesteckten NATO-Zielen“ zu bleiben.

Allerdings ist das von den NATO-Staaten beschlossene Ziel, bei den Militärausgaben einen Anteil von mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzustreben, keine Erfindung der Trump-Regierung. Dieser Beschluss wurde in der Regierungszeit des Friedensnobelpreisträgers Barack Obama gefasst.

Der frühere Vizepräsident von Obama, Joe Biden, sagte „Stars and Stripes“, auch er sei für eine Verringerung der US-Truppen im Nahen Osten. Allerdings sollten USA-Spezialkräfte in einem Umfang von 1.500 bis 2.000 Soldaten vor Ort bleiben, „um gegen Terrororganisationen vorzugehen“. Eine grundsätzliche Änderung der Militärpolitik der USA ist also auch unter einem möglichen Präsidenten Joe Biden nicht zu erwarten.