Bewusste Zerstörung und Ausgrenzung

„Es gibt nichts zu feiern!“, steht in der Erklärung des Parteivorstandes der DKP zum 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“. Dafür gibt es viele Gründe. Zu dem, was damals als „nicht erhaltenswert“ galt, später von einigen wenigen Beteiligten leise bedauert wurde, gehörten viele Forschungseinrichtungen der DDR. Zehntausende wurden 1990 und in den Folgejahren in die Arbeitslosigkeit geschickt. Selbst international bekannte Forscher wurden unter fadenscheinigen Vorwänden oder wegen „Systemnähe“ entlassen. Ihre Karrieren als Wissenschaftler/Wissenschaftlerin im „vereinten“ Deutschland wurden bewusst zerstört. Aus politischem Kalkül. Aber auch, um unliebsame wissenschaftliche Konkurrenten auszuschalten bzw. die freiwerdenden Lehrstühle mit dem eigenen, meist zweit- und drittrangigen, politisch „zuverlässigem“ Klientel zu besetzen.

Auf der Homepage der Humboldt-Universität Berlin fand sich 1998 u. a. folgenden Eintrag: „Durch die Vereinigung der beiden deutschen Staaten im Jahre 1990 wurde Berlin eine Stadt mit drei Universitäten. Trotz der Probleme, die sich mit dem Vereinigungsprozess verbanden, hat die Humboldt-Universität zu Berlin in einem außergewöhnlichen Neustrukturierungsprozess hervorragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Ost und West, aus dem In- und Ausland gewonnen. Mit Hilfe von partiell extern besetzten Struktur- und Berufungskommissionen sowie von zahlreichen Gutachten und Empfehlungen von Expertengruppen gab sich die Humboldt-Universität neue wissenschaftliche Strukturen. Inhalte wurden evaluiert, verändert und neu definiert. Gleichzeitig wurde das gesamte Personal einer persönlichen und fachlichen Überprüfung unterzogen. Finanzielle Restriktionen wie auch strukturelle Aspekte hatten einen gravierenden Personalabbau zur Folge.“

So wurde schon vor 17, 18 Jahren die Geschichte der Universität umgeschrieben. Denn das gesamte Personal wurde eben nicht überprüft: Die Sektionsdirektoren aus DDR-Zeiten – sicher gab es Ausnahmen – mussten die Universität zu unterschiedlichen Zeitpunkten verlassen, manche sehr früh. Ohne fachlich evaluiert zu werden. Um dies durchzusetzen, versuchte man Gründe zu konstruieren. Staatsnähe war ein Vorwurf,. Wenn das nicht klappte, kam man mit der „Stasi“ …

Zweitens ist es gleichfalls nicht richtig, dass es vor allem finanzielle oder strukturelle Gründe waren, die zur Mehrheit der Entlassungen ostdeutscher Wissenschaftler, wissenschaftlich-technischer und technischer Mitarbeiter führte. Nachzulesen beispielsweise im Buch „Wandel in Deutschland – Prozess oder Abrechnung“ (Weimar 1997), in dem Wissenschaftler der Humboldt-Universität – Mediziner, Wirtschafts- und Agrarwissenschaftler – über ihre Erlebnisse mit dem „außergewöhnlichen Neustrukturierungsprozess“ berichten. So schreibt Erhard Gensel in seinem Beitrag: „Die Einstellungen, denen ich in Gesprächen mit einigen Westdeutschen an der Humboldt-Universität zu Berlin (HUB), Sektion bzw. Fakultät Wirtschaftswissenschaft, 1991/1993 begegnet bin …, waren nicht nur pauschalisierend, undifferenziert, sondern auch jeder Sachkenntnis entbehrend (Wissenschaftswüste): Der Sozialismus habe versagt, ihm weit überlegen seien Demokratie und Marktwirtschaft. Demzufolge gebe es hier nichts, was für die Demokratie von Wert sei und übernommen werden könnte. Und was den Menschen in der ehemaligen DDR betrifft, so habe er den Sozialismus mit aufgebaut, trage somit eine Mitschuld an dem, was sich in über 40 Jahren ereignet hat, und sei damit – wenn überhaupt – nur bedingt geeignet und in seinem jetzt erreichten Stand verwendbar. Natürlich gab es andere Gesprächspartner …“

An anderer Stelle berichtet der Wirtschaftswissenschaftler über seine Erfahrungen mit Wilhelm Krelle (Jahrgang1916), emeritierter Professor der Universität Bonn, der zum Vorsitzenden der Struktur- und Berufungskommission zum Neuaufbau bzw. zur Umstrukturierung des Fachbereiches Wirtschaftswissenschaften der Humboldt-Universität berufen worden war, und über seine „Umstrukturierungsvorschläge“, die de facto eine Abwicklung „durch die Hintertür“ bedeuteten.

Dies war jener Professor Krelle, über dessen SS- Vergangenheit später die Zeitung „junge Welt“ berichtete …

Den Mitarbeitern anderer Universitäten und Hochschulen, der Akademie der Wissenschaften, der Akademie für Landwirtschaftswissenschaften usw. usf. ging es ähnlich wie nicht wenigen Mitarbeitern der HUB – auch solchen, die eigentlich „positiv evaluiert“ worden waren.

Auf der Internetseite die AG Wissenschaft und Wiedervereinigung der Berlin-Brandenburgischen Akademie hieß es zur gleichen Zeit: „Im siebten Jahr nach dem Ende der DDR spricht manches dafür, die Vereinigung der beiden deutschen Wissenschaftssysteme als einigermaßen abgeschlossen anzusehen. Sie ist im wesentlichen, wie die Wiedervereinigung insgesamt, als Übertragung des westdeutschen Modells auf den Osten unter westdeutscher Regie vor sich gegangen. … Ein erheblicher west-östlicher Ressourcen-Transfer fand statt. Wissenschaftliches und administratives Personal strömte aus dem Westen in den Osten und rückte dort zum Teil an die Stelle von ostdeutschen Kräften, die in der Konkurrenz um die neudefinierten Stellen in den rasch umstrukturierten Hochschulen und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen den kürzeren zogen, bisweilen auch als politisch belastet gingen oder zum Abtreten gezwungen wurden. Personell ergaben sich ostdeutsch-westdeutsche Mischungsverhältnisse … ein gesamtdeutsches Wissenschaftssystem ist, so scheint es, im Grundsatz entstanden.“

Wie aber kann ein „gesamtdeutsches Wissenschaftssystem“ entstanden sein, nachdem personell und in allen anderen Fragen die „westliche Wissenschaft“ im Osten „Einzug gehalten“ hatte?

Wissenschaftsland DDR

Im Jahr 1988 gab es pro 10 000 Einwohnern in der DDR und der BRD etwa gleich viele Wissenschaftler. 1992 wurde im „Ostdeutschen Memorandum“ festgestellt: „Im Osten ist ihr Anteil inzwischen auf etwa ein Drittel zurückgegangen, der unmittelbar in der Forschung Tätigen sogar auf ein Fünftel.“ Nach Angaben der Bundesregierung hatten im Dezember 1992 von den ehemaligen insgesamt 195 073 Beschäftigten – also einschließlich des wissenschaftlich – technischen und technischen Personals – in Forschung und Lehre nur noch ca. 23 600 eine Vollzeitstelle. Wolfgang Richter schrieb dazu im Vorwort zum zweiten Weißbuch der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM): „Ostdeutschland dürfte das Land mit der größten Intelligenzarbeitslosigkeit der Welt sein, das Land unkt man schon – mit den gebildetsten Würstchenverkäufern auch. Merkwürdig ist schon, dass diese barbarische Abstrafung der Intelligenz eines ganzen Landes von ihr – und nicht nur von ihr – so widerstandslos hingenommen wurde …“ (Unfrieden in Deutschland. 2. Weißbuch: Wissenschaft und Kultur im Beitragsgebiet, Berlin 1993)

Die DDR war ein entwickelter Industriestaat mit einem Bildungswesen, das in Vielem zum fortgeschrittensten gehörte. 1988 hatten 6,9 Prozent der beruflich tätigen Bevölkerung einen Universitäts- bzw. Hochschulabschluss, 1,1 Millionen (von 16 Millionen!) hatten eine Fachschule absolviert. 1974 zählte man beim Personal mit Hochschulausbildung in Forschung und Entwicklung (FuE) 46 000 VbE (Vollbeschäftigteneinheiten), 1980 67 000 und 1989 ca. 80 000. In Hochschulbildung, Wissenschaft, Forschung und industrieller FuE waren jedoch weit mehr als die oben genannten ca. 195 000 beschäftigt.

Nach Angaben von Charles Melis und Hansgünter Meyer (siehe „Unfrieden in Deutschland …“) waren im Hochschulwesen, in der außeruniversitären Forschung, industrieller Forschung und Entwicklung, im Bereich wissenschaftlicher Dienstleistungen wie Bibliotheken und Museen sowie in wissenschaftlich-technischen Diensten 1989 insgesamt rund 280 000 bis 290 000 Beschäftigte tätig. Darunter waren 104 000 bis 111 000 Wissenschaftler und FuE-Ingenieure. Die vergleichbaren Zahlen für die BRD betrugen 1988 ca. 600 000 Beschäftigte bzw. 220 000 Wissenschaftler und FuE- Ingenieure.

Hier ist nicht der Platz, die Ursachen dafür zu benennen, warum die relativ kleine und im Vergleich zur BRD wirtschaftlich schwächere DDR sich auf diesem Gebiet so viele Beschäftigte leisten konnte. Dies haben andere Autoren unternommen. Wichtig erscheint jedoch, dass eine Reihe dieser Beschäftigten – oft unter weitaus schlechteren materiellen und technischen Voraussetzungen als ihre westdeutschen Kolleginnen und Kollegen auch im internationalen Vergleich beachtliche Ergebnisse erreichten. Unter den Forschungsleistungen gab es auch viel Mittelmaß und Überflüssiges. Sicher. Wo gibt es das nicht? Und trotzdem ist daraus niemals begründbar, ein ganzes Wissenschaftssystem einfach zu zerschlagen und die überwiegende Mehrheit seiner Vertreter aus dem Prozess der Lehre, Forschung und Entwicklung auszuschließen.

Doch es ist nicht ganz korrekt, dies allein den verantwortlichen Gremien der BRD, den Unterhändlern des Einigungsvertrages und jenen Volkskammerabgeordneten, die den entsprechenden Regelungen im Sommer 1990 zustimmten, zuzuschreiben.

All dies hat eine Vorgeschichte

Als es 1989/90 noch um eine „bessere DDR“ ging, da kam auch die Forderung nach einer „Erneuerung der Wissenschaft“. Ging es anfangs sehr berechtigt vielfach noch um berechtigte Kritik und um die konsequente Durchsetzung wissenschaftlicher Grundprinzipien beim Herangehen an die Analyse und Gestaltung aller gesellschaftlichen Prozesse sowie um die Verbesserung der Effektivität der Organisation der Forschung, um höhere Leistungsanforderungen usw., so änderte sich dies bald.

Mit der „Erneuerung“ kamen folgerichtig auch an der Akademie der Wissenschaften neue Institutsleitungen, von denen nicht alle hinter all ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern standen.

Am 17. Mai 1990 wurde der angesehene Mediziner Professor Dr. Horst Klinkmann von den rund 24 000 Mitarbeitern der Akademie und den Mitgliedern der Gelehrtengesellschaft zum neuen Präsidenten der AdW gewählt. Die neue Leitung bemühte sich massiv, die Wissenschaftsinstitute, aber auch die traditionelle Gelehrtengesellschaft (siehe dazu mehr auf http://leibnizsozietaet.de/ueber-uns/geschichte/) zu erhalten.

Jedoch kam es bereits einen Tag nach der Wahl zu einem „Kamingespräch“, in dem die damaligen Wissenschaftsminister Riesenhuber (BRD) und Terpe (DDR) mit hochrangigen Vertretern aus Ost und West die Zukunft der außeruniversitären Forschung der DDR aushandelten. Klinkmann meinte später, die DDR-Vertreter hätten die Gespräche mit „vertrauensvoller Blauäugigkeit“ geführt.

Im DDR-Ministerium für Forschung und Technologie wurde im Sommer 1990 die „Institutsgemeinschaft“ der AdW eingeschätzt, zu der nicht nur naturwissenschaftliche sondern u.a. auch gesellschaftswissenschaftliche Institute gehörten. Dort heißt es im Hinblick auf letztere: „Besonders problematisch zeichnet sich die Situation für die Forschungseinrichtungen dieser Sektion im Rahmen der Akademieinstitute ab.

Der Einfluss der marxistisch-leninistischen Denk- und Arbeitsrichtungen muss durch inhaltliche, personelle und strukturelle Veränderungen ausgeschaltet werden.

Die in dieser Sektion beheimateten deutschen akademischen Traditionsunternehmungen (Editionen) sollten im Zusammenhang mit der Schaffung einer eigenständigen Gelehrtengesellschaft bald ausgegliedert werden …

Der Minister für Forschung und Technologie unterstützt die Gedanken … die künftige Struktur der geistes- und sozialwissenschaftlichen Forschung so umzugestalten, dass sich die Forschungsgruppen neu um international profilierte Persönlichkeiten aufbauen.“ (zitiert nach „Unfrieden in Deutschland …“)

Das bedeutet, dass es schon zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht mehr um „wissenschaftliche Erneuerung“ ging, sondern vor allem darum, Marxisten auch aus der Forschung zu drängen. Die Formulierung „Der Einfluss der marxistisch-leninistischen Denk- und Arbeitsrichtungen muss … ausgeschaltet werden“ ist eindeutig.

Der am 12. April 1990 von der ersten „frei“ gewählten Volkskammer und dem Ministerpräsidenten De Maiziere zum Hochschulminister der DDR ernannte Prof. Dr. Hans-Joachim Meyer verfügte übrigens bereits Ende Mai die sofortige Auflösung aller Institute für Marxismus-Leninismus an allen Hochschulen der DDR.

Der Einigungsvertragbot das Instrumentarium

Durch den Einigungsvertrag wurden auch an der Akademie der Wissenschaften alle weiteren Überlegungen obsolet, die Institute in neuen Wissenschaftsvereinigungen zusammenzufassen, die Industriebereiche und den Gerätebau auszugliedern. Diese Vorstellungen passten nicht in die westdeutsche Wissenschaftslandschaft – allerdings übernahm man eine Reihe von „Filetstücken“. Und so erfüllten sich letztlich die Hoffnungen jener, die die Wissenschaftsstrukturen der DDR zerstören und/oder einen Teil der Wissenschaftselite der DDR aus der Wissenschaft drängen wollten. Der Einigungsvertrag bot das Instrumentarium.

Dort heißt es im Kapitel VIII. im Abschnitt über die Wissenschaft (Art. 38):

„(1) … Der notwendigen Erneuerung von Wissenschaft und Forschung unter Erhaltung leistungsfähiger Einrichtungen in dem in Artikel 3 genannten Gebiet dient eine Begutachtung von öffentlich getragenen Einrichtungen durch den Wissenschaftsrat, die bis zum 31. Dezember 1991 abgeschlossen sein wird, wobei einzelne Ergebnisse schon vorher schrittweise umgesetzt werden sollen. Die nachfolgenden Regelungen sollen diese Begutachtung ermöglichen sowie die Einpassung von Wissenschaft und Forschung … in die gemeinsame Forschungsstruktur der Bundesrepublik Deutschland gewährleisten.

(2) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts wird die Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik als Gelehrtensozietät von den Forschungsinstituten und sonstigen Einrichtungen getrennt. Die Entscheidung, wie die Gelehrtensozietät der Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik fortgeführt werden soll, wird landesrechtlich getroffen. Die Forschungsinstitute und sonstigen Einrichtungen bestehen zunächst bis zum 31. Dezember 1991 als Einrichtungen der Länder in dem in Artikel 3 genannten Gebiet fort, soweit sie nicht vorher aufgelöst oder umgewandelt werden. … (3) Die Arbeitsverhältnisse der bei den Forschungsinstituten und sonstigen Einrichtungen der Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik beschäftigten Arbeitnehmer bestehen bis zum 31. Dezember 1991 als befristete Arbeitsverhältnisse mit den Ländern fort, auf die diese Institute und Einrichtungen übergehen. Das Recht zur ordentlichen und außerordentlichen Kündigung dieser Arbeitsverhältnisse in den in Anlage I dieses Vertrages aufgeführten Tatbeständen bleibt unberührt.“

Es sollte offenbar also alles dem Schein nach auf rechtlicher Grundlage vor sich gehen. Nur wie sah diese aus?

Es handelte sich in diesem Zusammenhang um bislang überwiegend unbefristete Arbeitsverhältnisse. Mit der Umwandlung in befristete wurde die Voraussetzung für spätere massenhafte Entlassungen auch in diesen Bereichen geschaffen. Zugleich wurde per Gesetz eine rechtliche und finanzielle Basis für die Ungleichbehandlung der im „öffentlichen Dienst“ der DDR beschäftigten Wissenschaftler, Ingenieure, wissenschaftlich-technischen sowie technischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter festgelegt. Hinzu kamen die genannten Sonderkündigungsregelungen (Anlage 1 zum Einigungsvertrag), durch die allein die Verdächtigung bzw. Behauptung aus der Gauck-Behörde ausreichte, bei dem Betreffenden handele es sich um einen früheren IM, um den Betroffenen zu entlassen. Ein bekanntes Beispiel dafür wurde der Fall des zeitweiligen Rektors der Humboldt-Universität, Professor Heinrich Fink.

Die „DDR“-Unterhändler und jene Mehrheit der damaligen Volkskammer, die dem Einigungsvertrag zustimmten, haben sowohl verfassungsmäßige Grundrechte der Betroffenen als auch andere gesetzliche Regelungen der Sozial- und Arbeitsgesetzgebung der DDR verletzt. Eine Sondergesetzgebung wurde vereinbart, die auch geltendem BRD-Recht widersprach und die weit über den 31.12.1991 hinausreichte.

Proteste gegen die Abwicklung wurden abgewiesen. Bereits 1992 entschied das Bundesverfassungsgericht, alle Kündigungen seien rechtmäßig.

(Siehe den Beitrag der Autorin „Notwendige Erneuerung“: Wissenschaft in der Abwicklung. In: Gegen den Zeitgeist. Zwei deutsche Staaten in der Geschichte, Schkeuditz 1999)