Bewusste Betriebsorientierung als Existenzfrage

Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP ist ein programmatisches Grundsatzpapier mit dem Anspruch, die im Programm von 2006 entworfene strategische Orientierung zu aktualisieren und zu konkretisieren. Die DKP Karlsruhe hat sich mit dem Leitantrag eingehend beschäftigt und sieht in ihm eine hervorragende Grundlage zur umfassenden Diskussion der revolutionären Orientierung der Kommunistischen Partei in Deutschland.

Zur theoretischen Klärung von Fragen der Strategie und Taktik muss dann noch die konkrete Planung unserer politischen Aktivitäten auf Grundlage der aktuellen Gegebenheiten und Handlungsvoraussetzungen treten. Dies leistet der zweite Antrag des PV „Für Frieden, Arbeit, Solidarität. Die DKP stärken“. Der Antrag zur Parteistärkung liefert ein ambitioniertes Programm, dessen Realisierung die gemeinsame Anstrengung aller Genossinnen und Genossen auf sämtlichen Ebenen erfordert. Er legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Grundorganisationen, also den Ort, an dem die Partei unmittelbar Anschluss an den Alltag der arbeitenden Menschen findet – in den Betrieben und in den Kommunen.

Der essentielle Kern des einheitlichen revolutionären Prozesses, der mit der Orientierung auf eine Wende zu Friedens- und Abrüstungspolitik, zu demokratischem und sozialem Fortschritt seinen Anfang nimmt, ist eine starke, einheitlich handelnde, ideologisch gefestigte, in der Klasse verankerte Arbeiterpartei mit Masseneinfluss. Ohne eine starke DKP, die den alltäglichen Kämpfen eine einheitliche, revolutionäre Stoßrichtung gibt, bleibt der Sozialismus Utopie. Der Antrag „Die DKP stärken“ schürt diesbezüglich keinerlei Illusionen: „An vielen Stellen fehlt es uns strukturell an Stärke. Die organisatorische, personelle und ideologische Situation der Partei ist kritisch, der Verlust an Einfluss und Aktionsfähigkeit noch nicht gestoppt. Der einheitliche Charakter der DKP ist in den letzten Jahren in Frage gestellt und zum Teil aufgekündigt worden.“

Unter diesen gegebenen Bedingungen ist der unmittelbar nächste strategische Schritt die Stärkung der DKP!

Die Stärkung der DKP erfordert die Herstellung der Aktionseinheit der Partei. Nur wenn die Partei einheitlich handelt, Beschlüsse diszipliniert umsetzt und Fraktionierung konsequent unterbindet, ist sie in der Lage, darüber hinaus die Aktionseinheit der ganzen Klasse herzustellen. Dies erfordert die Vertiefung und Intensivierung der zentralen Bildungsarbeit und ideologischen Schulung.

Die Stärkung der DKP geschieht andererseits aber nicht isoliert und im luftleeren Raum, sondern kann nur durch konkrete politische Praxis, in und durch die alltäglichen Kämpfe bewerkstelligt werden. Im Antrag „Die DKP stärken“ heißt es dazu: „Es gilt, die dringendsten Probleme der arbeitenden Menschen aufzugreifen und sie zu mobilisieren, selbst für ihre Interessen aktiv zu werden. Es gilt, Forderungen aufzustellen und Aktivitäten zu unterstützen oder zu initiieren, mit denen die Probleme angegangen werden können und zugleich einen Beitrag zu leisten, um auf mittlere Sicht die Kräfteverhältnisse in diesem Land zu verändern.“ In und durch diese Aktivitäten gilt es, die DKP umfassend zu stärken; gleichzeitig erhöht die Stärkung der DKP die Erfolgschancen der politischen Aktionen des Proletariats und seiner Verbündeten und stärkt dadurch die Bewegung als Ganzes.

Gerade die Verankerung in den Betrieben ist hier eine Existenzfrage. Denn dort treffen die Kolleginnen und Kollegen unmittelbar auf die Vertreter des Klassengegners. Die Arbeiterklasse trauert noch der sozialen Marktwirtschaft nach, deren Grundlage aber durch die Niederlage des europäischen Sozialismus 89/90 entfallen ist. Diese Erkenntnis und dass heute soziale Kompromisse nur durch Stärke im Klassenkampf, durch Organisiertheit und Kampfbereitschaft möglich sind – hier gilt es, die eigene Klasse an vorderster Front zu organisieren. Für die Betriebsorientierung heißt das, einen Sympathisantenkreis aufzubauen und in strategischen Schlüsselbetrieben, über den Zwischenschritt des Betriebsaktivs, zur Konstituierung von Betriebsgruppen zu kommen. Im Sympathisantenkreis gilt es über Gespräche und Erfahrungsaustausch zu einem wachsenden Verständnis der Klassenfrage beizutragen. So machen wir die Partei konkret erfahrbar.

Die Betriebsorientierung des PV-Antrages stellt einen besonderen und zusätzlichen Kraftakt für jede Grundorganisation dar. Andere Aufgaben, wie etwa die Mitarbeit in lokalen Bündnissen und Initiativen, dürfen darunter nicht leiden. Jedoch: ein einfaches „Weiter so!“ darf es nach dem Parteitag für keine Grundorganisation geben. Dieser Kraftakt kann nur kollektiv bewerkstelligt werden. Hier bietet sich eine zentral organisierte Vernetzung zwecks Erfahrungsaustauschs an, damit Grundorganisationen vonein­ander lernen können und sich gemeinsam weiterentwickeln können.