Bewaffnete Drohnen

Die Debatte im Verteidigungsausschuss des Parlaments am Montag über eine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen förderte keine neuen Argumente zu Tage, schreibt Thomas Wiegold vom antimilitaristischen Blog „Augen geradeaus!“. Zudem hatte die SPD-Bundestagsfraktion einen Forderungskatalog veröffentlicht, der sich aber nur im Detail von den Plänen des zuständigen Ministeriums unter Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unterscheidet. Die SPD hatte die Anhörung von vier Experten zur Bedingung gemacht, um einem Einsatz von bewaffneten Drohnen zu zustimmen. „Wenn unsere Kriterien erfüllt werden, werden wir nicht Nein sagen“, sagte der abrüstungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl-Heinz Brunner, und kündigte damit das Umfallen der Sozialdemokraten an. Noch Ende vergangenen Jahres lehnten die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD die von den Oppositionsparteien FDP und AfD vorgeschlagene Bewaffnung von fünf deutschen Heron-TP-Drohnen ab.