Bewaffnete Drohnen

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, fordert eine Aufrüstung mit bewaffneten Bundeswehr-Drohnen. Die Bundeswehr setzt bei Einsätzen in Afghanistan und Mali jeweils drei Aufklärungsdrohnen des Typs „Heron 1“ ein. Ein Wechsel zur moderneren „Heron TP“ ist von 2021 an vorgesehen. Dieses Modell ist „bewaffnungsfähig“. Die Bundesregierung hat mit Airbus als Hauptauftragnehmer einen Betreibervertrag für das Leasing von sieben Drohnen des Typs „Heron TP“ unterzeichnet. Diese sollen in Israel stationiert werden und nächstes Jahr nach Afghanistan verlegt werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Peter Tauber (CDU), sagte im „Deutschlandfunk“-Interview, dass „der Schutz eigener Kräfte mit eigenen bewaffneten Drohnen ein höherer sein kann“ als mit anderen Waffensystemen. Es fehle aber noch an der rechtlichen Grundlage für den Einsatz von bewaffneten Drohnen, daher müsse ein neuer „Abholpunkt, wie man in der Bundeswehr sagt“, geschaffen werden, so Tauber.

„Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt, bewaffnete Drohnen sind der Einstieg in tödliche Autonome Waffensysteme und völkerrechtswidrige gezielte Tötungen. Das Verteidigungsministerium kann nicht schlüssig erklären, warum die Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen bei der Bundeswehr anders als etwa beim US-Militär nicht zu vielen zivilen Toten führen soll“, kritisiert der Stellvertretende Parteivorsitzende der Partei „Die Linke“, Tobias Pflüger.

Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, dass nach neun Jahren die „Heron TP“-Drohnen durch die „Eurodrohne“ ersetzt werden, die Airbus derzeit federführend entwickelt. Ihre Stationierung soll dann in Jagel erfolgen.