Besuch in der Botschaft Kubas

Zu einem zweistündigen Solidaritäts- und Arbeitsbesuch waren Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Günter Pohl, Leiter der Internationalen Kommission, in der Botschaft Kubas in Berlin. Botschafter Ramón Ripoll erläuterte die Ergebnisse der kurz zuvor durchgeführten Abstimmung in den Vereinten Nationen, bei denen sich bis auf Israel, Brasilien, Kolumbien und die Ukraine alle Staaten gegen die Blockadepolitik der USA gegen Kuba stellten. Einig waren sich beide Seiten, dass die Verurteilung der Blockade durch die Staaten der Europäischen Union allerdings rein statistischer Natur ist und in der Praxis keine Konsequenzen hat.

In Deutschland habe die Blockade inzwischen auch Auswirkungen, so Ramón Ripoll; so stelle beispielsweise „Amazon“ keine Pakete an die Adresse der Botschaft zu. Klagen auf Grundlage von Abschnitt III des völkerrechtswidrig extraterritorial wirkenden Helms/Burton-Gesetzes, der im Frühjahr in Kraft gesetzt wurde, gingen gegen deutsche Firmen bislang noch nicht ein. Die prominenteste Klage sei derzeit die von EXXON gegen eine kubanische Raffinerie. Ein Problem für Kuba sei allerdings, dass Firmen aus Angst vor Klagen gar nicht erst Investitionen tätigen könnten.

Der Botschafter erläuterte den Fortgang der Öllieferungen aus Venezuela. Venezolanische Tankschiffe, die auf einer Schwarzen Liste stehen, haben Schwierigkeiten ihren Transportweg versichern zu können. Im Oktober habe sich die Lage im Energiebereich jedoch wieder leicht verbessert. Die Verbote der US-Regierung für Kreuzfahrtschiffe Kuba anzulaufen, haben zu 800 000 Stornierungen geführt. Auch fliegen US-Flugunternehmen nur noch Havanna an; zudem können Boeing-Maschinen aus Drittstaaten nicht mehr gemietet werden, weil die USA diesen Ländern anderenfalls Sanktionen androhen. Ein weiterer Angriffspunkt des US-Imperialismus ist die medizinische Kooperation Kubas mit vielen Staaten der Welt.

Zur Solidarität mit Kuba stellte der Botschafter Ripoll fest, dass es keine Notwendigkeit materieller Schenkungen von Lebensmitteln oder anderen Gemeingütern gebe; sinnvoll könne aber konkrete Versorgung mit Gerätschaften oder Produkten aus dem Gesundheitsbereich sein. Umgekehrt leiste Kuba in aller Welt Alphabetisierungsarbeit mit seinem Schulungsprogramm „Yo sí puedo“, das inzwischen bereits als Mobilphone-App angewandt wird. Da Deutschland mehr als sechs Millionen Analphabeten habe, sei Kuba bereit, mit seinen Möglichkeiten zu helfen. Die Vertreter der DKP und der Botschaft Kubas waren sich einig, dass sich hier ein praktikabler Ansatz zur Völkerverständigung mit Potential für einen politischen Erfolg auftun könnte, den beide Seiten weiterverfolgen werden.

Für die politische Zusammenarbeit wurde der Rahmen für das Jahr 2020 abgesteckt. Vom Politischen Jahresauftakt der DKP im Januar über den 23. Parteitag bis hin zum Pressefest der UZ wird es kubanische Beteiligung geben – und derzeit denken die kubanischen Stellen darüber nach, die nächste Kuba-Jugendkonferenz nicht in Bonn, sondern im Rahmen des Pressefests in Dortmund durchzuführen. Das kann für beide Seiten nur ein Gewinn sein.