Besser verankern

Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und das Saarland bilden den deutschen Teil der „Großregion“ im Südwesten Deutschlands, welche darüber hinaus Teile von Nordfrankreich, Belgiens sowie Luxemburg umfasst. Wirtschaftlich gesehen, teilt das Saarland etwa mit der Westpfalz eine Strukturschwäche; gewerkschaftlich betrachtet, sind sie beide in einem DGB-Landesbezirk zusammengefasst, und auf die DKP bezogen handelt es sich um zwei Bezirksorganisationen, die mitgliedermäßig zu den kleinsten zählen. In diesem Sinne ist es nur folgerichtig, dass beide Bezirke am 3. August zu einer gemeinsamen Beratung zum Thema „Betrieb und Gewerkschaft“ nach Idar-Oberstein einluden. 15 Interessierte folgten dieser Einladung, darunter auch einige nicht parteipolitisch Organisierte.

In seiner Einführung stellte Tobias Kriele, Bezirkssprecher der DKP Rheinland-Pfalz, dar, dass dem grundsätzlichen elementaren Anspruch an eine aktive Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit in der Partei vor allem in Rheinland-Pfalz mit seinen verhältnismäßig jungen Aktiven eine unzureichende tatsächliche Verankerung gegenübersteht. Die gemeinsame Beratung habe also auch den Sinn, einen Erfahrungsaustausch und Lernprozess anzuschieben.

Volker Metzroth kennzeichnete in seinem einleitenden Vortrag die Arbeitszeitfrage, den Kampf um die Tarifbindung, den Erhalt des Rentensystems, aber auch die Forderung nach einem verbesserten Nahverkehr als die aktuell wichtigsten gewerkschaftlichen Kampffelder. Der ehrenamtliche DGB-Funktionär beschrieb die Folgen der Agendapolitik für die gewerkschaftlichen Kämpfe plastisch: „Hartz IV trifft, vor allen anderen, die Belegschaften, welche sich mit dem Horrorszenario auseinandersetzen müssen, gegebenenfalls innerhalb von zwölf Monaten im Jobcenter hausieren gehen zu müssen“, so Metzroth.

Fred Herger erläuterte in seinem Kurzreferat zur Situation im Automobilbereich, dass im Saarland ungefähr 20 Prozent aller Arbeitsplätze mit dieser Industriesparte verbunden sind. Der hier stattfindende Arbeitsplatzabbau trifft dementsprechend das Saarland besonders hart; dort sind aktuell bis zu 18 000 Arbeitsplätze gefährdet. Die KFZ-Branche wird auch im Saarland und in Rheinland-Pfalz immer mehr zu einer „Krisenindustrie“, in der die Standorte Saarlouis (Ford), Kaiserslautern (Opel) und Wörth (Daimler LKW) in den Fokus rücken. Die Verbindung von sozialen und ökologischen Fragen wird dabei mehr und mehr zu einer zentralen Herausforderung.

Thomas Hagenhofer wies in seinem Beitrag zu den Kämpfen in der Pflege darauf hin, dass die große neoliberale Umstrukturierung mit Privatisierungen und gewinnorientierten Gesundheitseinrichtungen eine wesentliche Rahmenbedingung für die Kämpfe um die Personalbemessung darstellt. Der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland wies darauf hin, dass von den neuen Kampfformen und Strukturen, die in den Auseinandersetzungen in der Pflege entwickelt wurden, die gesamte Arbeiterbewegung profitieren könne.

In der anschließenden Diskussion äußerte Artur Moses die Hoffnung, dass die Auseinandersetzung um die Pflege eine Druckwelle erzeugen könne. Es sei daher notwendig, auf die Aktivisten zuzugehen, ihnen zuzuhören und den eigenen Standpunkt in die Diskussion einzubringen, ohne dabei eine belehrende Haltung einzunehmen.

Die Beratung war nur ein erster Schritt und darf nicht die Letzte ihrer Art bleiben, das wurde offensichtlich. In jedem Fall handelt es sich um einen Erfahrungsaustausch der Art, wie er heute nicht nur im Südwesten unverzichtbar ist.