Besser gegen Rassismus

Erstens: Peter Gingold schrieb in seinen Erinnerungen: „1933 wäre verhindert worden, wenn alle Hitlergegner die Einheitsfront geschaffen hätten. Dass sie nicht zustande kam, dafür gab es nur eine einzige Entschuldigung: Sie hatten keine Erfahrung, was Faschismus bedeutet, wenn er einmal an der Macht ist. Aber heute haben wir alle diese Erfahrung. Heute muss jeder wissen, was Faschismus bedeutet. Für alle zukünftigen Generationen gibt es keine Entschuldigung mehr, wenn sie den Faschismus nicht verhindern.“

Zweitens: Die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ soll nach den Worten ihres Mitbegründers Oskar Lafontaine auch das weitere Erstarken der AfD verhindern. In der Flüchtlings- und Migrationspolitik vertritt Lafontaine die Ansicht, die AfD zu schwächen, wenn man den Zuzug von Migranten einschränkt. 1993 war Lafontaine, damals noch in der SPD, mitverantwortlich dafür, dass die Kohl-Regierung im Bundestag die Mehrheit dafür erhielt, das Asylrecht zu ändern. „Damals kamen über eine Million Asylbewerber und Aussiedler zu uns. In verschiedenen Orten brannten Flüchtlingsunterkünfte und Häuser“, sagte er dem Blatt WamS. „In dieser Situation haben wir den Asyl-Kompromiss verabschiedet, nach dem Personen, die aus einem europäischen Nachbarland kommen, kein Recht auf Asyl in Deutschland haben.“ Danach sei die Zustimmung zu den rechtsextremen Republikanern deutlich zurückgegangen.

Drittens: Die Zustimmung zu den Republikanern wurde bekämpft mittels der Zustimmung zu ihrem Programm. Und das soll nun wieder das Ziel einer Sammlungsbewegung sein? Die Zustimmung zu den Republikanern führte zum Brandanschlag von Solingen. Nichts gelernt?

Viertens: Es gibt die Sammlungsbewegung „Aufstehen gegen Rassismus“. Darin wirkt die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes); das ist die Bewegung im Sinne von Peter Gingold. Und es entsteht die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die eine linke Bewegung sein soll. Oskar Lafontaine will aufstehen gegen den Zuzug von Migranten – das ist rassistisch. Wir brauchen die Bewegung „Aufstehen gegen Rassismus“. Wir brauchen die Bewegung im Sinne von Peter Gingold.