Von Kaufhof-Schließungen zur „feministischen Außenpolitik“
In einem vollen Saal in der Zeche Carl eröffnete Ilona Deymann die diesjährige Revue des Frauenarbeitskreises der DKP Essen zum Internationalen Frauentag. Sie charakterisierte Margaret …
Keine Stimme für die Rechten
Der Besuch von Ratssitzungen ist hilfreich, um sich Informationen über die kommunalen Themen vor Ort zu beschaffen. Noch spannender ist es, wenn die DKP ihre …
Gemeinsam aufrüsten
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …
Diese Zeitungsproduktion
Ursprünglich hatte sich die Grüne Jugend München für eine Würdigung auf diesem Platz beworben. Auf Twitter verlautbarte sie: „Russland wollte ab der zweiten Hälfte in …
„Arbeiten ist kein Ponyhof“
Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat sich öffentlich geäußert: „Arbeiten ist kein Ponyhof.“ Der „Tagesspiegel“ sieht das als Kritik an der „Lebensphilosophie …
Seltenes Jubiläum
50 Jahre lang ist Arno Grieger DKP-Stadtverordneter in Reinheim. Zur Kommunalwahl 1972 kandidierte er erstmals für ein Mandat im Reinheimer Stadtparlament. Er stand auf Listenplatz …
Mutmaßlicher Spionageballon
Die Spekulationen über einen „mutmaßlichen Spionageballon“ haben in dieser Woche Schlagzeilen produziert. Dieser liegt nun – abgeschossen von einem US-Kampfjet – vor der Ostküste der USA in …
Weiter mit Vollgas
Am 17. Januar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das „gesetzgeberische Unterlassen der Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Bundesautobahnen“ abgelehnt. Sie sei mangels ausreichender Begründung nicht …
Ende der Bescheidenheit
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung …
Feuerwerk von Neujahrsbotschaften
Mit einem Feuerwerk von Neujahrsbotschaften präsentierten sich zum Jahreswechsel unsere Bundespolitiker in vielfältiger Einfalt. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ließ es sich nicht nehmen, vor einer Böller- …
Vor Ort Solidarität entwickeln
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 6. Dezember diskutierte die DKP Göttingen ihr Eingreifen in den anstehenden Arbeitskampf der Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst. Wir sprachen darüber …
Behörde statt Interessenvertretung
Am 16. und 17. Dezember hat sich in Düsseldorf die Kammerversammlung der Pflegekammer NRW konstituiert. Erwartungsgemäß feierten sich die Initiatorinnen und Initiatoren und Befürworter selbst auf …
Nicht willens
Der Personalmangel bei den Pflegefachkräften in den Krankenhäusern hat sich im vergangenen Jahr weiter verschärft. Auf den Normalstationen seien 6 Prozent der Stellen und auf …
Ungeahnte Schützenhilfe
Am kommenden Wochenende wird sich in Düsseldorf die Kammerversammlung der Pflegekammer NRW konstituieren. Die ver.di-Liste ist mit 16 der 60 gewählten Mitgliedern der Kammerversammlung die …
Beratung in Präsenz
Am 21. Januar 2023 findet in Leverkusen erstmals „live“ der Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Dieses Angebot richtet sich gleichermaßen an erfahrene Kommunalpolitikerinnen und -politiker …