Zum Scheitern verurteilt
Wenn ein SPD-Minister die Revolution ausruft, ist Skepsis geboten. Das Bekenntnis des ehemaligen Reichspräsidenten Friedrich Ebert drängt sich trotz seiner historischen Entfernung auf: „Ich will …
Steilvorlage
Am 12. Juni veröffentlichte der Landtagspräsident von NRW eine Vorlage, nach der die Diäten für die Landtagsabgeordneten ab Juli um 5,37 Prozent auf dann monatlich 10.368,25 Euro steigen …
Gemeinwohl statt Profit
Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil werben nun also in Brasilien um qualifizierte Pflegekräfte. In Deutschland scheitert es am politischen Willen, Arbeitsbedingungen zu schaffen, …
„Wir feiern bunt!“
Wie bereits in den vergangenen Jahren hatte der Vestische Christopher-Street-Day e. V. am 3. Juni 2023 zu einer Demonstration rund um die Recklinghäuser Wälle mit …
Abwerben hilft nicht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien zu reisen, um Pflegekräfte für Deutschland abzuwerben. Bezeichnenderweise, so berichtete die …
Konsequent auf stadteigene Wohnbaugesellschaften setzen
In den bundesdeutschen Großstädten explodieren die Mieten. Über Gegenkonzepte sprachen wir mit Peter Feldmann. Peter Feldmann war von 2012 bis 2022 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. …
Wenn der Profit regiert
Vor einem Jahr verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, dass Russland Hunger als Instrument im Ukrainekrieg einsetzte. So am 24. Juni, wo sie dem „ZDF“ erklärte, dass 345 Millionen …
Die Themen liegen auf der Straße
Die DKP in Siegen unternimmt wieder verstärkt Schritte in Richtung Kommunalpolitik. In der Öffentlichkeitsarbeit ist die Parteigruppe da schon etwas weiter, nach drei Ausgaben im …
Lösung wird verhindert
Mal wieder werden Zerschlagungspläne für die Deutsche Bahn präsentiert, aktuell von der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Bereiche Schienennetz, die Bahnhöfe und die Energiesparte sollen …
Armutslöhne bleiben
Mit viel Lärm hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine „deutliche Erhöhung“ des Mindestlohns zu Beginn des nächsten Jahres in Aussicht gestellt, von denen 22 Prozent …
Kommunalwahlen im Schatten des Krieges
Zur Bürgerschaftswahl in Lübeck am 14. Mai tritt die DKP in acht Wahlkreisen an, unter anderem in den drei Kreisen der Innenstadt. Auch die Kandidaten der …
Ukraine verstehen
Die zutiefst olivgrüne Politikerin Marieluise Beck wirkt seit Jahren für „Ukraine verstehen“. Naturgemäß steht sie seit dem Maidan-Putsch auf der Seite der neuen Regierung und …
Da geht mehr
Zum 1. Mai wird das Deutschlandticket realisiert. Viele Nutzerinnen und Nutzer von Bahnen und Bussen werden davon zweifellos profitieren, für einen großen Teil der Berufspendler wird …
„Keine Luxusdebatte“
Die Kolleginnen und Kollegen in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie fordern 8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro mehr pro Beschäftigten, und die Erhaltung der Altersteilzeit. …
Ihr wart klasse!
Nach seiner Wiederwahl nutzte der Parteivorsitzende Patrik Köbele sein Schlusswort, um sich bei allen Helferinnen und Helfern zu bedanken. „Während bürgerliche Parteien teure Catering-Services beauftragen, …