Zum Scheitern verurteilt
Wenn ein SPD-Minister die Revolution ausruft, ist Skepsis geboten. Das Bekenntnis des ehemaligen Reichspräsidenten Friedrich Ebert drängt sich trotz seiner historischen Entfernung auf: „Ich will …
Wenn ein SPD-Minister die Revolution ausruft, ist Skepsis geboten. Das Bekenntnis des ehemaligen Reichspräsidenten Friedrich Ebert drängt sich trotz seiner historischen Entfernung auf: „Ich will …
Am 12. Juni veröffentlichte der Landtagspräsident von NRW eine Vorlage, nach der die Diäten für die Landtagsabgeordneten ab Juli um 5,37 Prozent auf dann monatlich 10.368,25 Euro steigen …
Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil werben nun also in Brasilien um qualifizierte Pflegekräfte. In Deutschland scheitert es am politischen Willen, Arbeitsbedingungen zu schaffen, …
Wie bereits in den vergangenen Jahren hatte der Vestische Christopher-Street-Day e. V. am 3. Juni 2023 zu einer Demonstration rund um die Recklinghäuser Wälle mit …
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien zu reisen, um Pflegekräfte für Deutschland abzuwerben. Bezeichnenderweise, so berichtete die …
In den bundesdeutschen Großstädten explodieren die Mieten. Über Gegenkonzepte sprachen wir mit Peter Feldmann. Peter Feldmann war von 2012 bis 2022 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. …
Vor einem Jahr verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, dass Russland Hunger als Instrument im Ukrainekrieg einsetzte. So am 24. Juni, wo sie dem „ZDF“ erklärte, dass 345 Millionen …
Die DKP in Siegen unternimmt wieder verstärkt Schritte in Richtung Kommunalpolitik. In der Öffentlichkeitsarbeit ist die Parteigruppe da schon etwas weiter, nach drei Ausgaben im …
Mal wieder werden Zerschlagungspläne für die Deutsche Bahn präsentiert, aktuell von der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Bereiche Schienennetz, die Bahnhöfe und die Energiesparte sollen …
Mit viel Lärm hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine „deutliche Erhöhung“ des Mindestlohns zu Beginn des nächsten Jahres in Aussicht gestellt, von denen 22 Prozent …
Zur Bürgerschaftswahl in Lübeck am 14. Mai tritt die DKP in acht Wahlkreisen an, unter anderem in den drei Kreisen der Innenstadt. Auch die Kandidaten der …
Die zutiefst olivgrüne Politikerin Marieluise Beck wirkt seit Jahren für „Ukraine verstehen“. Naturgemäß steht sie seit dem Maidan-Putsch auf der Seite der neuen Regierung und …
Zum 1. Mai wird das Deutschlandticket realisiert. Viele Nutzerinnen und Nutzer von Bahnen und Bussen werden davon zweifellos profitieren, für einen großen Teil der Berufspendler wird …
Die Kolleginnen und Kollegen in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie fordern 8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro mehr pro Beschäftigten, und die Erhaltung der Altersteilzeit. …
Nach seiner Wiederwahl nutzte der Parteivorsitzende Patrik Köbele sein Schlusswort, um sich bei allen Helferinnen und Helfern zu bedanken. „Während bürgerliche Parteien teure Catering-Services beauftragen, …