Freigabe aus Karlsruhe
Schluss mit „Zögern und Zaudern in der Pandemiepolitik: Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen der Bundesnotbremse gebilligt, damit ist der Weg frei für drastische Einschränkungen in …
Kampagne für Energiepreisstopp
Am vergangen Wochenende fand die 8. Tagung des DKP-Parteivorstandes erneut als Hybridveranstaltung statt. Im Mittelpunkt standen die Wertung des Koalitionsvertrages der künftigen Bundesregierung und die …
„Bündnis Dortmund gegen rechts“ erinnerte an Pogromnacht
In Dortmund erinnerte das „Bündnis Dortmund gegen rechts“ mit einer Scherbenspur im Stadtteil Hörde an die Pogromnacht. Dort ging am 9. November 1938 die Synagoge …
Heuchelei vergessen
Angesichts der Lage an der Grenze zwischen Belarus und Polen haben deutsche Politiker kurz ihre Heuchelei vergessen. Auf keinen Fall sollen die Flüchtlinge aus dem …
Druck macht krank
Bei Erscheinen dieser Zeitung ist aller Voraussicht nach ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossn. Es wird das Leben der Menschen in diesem Land und ihre Rechte weiter …
Außer Rand und Band
Zuerst hatte der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Ende der „epidemischen Notlage von besonderer Tragweite“ in Aussicht gestellt. Dann zogen SPD, Grüne und FDP, …
Die den Frieden gesichert haben
Morgens um halb zehn in Deutschland. Hartmut König, Mitgründer des Oktoberklubs, greift zur Gitarre und stimmt „Sag mir, wo du stehst“ an. Am vergangen Samstag …
Gegen die Kriegskoalition
Die Ampel steht auf Krieg. SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Sondierungspapier keinen Zweifel an der Ausrichtung ihrer Außenpolitik gelassen. Sie wollen eine „enge …
Langsam angehen lassen
In Berlin wollen es SPD, Linke und Grüne langsam angehen lassen. Nach ihrem kurzen Flirt mit der Ampel trat Wahlsiegerin Franziska Giffey (SPD) in der …
Null Toleranz für die Ampel
Es wird kalt in Deutschland. Angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise müssen sich viele Menschen im Winter fragen, ob sie lieber frieren oder hungern „wollen“. Am …
Umfallen
Unmittelbar vor den Koalitionsverhandlungen für die Ampel räumt die SPD noch ein Steinchen aus dem Weg und signalisiert ihr Ja zu bewaffneten Drohnen. In einem …
NATO raus
Russlands Außenminister Sergej Lawrow reicht es. Er kündigte laut der russischen Nachrichtenagentur „TASS“ an, dass die NATO-Vertretung in Moskau zum 1. November geschlossen werde. Zudem …
Angriffe auf unsere Rechte werden sich verstärken
Am Wochenende nach den Bundestagswahlen traf sich in Essen der Parteivorstand der DKP. Neben der Auswertung der Wahlen und der Kandidatur der DKP stand die …
Große Mehrheit für Enteignung
Berlins Mieterinnen und Mieter feiern einen großen Erfolg. 56,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten am Sonntag in der Hauptstadt für die Enteignung großer Immobilienkonzerne. …
Wo andere nicht hingehen
Am Ende haben wieder alle Parteien gewonnen und erklären sich zum eigentlichen Wahlsieger. Und wetten, auch die DKP wird ihre 15.158 Zweitstimmen wieder irgendwie als …