Beiträge von Volker Metzroth

030801 Grundsteuer - Böses Erwachen - Grundsteuerreform, Kommunale Finanzen, Preiserhöhung - Kommunalpolitik

Die ehemalige Schuhfabrik Christian Ohr in Pirmasens. Seit dem Niedergang der Industrie ist die Stadt das Armenhaus in Rheinland-Pfalz – weshalb die Grundsteuer deutlich steigt. (Foto: Gerd Eichmann / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Neue Grundsteuer schafft ungleiche Verhältnisse. Massive Mehrbelastungen für Mieter und Eigenheimbesitzer in vielen Regionen

Böses Erwachen

Seit dem 1. Januar gelten die neuen Regelungen zur Festsetzung und Erhebung der Grundsteuern, gemäß den von der damaligen Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD eingebrachten …

Weiterlesen

420701 Dar Assalam - Sie suchten Schutz und fanden den Tod - Haus des Friedens, Hisbollah, Internationale Begegnungsstätte, Israelische Kriegsführung, Libanon, Terroranschläge - Kommunalpolitik
Das „Haus des Friedens“ vor seiner Zerstörung durch die israelische Armee. (Foto: Verein Dar Assalam)

Das „Haus des Friedens“ vor seiner Zerstörung durch die israelische Armee. (Foto: Verein Dar Assalam)

Warum Israel die internationale Begegnungsstätte Dar Assalam im Libanon angriff

Sie suchten Schutz und fanden den Tod

Sechs Binnenflüchtlinge wurden am 9. Oktober Opfer eines israelischen Raketenangriffs ohne Vorwarnung auf die internationale Begegnungsstätte Dar Assalam in Wardaniye, südlich von Beirut. 14 wurden verletzt. …

Weiterlesen

Vor den Kommunalwahlen fehlt es den Gemeinden in Rheinland-Pfalz an Geld. Bürger zahlen für Dauerkrise

Der tiefe Griff in unsere Taschen

Am 9. Juni finden in Rheinland-Pfalz (RLP) zeitgleich mit der EU-Wahl die Kommunalwahlen statt. Während sich in den Kreisen, Städten und Verbandsgemeinden zumeist noch ausreichend Kandidatinnen …

Weiterlesen

081201 Bad Kreuznach - Zweifelhafte Re-Kommunalisierung des ÖPNV - Bad Kreuznach, ÖPNV, Verkehrswende - Kommunalpolitik
Busfahrer in Bad Kreuznach setzten mit Streiks im Juni 2020 höhere Löhne und die Bezahlung von Standzeiten durch. (Foto: Volker Metzroth)

Busfahrer in Bad Kreuznach setzten mit Streiks im Juni 2020 höhere Löhne und die Bezahlung von Standzeiten durch. (Foto: Volker Metzroth)

In Bad Kreuznach wird nicht nur die kommunale Demokratie ausgebremst

Zweifelhafte Re-Kommunalisierung des ÖPNV

Ein funktionierender, preisgünstiger ÖPNV ist Daseinsvorsorge und in Rheinland-Pfalz kommunale Pflichtaufgabe. Könnte er Millionen Pendlerinnen und Pendlern eine Alternative zum Auto bieten, am besten kostenlos, …

Weiterlesen

501201 Verkaufsoffene Sonntage - Gegen Rechtsbruch agieren - Arbeitskämpfe, Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Kommunalpolitik - Kommunalpolitik
Demonstration anlässlich der Gründung der Bad-Kreuznacher Allianz für den freien Sonntag im Jahr 2015 (Foto: Volker Metzroth)

Demonstration anlässlich der Gründung der Bad-Kreuznacher Allianz für den freien Sonntag im Jahr 2015 (Foto: Volker Metzroth)

Den freien Sonntag auch als Arbeitsschutz verteidigen

Gegen Rechtsbruch agieren

Das Grundgesetz schützt den Sonntag als Tag der Arbeitsruhe und der „seelischen Erhebung“. Was etwas religiös angestaubt klingt, ist ein Stück Arbeitsschutz gegen das Kapitalinteresse, …

Weiterlesen

020201 PIXNIO 2378666 6000x4000 1 - Es geht an die Reserven - Coronavirus, Krankenkassen - Kommunalpolitik
Die Impfung gegen Covid-19 macht nur einen Teil der Kosten der Corona-Pandemie aus.

Die Impfung gegen Covid-19 macht nur einen Teil der Kosten der Corona-Pandemie aus.

Staat muss Krankenkassen die Pandemiekosten in voller Höhe erstatten

Es geht an die Reserven

Untersucht man die Auswirkungen der Pandemie auf die 105 gesetzlichen Krankenkassen mit 57 Millionen Mitgliedern, ist nach vorläufigen Zahlen für 2020 noch keine alarmierende Entwicklung …

Weiterlesen

Unsere Zeit