Störfaktoren
Es war 2.45 Uhr in der Nacht auf Dienstag, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Hauptstadtpresse trat, und einen „historischen Moment“ verkündete. Bund und Länder …
Friedensbewegte Studierende und Universitätsangestellte trafen sich zum Zivilklausel-Kongress
„Eine Schranke gegen die Kriegsrhetorik“
Am letzten Oktoberwochenende kam in Kassel ein breites Bündnis zusammen, um Widerstand gegen die Militarisierung der Universitäten und verstärkte Angriffe auf die Zivilklauseln zu organisieren. …
Arme Mieter sollen raus. Ein geheimes Strategiepapier gibt Ausblick auf die Zukunft des kommunalen Wohnungsunternehmens Allbau in Essen
Verdrängung eingeplant
Strahlender Sonnenschein und gut gelaunte Lokalpolitiker: So inszenierte die Stadt Essen am 17. Oktober den Baubeginn für das Projekt „Im Mühlengarten“. Hier will das kommunale Wohnungsbauunternehmen …
Immer dumpfer und direkter werben Medien und Politik für die mentale Mobilmachung
Propagandadämmerung
Seit dem 24. Februar 2022 überschlagen sich Medien, Politiker und andere Talkshow-Dauergäste in ihrem Hass gegen den russischen Staat, dem sie unter anderem Völkerrechtsbruch, die wahllose …
Wohlfahrtsverbände kritisieren sozialen Kahlschlag, schweigen aber über die Ursachen. Zehntausende protestieren gegen Kürzungspläne der Bundesregierung
Warnung mit Leerstellen
Je näher das Jahr 2024 rückt, umso deutlicher werden die konkreten Auswirkungen, die der von der Bundesregierung geplante Kriegshaushalt haben wird. In der vergangenen Woche …
(Foto: Jannis Hutt / Wikimedia / CC BY 4.0 DEED / Bearb.: UZ)
(Foto: Jannis Hutt / Wikimedia / CC BY 4.0 DEED / Bearb.: UZ)
„Angriffsvektor“ gegen Polizeipanzer
„Der ‚Survivor R‘ verfügt über eine ideale Kombination aus urbaner Mobilität, Schutz und Nutzlast“, so bewirbt der Rüstungskonzern Rheinmetall den Panzerwagen, der „modernen Einsatzkräften eine …
Zur Spaltung der Linkspartei
Trennungsschmerz
Nach einer Stunde war der Zauber vorbei. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) war vorgestellt, der Slogan „Für Vernunft und Gerechtigkeit“ etabliert und die Notizbücher der …
Sahra Wagenknecht auf einer Wahlkampf-Veranstaltung der Linkspartei im August 2021 in Weimar (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0 Deed)
Sahra Wagenknecht auf einer Wahlkampf-Veranstaltung der Linkspartei im August 2021 in Weimar (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY 2.0 Deed)
Endet das Gezerre bei der „Linken“? Neue Formation könnte Spaltung besiegeln
Wagenknecht will Partei gründen
Wie der „Spiegel“ am Mittwochabend berichtete, will Sahra Wagenknecht am kommenden Montag vor die Bundespressekonferenz treten, um die Gründung des Vereins „BSW – Für Vernunft …
Alle nach Berlin!
Während die NATO-Kriegstreiber den Atomkrieg proben, schrauben sie weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Auch die Bundesregierung zieht dabei alle Register: Waffenlieferungen und …
Übung für Massenmord
Am Montag hat die NATO mit der alljährlichen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ begonnen. Was bürgerliche Medien als „Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets in Europa mit Atomwaffen“ …
Armut wird in Gießen ausgeblendet
Unter Kleinbürgern
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Hessen. Henning Mächerle (55) ist Direktkandidat der DKP in Gießen I. Er ist Fachinformatiker für Systemintegration, Betriebsratsvorsitzender und aktiv in …
Gewerkschafter wird Opfer von politischer Justiz. Am 27. September steht er wieder vor Gericht
„Mir droht Berufsverbot!“
Luca S. (27) arbeitet als Lehrer in Frankfurt am Main. Seit Jahren ist er politisch engagiert und aktiver Gewerkschafter. Als Mitglied der GEW-Betriebsgruppe an seiner …
(Foto: SureshMukhiya / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: SureshMukhiya / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Pastoraler Ausfluss
Lange Zeit hat Joachim Gauck mit seinen Kanonenpredigten daran gearbeitet, den Krieg vorzubereiten, der nun endlich geführt werden kann – wenn auch noch als Stellvertreterkrieg. Danach …
Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
„Das Kapital verhält sich wie gewisse Meerestiere, etwa die Seescheide. So ein Viech sucht sich einen Stein, an dem es sich festsaugt, und fischt dann nur noch in der Strömung nach vorbeitreibendem Futter, wobei es sein eigenes Zentralnervensystem abbaut, das heißt: es langsam auffrisst.“ Aus dem Grußwort von Dietmar Dath zum 21. UZ-Pressefest (Foto: Nick Hobgood / CC BY-SA 3.0)
„Das Kapital verhält sich wie gewisse Meerestiere, etwa die Seescheide. So ein Viech sucht sich einen Stein, an dem es sich festsaugt, und fischt dann nur noch in der Strömung nach vorbeitreibendem Futter, wobei es sein eigenes Zentralnervensystem abbaut, das heißt: es langsam auffrisst.“
Aus dem Grußwort von Dietmar Dath zum 21. UZ-Pressefest (Foto: Nick Hobgood / CC BY-SA 3.0)
Da hilft auch kein „Deutschlandpakt“: Der Kapitalismus verdaut öffentliche Infrastruktur
In Richtung Organversagen
Wer sich mit dem Sanierungsstau in der öffentlichen Infrastruktur befasst, braucht ein gutes Vorstellungsvermögen und einen Hang zu großen Zahlen. Sei es für verfallende Schulen …