Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit
Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …
(Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Besondere Reisewarnung ausgesprochen
Für Reisen zur Fußball-EM nach Deutschland hat das britische Außenministerium eine besondere Reisewarnung ausgesprochen: „Bier kann stärker sein als im Vereinigten Königreich“. Doch keine Sorge, …
Frustrierter Humanismus
Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Humanismus verinnerlicht. Nein, natürlich sei es „nie zu rechtfertigen, dass unschuldige Menschen getötet werden“, sagte sie am Dienstag im …
Arbeiten zum Herrgottslohn
Im Saale-Orla-Kreis, einem der größten Flächenkreise Thüringens, leben knapp 80.000 Menschen. Dazu gehören auch rund 300 Asylbewerber, die trotz ihrer überschaubaren Anzahl seit einiger Zeit im …
Goldgräber und Ordnungsmacht
Seit Kurzem fordern selbst namhafte Ampel-Größen wie Robert Habeck (Grüne) eine „Aufarbeitung“ der Corona-Politik. „Ich denke, wir sollten den Mut haben“, sagte er der „Bildzeitung“. …
„Die CDU lügt!“
Ende Februar beschloss die Gießener Stadtverordnetenversammlung, keine öffentlichen Räume mehr an die „Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen“ (ARAG) vermieten zu wollen. Weil sich die ARAG gegen …
Du bist nicht allein!
Die Stunde der Wahrheit rückt näher. Das gilt nicht nur für den ukrainischen Präsidenten, der sich Woche für Woche windet, um neue Rückschläge an der …
Gegen die Einschüchterung
Seit über einem Jahr wird der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker von der Justiz verfolgt. In einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …
Waffen statt Wohnungen
Gäbe es einen standardisierten Lebenslauf für bürgerliche Kommunalpolitiker, Alexander Biber (CDU) würde alle Punkte erfüllen: Studium an der Verwaltungshochschule, Angestellter bei der Stadt, dann Regierungsinspektor – …
Kiez und Kahlschlag
Steffen Friedrich ist Mitglied des Kreisvorstandes der DKP Hannover und der Wohngebietsgruppe Linden-Limmer. UZ sprach mit ihm über die kommenden Kürzungen, die Entwicklung seines Viertels …
Demokratie verstanden
Olaf Scholz hat es oft getan. Er tat es für die Mussolini-Verehrerin Giorgia Meloni, für das Land Baden-Württemberg zum 70. und für die Drogeriekette dm …
Brandmauerland ist abgebrannt
Rechte Kräfte werden stärker, deshalb werden die „demokratischen Parteien“ immer rechter. So lässt sich das Politik- und Faschismusverständnis einiger Linker, vor allem in der Führungsebene …
Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Der Russe nebenan
Seit mehr als zwei Jahren treiben die großen bürgerlichen Medien die Militarisierung voran, schüren Hass gegen Russland und fördern nach Kräften das Ansehen von Rüstungslobbyisten …
„Der Strand vibriert“
Seit einigen Wochen dominiert ein durchdringendes Dröhnen die sonst beschauliche Binzer Bucht vor Rügen. „Der Strand vibriert, die Geräuschkulisse ist erschreckend“, beschreibt eine Inselbewohnerin im …
Frauentag im Zetkin-Haus
Emsiges Treiben erfüllte das Clara-Zetkin-Haus in Stuttgart am vergangenen Sonntag. Vor 115 Jahren wurde das Waldheim als Ort der Erholung und Freizeit für die Arbeiterklasse …