Beiträge von Vincent Cziesla

250801 Obdachlose - Existieren verboten - Kommunalpolitik, Obdachlosigkeit - Politik, Kommunalpolitik
Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Proteste von Obdachlosen-Organisationen vor dem Supreme Court im April 2024. (Foto: National Coalition for the Homeless)

Dürfen Obdachlose im Freien schlafen? In den USA ist das Verbot umstritten, in Deutschland an der Tagesordnung

Existieren verboten

Einmal im Leben das ganz große Rad drehen; für deutsche Kommunalpolitiker eine oft gehegte und nur selten erfüllte Wunschvorstellung. Aber versuchen kann man es ja …

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240501 Interview Nick - „Die Linke“ abschreiben? - Die Linke Hessen, EU-Wahl 2024, Linkspartei, Nick Papak Amoozegar - Politik, Kommunalpolitik
Abgang links: Die „Aufbruchsstimmung“, die Martin Schirdewan (vorne) und Janine Wissler (Mitte) verbreiten wollten, ist dahin. (Foto: UZ)

Abgang links: Die „Aufbruchsstimmung“, die Martin Schirdewan (vorne) und Janine Wissler (Mitte) verbreiten wollten, ist dahin. (Foto: UZ)

Der Kurs der Partei ist gescheitert. „Neustart“ gefordert

„Die Linke“ abschreiben?

Nick Papak Amoozegar ist vor kurzem als Landesschatzmeister der Partei „Die Linke“ in Hessen zurückgetreten. UZ sprach mit ihm über das katastrophale Wahlergebnis und die …

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230803 Thueringen bitte Ausriss - Welche Wahl? - AfD, Kommunalwahlen, Rechtsruck, Stichwahl, Thüringen - Politik, Kommunalpolitik
In 91 Ortsteilen wurden leere Stimmzettel ausgeteilt. Ein Fehler beim Eintragen des Kandidaten führte zur Ungültigkeit der Stimmabgabe. (Foto: wahlen.thueringen.de)

In 91 Ortsteilen wurden leere Stimmzettel ausgeteilt. Ein Fehler beim Eintragen des Kandidaten führte zur Ungültigkeit der Stimmabgabe. (Foto: wahlen.thueringen.de)

Bundesweite Aufmerksamkeit für Thüringer Kommunalwahlen. Zahlreiche Ämter blieben ohne Kandidaten

Welche Wahl?

Nur selten macht es deutschlandweit Schlagzeilen, wenn Bürgermeister und Gemeinderäte ihren turnusmäßigen Austausch erleben. Doch die zwei Wochen vor der EU-Wahl abgehaltenen Kommunalwahlen in Thüringen …

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2216 SoldCity A3 uberkleber - Wem gehört die Stadt? - Herdolor Lorenz, Leslie Frank, Mietenwahnsinn, Sold City - Politik, Kommunalpolitik
„Sold City“ feiert am 2. Juni Premiere. (Foto: sold-city.org)

„Sold City“ feiert am 2. Juni Premiere. (Foto: sold-city.org)

Ein Doku-Zweiteiler über die Profitmacherei mit dem Wohnen

Wem gehört die Stadt?

Eine Stunde blieb den Bewohnern an der Berliner Habersaathstraße, um ihre Wohnungen zu verlassen. Dann kam der mit Hämmern und Eisenstangen bewaffnete Räumtrupp. Badezimmer wurden …

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Verbote, Razzien und Repression – gemeint sind wir alle

Klare Kante gegen Grundrechte

Es war 6 Uhr morgens, als die Durchsuchungen begannen. Kurz zuvor war die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten worden, nun wurden die mutmaßlichen Mitglieder und …

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2108 Protestbanner gegen Vonowia - „Aufzeigen, wo es wirklich brennt“ - Frankfurt am Main, Immobilienmarkt, Mietenwahnsinn, Mietpreisbremse, Wohnungsnot - Politik, Kommunalpolitik

Proteste gegen den Mietenwahnsinn am 1. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Damals war Feldmann noch Oberbürgermeister (Foto: Ostendfaxpost / CC BY-SA 4.0 Deed)

Um dem Mietenwahnsinn Einhalt zu gebieten, muss die Eigentumsfrage gestellt werden. Ein Gespräch mit Peter Feldmann

„Aufzeigen, wo es wirklich brennt“

Zehn Jahre lang war Peter Feldmann Oberbürgermeister der Finanzmetropole Frankfurt am Main, damals noch als Mitglied der SPD. Im Jahr 2022 wurde er im Zuge …

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2001 01 - Zu allem fähig - §dpa, Boris Pistorius, deutscher Imperialismus, Kriegsvorbereitung, NATO - Politik, Kommunalpolitik
„Mit grimmiger Hingabe“ – Auf dem Soldatenfriedhof Arlington holte sich der Kriegsminister Inspiration für die eigene Politik. (Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen)

„Mit grimmiger Hingabe“ – Auf dem Soldatenfriedhof Arlington holte sich der Kriegsminister Inspiration für die eigene Politik. (Foto: picture alliance/dpa | Britta Pedersen)

In Washington erlebte Pistorius seinen Kaiser-Wilhelm-Moment

Zu allem fähig

Historischer Abstand ist ein Luxus. Jahrzehntelang konnten die Nachgeborenen in Deutschland mit einer Mischung aus Unglaube, Entsetzen und peinlicher Berührung auf den Pathos vergangener Zeiten …

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seite 1 - Grüße vom Finanzminister - Ampel-Koalition, Aufrüstung, Christian Lindner, Haushalt 2025, Militarisierung - Politik, Kommunalpolitik

Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: wlodi / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Bundesregierung bereitet den nächsten Kriegshaushalt vor

Grüße vom Finanzminister

Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für …

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190801 Aufmacher Altschulden - Vergiftete Geschenke - Christian Lindner, Klamme Kommunen, Kommunalpolitik - Politik, Kommunalpolitik
Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Hinter „Entschuldungsprogrammen“ für Kommunen stecken häufig andere Interessen

Vergiftete Geschenke

Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler wurde, war er Finanzminister. Und während er Finanzminister war, wurde er vergesslich. Man mag es dieser Verkettung von Unglücken zuschreiben, …

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181601 Schach - Endlich ein Wunderkind! - Ding Liren, Dommaraju Gukesh, Fabiano Caruana, Hikaru Nakamura, Jan Nepomnjaschtschi, Schach - Politik, Kommunalpolitik

Wie schön, dass die deutsche Presse wieder über ein „Wunderkind“ schreiben kann – mit den Russen oder Chinesen will man ja lieber nichts zu tun haben. (Foto: Eldar Azimov / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearb.: UZ)

Mit 17 Jahren gewinnt Dommaraju Gukesh das Kandidatenturnier in Toronto. Die Schachwelt feiert eine neue Geschichte

Endlich ein Wunderkind!

Es ist ein guter Brauch, sich am Ende einer unentschiedenen Schachpartie die Hand zu reichen und ein kurzes Wort der Anerkennung zu verlieren. Als das …

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Bundesarchiv Bild 183 67877 0001 Eisleben Lenindenkmal sowjetischer Delegation - Abriss Ost wird fortgesetzt - Kommunalpolitik, Landkreis Mansfeld-Südharz - Politik, Kommunalpolitik

Im Jahr 1943 stahl die faschistische Wehrmacht das Lenin-Denkmal aus der sowjetischen Stadt Puschkin und brachte es nach Eisleben, wo es vor dem Einschmelzen gerettet und 1948 aufgestellt wurde. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-67877-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Bevölkerungszahl in Ostdeutschland soll weiter abnehmen. Ein Blick in den am stärksten betroffenen Landkreis Mansfeld-Südharz

Abriss Ost wird fortgesetzt

Jedes Jahr um den 3. Oktober herum wird in den höchsten Kreisen der bundesdeutschen Politik das Lied von den „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ in Ost und West gesungen. …

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1601 457715521 - Rechtsweg ausgeschlossen - §dpa, Berliner Polizei, Demonstrationsfreiheit, Nahost-Konflikt, Palästina-Solidarität, Rechtsstaat, repressiver Staat, Völkermord - Politik, Kommunalpolitik
Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Mit der Auflösung des Palästina-Kongresses erreicht die Repression eine neue Stufe

Rechtsweg ausgeschlossen

Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …

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Unsere Zeit