Offensichtlicher Betrug
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Derzeit wird oft und gern über „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ diskutiert. Bundes-, …
Abgehängt
Verkehrsdebatten schwanken in Deutschland stets zwischen Hype und Hysterie. Wen wundert es? Schließlich gibt es im Kapitalismus wenig Raum für echte Politik, also eine vernunftgetriebene, …
Der Preis der toten Fische
Die Neoklassische Theorie Die Neoklassik ist das dominierende ökonomische Theoriegebäude unserer Zeit. Sie beherrscht die Universitäten und auch die sogenannte „Klimaökonomie“. Im Zentrum der neoklassischen …
Sommerloch abgesoffen
Vincent Cziesla Was machen Kommunalpolitiker eigentlich in der Sommerpause? Während die Räte schweigen und die politischen Auseinandersetzungen vor Ort ruhen, sind die Möglichkeiten zur persönlichen …
Sicherstellen, dass nichts passiert?
Bis zum Ende des Jahres 2019 muss die Grundsteuer in Deutschland neu geregelt werden. Das hatte das Bundesverfassungsgericht im April 2018 entschieden. Im Urteil wurde …
Kanibalen am Werk
Daniel Zimmermann ist ein kommunalpolitisches Phänomen. Unterstützt durch seine Lokalpartei „PETO“ wurde er 2009 im Alter von 27 Jahren zum Bürgermeister von Monheim gewählt. Seitdem …
Klimanotstand
Spätestens seit 1990 ist weltweit anerkannt, dass die Anreicherung von Treibhausgasen in der Atmosphäre zu einer globalen Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß führt. Fast 30 Jahre …
Wohin umverteilen?
In der Grundsteuerdebatte kann man dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Scheitern zusehen. Seine Vorschläge werden von der Union abgelehnt. Pressemeldungen werden herausgegeben und dementiert. …
Eigenwirtschaftliches Verkehrschaos
Mehr als 130000 Menschen arbeiten in den deutschen Nahverkehrsbetrieben. Eigentlich müssten ihre Jobs sicher und gut bezahlt sein. In einer vernunftgeleiteten, an den Bedürfnissen der …
Ungiftige Landschaften
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Der US-Amerikaner Dewayne Johnson arbeitete jahrelang mit Glyphosat. Als Hausmeister …
Mehr Kohle für die Energiekonzerne
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Ab dieser Ausgabe schreibt er regelmäßig jede erste Woche im …
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Finanzpolitik, Kommunalpolitik, Kommunen - Hintergrund")
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Alles bleibt beim Alten
Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Das klingt zunächst einmal vielversprechend. Viele Grundstücke, …
![2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/privat-hat-vorrang.jpg "Privat hat Vorrang - Bund, Kommunen, Privatisierung, Verkehr - Hintergrund")
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch.
(Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Privat hat Vorrang
Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, …