Beiträge von Vincent Cziesla

0701 Titel3 - Kann man das abwählen? - §dpa, Abbau demokratischer Rechte, Berliner Appell, Bundestagswahl 2025, Friedenskampf, NATO, Patrik Köbele, Ralf Hohmann, Staatsräson, Tabubruch, Verfassungsbeschwerde, Wera Richter - Positionen
Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Kriegstreiber reden gern von Demokratie – doch bei Raketen hat das Volk nichts zu sagen

Kann man das abwählen?

Am Ende gab es sogar Lob von der Polizei. Die rund 24.000 Menschen, die am vergangenen Samstag dem Aufruf von „Omas gegen Rechts“ gefolgt waren, um …

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070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Anklage, Bundeswehr-Gesetz, Hochschulen, Kriegstüchtigkeit, Militarisierung, Schulen - Positionen
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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070801 Interview Kaserne - Von Bäumen, Mietern und Soldaten - DKP Darmstadt, Militarisierung, Waldrodung, Wohnungspolitik, Zeitenwende - Positionen
NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

Für Kasernenausbau soll geschützter Wald gerodet werden. Auch Wohnungen sind in Gefahr

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …

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0601 Titel - Schrille Worte, krasse Taten - §dpa, AfD, Bundestagswahl 2025, CDU, Wahlkampf - Positionen
Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

„Sündenfall“ und „Höllentor“ – CDU macht, was alle machen, aber mit den Falschen

Schrille Worte, krasse Taten

Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …

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060401 Siko - Kriegsgeheul in München - Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Friedenskampf, München, Sicherheitskonferenz - Positionen
Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Kriegstreiber treffen sich zur „Sicherheitskonferenz“. Proteste angekündigt

Kriegsgeheul in München

Wenn es um schönfärberische Sprache geht, dann macht der NATO so schnell keiner was vor. Das beginnt schon mit den Namen des Kriegstreibertreffens, das vom …

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050501 Euthanasie - Anerkennung mit Auslassungen - 80. Jahrestag, Auschwitz, NS-Euthanasie, Zwangssterilisation - Positionen
Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Bundestag stuft Morde an kranken und behinderten Menschen als NS-Verbrechen ein. Lehren für heute werden nicht gezogen

Anerkennung mit Auslassungen

Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …

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050801 Staedtebund - Arm, aber angepasst - Deutscher Städte- und Gemeindebund, Kommunale Finanzen, Kriegstüchtigkeit, Militarisierung, Öffentlicher Dienst, Preissteigerungen - Positionen
Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Jahresausblick des Städte- und Gemeindebunds: Kommunen pleite, Aufrüstung befürwortet, Personal egal

Arm, aber angepasst

Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …

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0404 Scholz - Es geht nicht ohne Kriegskredite - §dpa, Aufrüstung, Bundestagswahlkampf 2025, Kriegskredite, Kriegsplanung - Positionen
Verstimmungen unter Waffenschiebern – dem Kriegskanzler gehen die Freunde aus. Die Kriegspolitik geht weiter. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi)

Verstimmungen unter Waffenschiebern – dem Kriegskanzler gehen die Freunde aus. Die Kriegspolitik geht weiter. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi)

Parteien streiten über die Finanzierung von Waffenlieferungen und Hochrüstung

Es geht nicht ohne Kriegskredite

In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit immer neuen Aufrüstungsforderungen. Waren Wahlversprechen in der Vergangenheit noch dazu angetan, die Bevölkerung …

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040502 Interview Benjamin - Ein Urteil gegen einen, ein Angriff auf alle - Benjamin Ruß, Berufsverbot, Repression, TU München, Wissenschaftsfreiheit - Positionen
Benjamin Ruß nahm am vergangenen Mittwoch an einer gewerkschaftlichen Diskussionsveranstaltung zu aktuellen Berufsverboten und Union Busting in Bayern teil. (Foto: © Benjamin Ruß)

Benjamin Ruß nahm am vergangenen Mittwoch an einer gewerkschaftlichen Diskussionsveranstaltung zu aktuellen Berufsverboten und Union Busting in Bayern teil. (Foto: © Benjamin Ruß)

Berufsverbot für Benjamin Ruß: Begründung des Arbeitsgerichts stellt Streikrecht und Wissenschaftsfreiheit in Frage

Ein Urteil gegen einen, ein Angriff auf alle

Im Jahr 2022 bewarb sich der Geoinformatiker Benjamin Ruß auf eine Stelle an der Technischen Universität München (TUM). Die Bewerbung war zunächst erfolgreich, doch der …

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0301 Auswahl2 - Wer verletzt hier wen? - Abbau demokratischer Rechte, LL2025, Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2025, Meinungsfreiheit, Polizeigewalt, reaktionär-militaristischer Staatsumbau, Versammlungsrecht - Positionen
Jagd auf die falsche Überzeugung: Angriff auf die diesjährige LL-Demo in Berlin (Foto: redpicture/r-mediabase)

Jagd auf die falsche Überzeugung: Angriff auf die diesjährige LL-Demo in Berlin (Foto: redpicture/r-mediabase)

Prügelnde Polizei setzt Abbau demokratischer Rechte durch

Wer verletzt hier wen?

Man mag es für Dummheit halten oder für einen Ausdruck mangelnder politischer Bildung – beides ginge an der Sache vorbei. Denn als Polizeikräfte die diesjährige Luxemburg-Liebknecht-Demonstration …

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Unsere Zeit