Kaputtgespart
Städte, Landkreise und Gemeinden stehen im Kampf gegen die Verbreitung von Covid-19 unter großem Druck. Die Gefahren des Infektionsgeschehens und ständig neue Verordnungen treffen auf …
Schulpsychologen werden es richten
Armin Laschet (CDU) bekommt Konkurrenz. Seit Wochen gilt der NRW-Ministerpräsident unbestritten als der ungeschickteste und orientierungsloseste Krisenmanager unter den Landespolitikern. Doch ausgerechnet seine Schulministerin Yvonne …
Kämpfen in der Krise
Noch sind die Folgen der Coronakrise für die kommunale Ebene unüberschaubar. Allein die Aufzählung der wahrscheinlichen Konsequenzen, würde den Rahmen dieses Textes sprengen und wäre …
Wie Kassenkredite verschwinden sollen
Vor einigen Monaten hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Idee: der Bund sollte den ärmsten Kommunen unter die Arme greifen und sie von den aufgelaufenen …
Klimaschutz nicht gegen Tarifpolitik ausspielen
Die bürgerliche Debatte über die Verkehrswende ist auf eine seltsame Art verfahren. Sie findet fernab einer Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Verhältnissen statt. Stattdessen werden Pappkameraden …
Kein Markt für bezahlbare Wohnungen
Im Jahr 2018 lebten etwa 678.000 wohnungslose Menschen in Deutschland. Zu den besonders gefährdeten Gruppen zählen Sozialleistungsbezieher, Alleinerziehende, junge Erwachsene und zunehmend auch von Altersarmut …
Die Unverständnis des eigenen Symbols
Laut Wikipedia ist ein Notstand im deutschen Recht, „der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist.“ …
Undankbare Kommunen
„Europas Regionen besser fördern“, so lautet der Titel der neuesten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die wichtigste Forderung des Papiers wird im letzten Satz erläutert: Es soll …
Tschüss Schwimmbad
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Wer glaubt, im deutschen Steuerrecht und bei der Gemeindefinanzierung könnte …
Kein Luxus
Luxusprodukte im Supermarkt ( Donald Trung / Lizenz: CC BY-SA 4.0) Die Periode ist kein Luxus!, lautet der Titel einer Kampagne, die seit einigen Monaten …
Offensichtlicher Betrug
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Derzeit wird oft und gern über „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ diskutiert. Bundes-, …
Abgehängt
Verkehrsdebatten schwanken in Deutschland stets zwischen Hype und Hysterie. Wen wundert es? Schließlich gibt es im Kapitalismus wenig Raum für echte Politik, also eine vernunftgetriebene, …
Der Preis der toten Fische
Die Neoklassische Theorie Die Neoklassik ist das dominierende ökonomische Theoriegebäude unserer Zeit. Sie beherrscht die Universitäten und auch die sogenannte „Klimaökonomie“. Im Zentrum der neoklassischen …
Sommerloch abgesoffen
Vincent Cziesla Was machen Kommunalpolitiker eigentlich in der Sommerpause? Während die Räte schweigen und die politischen Auseinandersetzungen vor Ort ruhen, sind die Möglichkeiten zur persönlichen …
Sicherstellen, dass nichts passiert?
Bis zum Ende des Jahres 2019 muss die Grundsteuer in Deutschland neu geregelt werden. Das hatte das Bundesverfassungsgericht im April 2018 entschieden. Im Urteil wurde …