![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Finanzpolitik, Kommunalpolitik, Kommunen - Politik")
Gemeinden kommen trotz Steuererhöhungen nicht aus der Krise
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Alles bleibt beim Alten
Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Das klingt zunächst einmal vielversprechend. Viele Grundstücke, …
![2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/privat-hat-vorrang.jpg "Privat hat Vorrang - Bund, Kommunen, Privatisierung, Verkehr - Politik")
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch.
(Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Bund zwingt Kommunen zum Ausverkauf ihres öffentlichen Nahverkehrs
Privat hat Vorrang
Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, …
![(Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Friedhof_Urnengr%C3%A4ber.JPG]4028mdk09/ Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/urnengraeber-immer-teurer.jpg "Urnengräber immer teurer - Kommunalpolitik, Soziale Kämpfe - Politik")
(Foto: 4028mdk09/ Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
(Foto: 4028mdk09/ Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die Umverteilung wird nicht mal mit dem Tod beendet
Urnengräber immer teurer
Der Kölner Melaten-Friedhof zieht jährlich tausende Besucherinnen und Besucher aus aller Welt an. Die Anlage entstand zu Beginn des 19. Jahrhunderts auf dem Gelände eines …
Landesverfassungsgericht bestätigt „Kommunal-Soli“ in NRW
Kommunen verlieren finanzielle Selbstständigkeit
Der Stadt Neuss am Rhein werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt auszugleichen. In Neuss stauen sich die Sanierungen …
Das Ende der Schraubenfabrik in Neuss
Ein kapitalistisches Lehrstück
Am 30. November 2015 war Schluss. Zum letzten Mal gingen die verbliebenen Mitarbeiter der Neusser Whitesell-Fabrik zur Arbeit. Dann war das bittere Ende erreicht und es …