Beiträge von Vincent Cziesla

291202 - Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat - Finanzpolitik, Kommunalpolitik, Kommunen - Politik, Kommunalpolitik
(Foto: Privat)

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UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ – Teil 1

Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat

Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …

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Mieterinnen und Mieter geht der Arsch auf Grundeis – Profite werden gesichert

Kampf ums Dasein

Mitten in der Sommerhitze wirft ein kalter Winter seine Schatten voraus. 5.000 Schlafsäcke und ebenso viele Betten will der Landkreis Ludwigsburg nach einem Bericht der …

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150401 flucht - Gleiches Leid, ungleiche Hilfe - Bundesländer, Bundesregierung, Flüchtlinge, Kriege und Konflikte, Ukraine - Politik, Kommunalpolitik

Humanität mit politischem Kalkül: Während Geflüchtete aus der Ukraine kostenlos mit der Bahn fahren dürfen, müssen alle anderen in der Kälte auf ihre Einreise warten, wie hier am Grenzübergang Wegscheid. (Foto: Metropolico.org / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)

Bund und Länder erschaffen Zwei-Klassen-Gesellschaft unter Geflüchteten

Gleiches Leid, ungleiche Hilfe

Anfang April ist ein weiteres Boot mit Flüchtenden im Mittelmeer gesunken. Fast 100 Menschen starben. Die Außengrenzen der EU bleiben tödlich verschlossen. Noch immer harren …

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500501 kommune - Kommandowirtschaft - Daseinsvorsorge, Gemeindefinanzierung, Koalitionsvertrag, Kommunalpolitik, Kommunen, Privatisierung, Überschuldung - Politik, Kommunalpolitik
Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein

Kommandowirtschaft

„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …

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Unsere Zeit