Zur medialen Kriegstreiberei
Eingebettet
Nach der Ernennung von Boris Pistorius (SPD) zum neuen Kriegsminister dauerte es nur wenige Stunden, bis eine als „Analyse“ verbrämte Lobhudelei auf „tagesschau.de“ erschien. Schon …
UZ-Serie „Kommunale Finanzen“ von Vincent Cziesla
Zwang gegen die Städte
In den vergangenen Wochen war in dieser Serie viel von „schleichenden Prozessen“ zu lesen: Die Unterfinanzierung der Kommunen führt zu einem stillen Sozialabbau. Gewählte Räte …
Wie der „rote Sheriff“ Pistorius zum Heerführer wurde
Im Eilschritt
Nach dem Rücktritt von Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) wurden mehrere mögliche Nachfolger gehandelt. Nur in wenigen Listen tauchte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf. …
Gebeutelte Jachtbesitzer
Wer hat es nicht satt, im Winter auf zugigen Bahnsteigen zu stehen und sich den verlängerten Rücken abzufrieren? Zum Glück gibt es andere Möglichkeiten des …
Massive Polizeigewalt in Lützerath
Mit Pfefferspray, Schlagstöcken, Hunden, Pferden, Wasserwerfern und Räumpanzern ging die Polizei gegen rund 35.000 Demonstrantinnen und Demonstranten vor, die im rheinischen Braunkohlerevier gegen die Energiepolitik …
Carlsen spielt nicht mehr um die Weltmeisterschaft, steht aber trotzdem im Mittelpunkt
König ohne Brett
Im Dezember 2021 saßen Schachfans auf der ganzen Welt vor ihren Bildschirmen und starrten gebannt auf zwei Männer, die ihrerseits in einem Glaskasten hockten und …
Christine Lambrecht tritt vom Ministerposten ab, Nachfolger Boris Pistorius geht in Stellung
Die zu lahme Kriegstreiberin
Vorab aus der UZ vom 20. Januar 2023 Schon am vergangenen Wochenende hatte es Gerüchte gegeben. Am Montag wurde es dann offiziell: Christine Lambrecht (SPD) …
Bundesregierung führt Krieg nach außen und innen – Sie braucht Widerstand
Weil es brennt
Die FDP-Abgeordneten geben sich gerne als Rechtsausleger der Ampel-Koalition. Dabei fällt es ihnen zunehmend schwerer, die Kriegsrhetorik von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die …
Krisenkosten werden verteilt: Die Bevölkerung zahlt, Konzerne profitieren
Zeitenwende, Kapitel 2
Das Wort „Zeitenwende“ gehört seit dem vergangenen Jahr fest zum politischen Sprachgebrauch. Vom Bundeskanzler bis zum Ortsvorsteher: Keine öffentliche Rede kommt aus, ohne nicht wenigstens …
NRW-Landesregierung hilft mit Phantasie RWE den Weiler Lützerath plattzumachen
Die Märchen wegbaggern
In der vergangenen Woche gab der Energiekonzern RWE den inoffiziellen Startschuss für die Räumung des Weilers Lützerath, als das Unternehmen einen gewaltigen Schaufelradbagger an die …
Ob Kita, Schule oder Notarzt: Die kaputtgesparte Daseinsvorsorge ist am Ende
Nichts geht mehr
Ende November erfuhren die Familien von 23 Kleinkindern an einer Kita in Berlin, dass ihre Kindergartengruppen zum Jahresende dauerhaft geschlossen werden, weil es an Personal …
Schuften bis zum Umfallen
Der Umgang mit Worten gehört nicht gerade zu den Stärken von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Mit Begriffen ist es noch schwieriger, denn Begriffe sind Worte, …
Zur Polizeiaktion gegen Reichsbürger
Putsch-Spektakel
Was die bürgerliche Revolution in Deutschland alles verpasst hat, ließ sich in der letzten Woche erahnen, als das Porträt eines Mannes namens Heinrich XIII. Prinz …
UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ – Teil 6
Selbstverwaltung wird ausgehöhlt
In der bürgerlichen Vorstellungswelt ist die kommunale Selbstverwaltung eine feine Sache. Die Menschen entscheiden selbst über ihr unmittelbares Umfeld, gestalten die eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen …
Bundestag bestätigt CETA und lädt ein zu Klagen gegen Arbeitsrecht und Umweltschutz
Alle Macht den Konzernen
Seit Jahren kämpfen Gewerkschaften, Sozialverbände und Umweltorganisationen gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Das Abkommen trat im Jahr 2017 vorläufig in Kraft, …