„Die Reichen sollen zahlen!“
Wenn am 8. Oktober in Hessen ein neuer Landtag gewählt wird, steht auch die DKP auf dem Stimmzettel. Die Partei konnte die undemokratischen Hürden überwinden, die …
„Unbequem“ – für wen?
Denkmalsturm hat Konjunktur. Das gilt nicht nur für die Ukraine, wo Nationalisten und Faschisten Kulturgüter mit russischen oder sowjetischen Bezügen zerstören. Auch in Deutschland arbeitet …
Noch lange nicht fertig
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat gerade erst angefangen. Der kommende Bundeshaushalt sei „nur der Beginn von Konsolidierungsanstrengungen“, so Lindner bei der Vorstellung des Entwurfs in …
Autoritäre Gurkentruppe
Mit ihren ewigen Streitereien, den stümperhaften Gesetzesvorlagen und dem gedächtnislosen Kanzler hat sich die Ampel-Koalition eine glaubwürdige Aura der Dusseligkeit geschaffen. Das sollte jedoch nicht …
Von wegen „rechtsoffen“
Es dauerte einige Minuten, bis alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Montag der vergangenen Woche in die Zoom-Konferenz eingelassen werden konnten. Mehr als 200 waren gekommen, …
Handbuch für den Informationskrieg
Auf dem YouTube-Kanal des österreichischen Bundesheeres erklärt Oberst Markus Reisner den Ukraine-Krieg. Nun sind derartige Informationskampagnen grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen und auch Reisner lässt …
Klare Kante trotz Krieg und Krise
Viel Sonnenschein und hochsommerliche Temperaturen begleiteten die zweite Tagung des Parteivorstandes am 24. und 25. Juni in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Bevor sich die PV-Mitglieder am Abend …
Evolutionsbedingt?
Der Vorteil des Krieges ist, dass man häufig nichts Genaues weiß. Der Fantasie in den bürgerlichen Redaktionsstuben sind also keine Grenzen gesetzt, schon gar nicht, …
Nichts geht mehr
Es war kalt im Bundeswirtschaftsministerium, sehr kalt sogar. „Die Leute haben richtig mit Decken dort gesessen und einige haben sich auch einen Schnupfen geholt“, erzählte …
Putzgeschwader im Einsatz
Haben sie den falschen Götzen angebetet? Zu viele schwarze Katzen geküsst? Irgendetwas müssen die Mitglieder der Linkspartei doch verbrochen haben, um mit so einem Parteivorstand …
Eine Küste voller Knäste
Am vergangenen Donnerstag trafen sich die EU-Innenminister, um über das „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ (GEAS) zu beraten. Herauskam ein Beschluss, der als europäischer „Asylkompromiss“ in die …
Das ist keine Übung!
Der Luftraum über Osteuropa ist umkämpft. Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrages wurde aktiviert. Innerhalb kürzester Zeit werden hunderte Kampfjets aus den USA und aus anderen NATO-Staaten …
Zeichen für den Frieden
Am 17. Juni, mitten im Zeitraum des Luftkriegsmanövers „Air Defender 23“, findet in Brandenburg an der Havel der „Tag der Bundeswehr“ statt. Dominik Mikhalkevich ist Sprecher …
Heult leiser
Die Grünen sind ein Schmelztiegel der Feinsinnigkeiten. Das wurde zu Wochenbeginn wieder einmal deutlich, als ein „Brandbrief“ der Grünen-Basis die Runde machte. Mehr als 700 Mitglieder …
Politisch abgeurteilt
So richtig glaubte dann auch die Staatsschutzkammer des Oberlandesgerichts Dresden nicht an die Gefährlichkeit von Lina E. Anders ist kaum zu erklären, dass die Aktivistin, …