Merz macht mobil
Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …
König Bayern auf dem Mond
Als „dümmste Regierung Europas“ wurde die Ampel einst bezeichnet. Aber Friedrich Merz wäre nicht Friedrich Merz, wenn er sich so einfach mit dem zweiten Platz …
Lauter sein als Krieg und Kahlschlag
Die Ostermärsche fallen in eine Zeit der erneuten Zuspitzung der Kriegsgefahr. UZ sprach mit Jutta Kausch-Henken von der Friedenskoordination Berlin (Friko) über den Stand der …
Kreidekrieg im Harz
Mit 5.000 getöteten Soldaten am Tag rechnet die NATO bei einem möglichen Krieg an der Ostflanke. Deshalb braucht Deutschland ein „Massen-Heer“, fordert Patrick Sensburg, Präsident …
(Foto: Philipendula / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Philipendula / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Freiheitsdienst
Da kommen selbst gefühllose Datenmonster durcheinander. Kurz die neueste Idee der Grünen mit dem Namen „Freiheitsdienst“ bei Google gesucht, prompt kontert die Suchmaschine mit Fotos …
„Tiefpunkt in der Parlamentsgeschichte“
Seit dem Jahr 2009 ist Andrej Hunko Mitglied des Deutschen Bundestages – und hat viel erlebt. Doch die in der vergangenen Woche beschlossene Grundgesetzänderung zur Freigabe …
Kitas, Schulen, Sportanlagen?
Anfangs noch als von der SPD erkämpfte Beigabe zu den Kriegskrediten vorgestellt, ist das „Sondervermögen Infrastruktur“ in der medialen Debatte inzwischen zur eierlegenden Wollmilchsau der …
Friedenspartei FDP?
Nach der bizarren Debatte über die Kriegskredite wurde es noch einmal kurz still im Deutschen Bundestag. Der marktradikale Frank Schäffler trat ans Mikrofon, um eine …
Zwei Drittel für den Krieg
Keine Sitzung, eine Farce war es, als der abgewählte Bundestag am Dienstag zusammentrat, um über die unbegrenzten Kriegskredite und das sogenannte „Sondervermögen“ in Höhe von …
„Weiß der Führer von dieser Sache?“
Wir versammelten uns gegen Abend auf dem Flur im rechten Flügel, wo jeder eine Flasche Bier empfing und von wo aus es dann in den …
Der Preis der Kriegskredite
Noch nicht einmal einen Namen gibt es. Dabei sind deutsche Regierungen geübt darin, gewaltige Schuldenberge mit klangvollen Bezeichnungen auszustatten. Da gab es den „Corona-Schutzschirm“ und …
„Den Protest auf die Straße bekommen“
Nach einem überraschend starken Ergebnis bei der Bundestagswahl muss „Die Linke“ tun, was sie im Wahlkampf vermieden hat und sich zum Kriegs- und Hochrüstungskurs positionieren. …
Ein Kommunist gegen den Klüngel
Alfred J. Arndt ist Stadtrat für die Fraktion DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf. Am kommenden Sonntag kandidiert er für das Amt des Bürgermeisters. Im UZ-Interview spricht …
Da staunt sogar die Anhängerschaft: Merz bricht seine Wahlversprechen im Rekordtempo. (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Da staunt sogar die Anhängerschaft: Merz bricht seine Wahlversprechen im Rekordtempo. (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Billionenschwerer Wählerbetrug
Wladimir Selenski hatte keine Zeit zu verlieren. Kurz nachdem Donald Trump die Aussetzung der US-Militärunterstützung verkündet hatte, telefonierte der ukrainische Präsident mit Friedrich Merz (CDU). …
Putsch von oben
Gregor Gysi kennt keine Parteien mehr. „Zunächst einmal müssen wir uns – von der CSU bis zur Linken, aber auch mit Gewerkschaften, Kirchen, Unternehmerverbänden, Künstlern und …