Beiträge von Vincent Cziesla

090401 Kriegssoli - Kahlschlag, Steuern, Kriegskredite - deutsche Kriegswirtschaft, Haushaltskürzungen, Militärausgaben, Regierungsbildung, Rüstungswahn, Schuldenbremse - Politik

Jubel im Adenauer-Haus am Wahlabend – ein neuer Kriegskanzler wird geboren. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb. UZ)

Finanzierung des Militärs wird zur Priorität der neuen Regierung. Die Abkehr von der „Schuldenbremse“ ist nur der Anfang

Kahlschlag, Steuern, Kriegskredite

Die SPD ziert sich, die Jusos mucken auf, die künftige Opposition bietet eine konstruktive Zusammenarbeit an. Es sind die üblichen parteipolitischen Spielchen, die die kommenden …

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0805 hanau portraits alle - Ein Anschlag, Angst und Aufrüstung - AfD, Berlin-Neukölln, Ferat Koçak, Hanau, Rassismus - Politik
Fünf Jahre nach Hanau: Gedenkstunden und falsche Sicherheitsdebatten schützen nicht vor rechtem Terror. Soziale Sicherheit und Kriegspolitik müssen in den Fokus rücken

Ein Anschlag, Angst und Aufrüstung

Ferat Koçak („Die Linke“) ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Vor sieben Jahren verübten Neonazis einen Brandanschlag auf ihn und seine Familie, den er und seine …

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0701 Titel3 - Kann man das abwählen? - §dpa, Abbau demokratischer Rechte, Berliner Appell, Bundestagswahl 2025, Friedenskampf, NATO, Patrik Köbele, Ralf Hohmann, Staatsräson, Tabubruch, Verfassungsbeschwerde, Wera Richter - Politik
Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Kriegstreiber reden gern von Demokratie – doch bei Raketen hat das Volk nichts zu sagen

Kann man das abwählen?

Am Ende gab es sogar Lob von der Polizei. Die rund 24.000 Menschen, die am vergangenen Samstag dem Aufruf von „Omas gegen Rechts“ gefolgt waren, um …

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070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Anklage, Bundeswehr-Gesetz, Hochschulen, Kriegstüchtigkeit, Militarisierung, Schulen - Politik
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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070801 Interview Kaserne - Von Bäumen, Mietern und Soldaten - DKP Darmstadt, Militarisierung, Waldrodung, Wohnungspolitik, Zeitenwende - Politik
NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

Für Kasernenausbau soll geschützter Wald gerodet werden. Auch Wohnungen sind in Gefahr

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …

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0601 Titel - Schrille Worte, krasse Taten - §dpa, AfD, Bundestagswahl 2025, CDU, Wahlkampf - Politik
Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

„Sündenfall“ und „Höllentor“ – CDU macht, was alle machen, aber mit den Falschen

Schrille Worte, krasse Taten

Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …

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060401 Siko - Kriegsgeheul in München - Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Friedenskampf, München, Sicherheitskonferenz - Politik
Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Kriegstreiber treffen sich zur „Sicherheitskonferenz“. Proteste angekündigt

Kriegsgeheul in München

Wenn es um schönfärberische Sprache geht, dann macht der NATO so schnell keiner was vor. Das beginnt schon mit den Namen des Kriegstreibertreffens, das vom …

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050501 Euthanasie - Anerkennung mit Auslassungen - 80. Jahrestag, Auschwitz, NS-Euthanasie, Zwangssterilisation - Politik
Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Bundestag stuft Morde an kranken und behinderten Menschen als NS-Verbrechen ein. Lehren für heute werden nicht gezogen

Anerkennung mit Auslassungen

Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …

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050801 Staedtebund - Arm, aber angepasst - Deutscher Städte- und Gemeindebund, Kommunale Finanzen, Kriegstüchtigkeit, Militarisierung, Öffentlicher Dienst, Preissteigerungen - Politik
Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Jahresausblick des Städte- und Gemeindebunds: Kommunen pleite, Aufrüstung befürwortet, Personal egal

Arm, aber angepasst

Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …

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Unsere Zeit