Das europäische Gespenst
Frau Merkel hat in den letzten Wochen einiges Richtige gesagt. Ihr Satz „Dann ist das nicht mehr mein Land“ hat eine klare Linie gegenüber den …
Ein Jahrhundertprozess
Am 20. November 1945 begann in Nürnbergder Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Am 1. Oktober 1946 wurde das Urteil verkündet … Die Nürnberger Prozesse umfassten nicht nur den …
Einreiseverbot für türkische Demokraten!
Am 18. Oktober kungelten Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Präsident Erdogan aus, dass sich Letzterer in der Flüchtlingsfrage für die EU die Finger schmutzig machen soll, …
Wie die ‚Freiheitlichen‘ Österreichs Asyldebatte zuspitzen und so Wahlen gewinnen
Der rechte Dirigent
26,8 Prozent im Landtag der Steiermark, 15 Prozent und eine Koalition mit den Sozialdemokraten im Burgenland, eine Verdopplung auf 30,4 Prozent und eine Regierungsbeteiligung in …
Gedenken an Itzhak Rabin
Die Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag der Ermordung Itzhak Rabins vereinigte am vergangenen Samstag an die 100 000 Menschen auf dem Tel-Aviver Rabin-Platz unter den Losungen …
Stoppt dieses Verbrechen
Aus Protest gegen die Kriegs- und Abschottungspolitik von EU und NATO hängten Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) am Samstag zwei große Transparente an der …
Wieder Gewinne
Die Großbank Bankia, noch vor wenigen Jahren ein Symbol für den Niedergang des Finanzsektors in Spanien, meldet Gewinn. In den ersten drei Quartalen des Jahres …
Billiglohn? Positiv.
EU-Vizekommissionschef Dombrovskis erhofft sich von einer erfolgreichen Integration von Flüchtlingen Nutzen für die Wirtschaft. „Es könnte einen positiven Effekt ergeben, da viele europäische Länder wie …
Feilschen um einen Präsidenten
Die Gespräche über ein Ende des Syrien-Konflikts sollen fortgesetzt werden. In der vergangenen Woche hatten erstmals Vertreter von 17 Staaten sowie von EU und UNO …
Neue Expertisen zum Tod von Oury Jalloh
Recht(s)-Staatliche Pleite
Die staatsanwaltlich seit fast elf Jahren aufrechterhaltene Zweckhypothese einer suizidalen „Selbstentzündung“ im Fall Oury Jalloh, in eng fixierten Ankettungen eines Polizeiknasts binnen 30 Minuten zur …
De Maizière teilt Afghanistan auf
Zwei-Klassen-Asylrecht
Bei manchen führenden Politikern drängt sich der Eindruck auf, sie hätten zu viel schwarzer Afghane geraucht. Anders sind jedenfalls solche Sätze nicht zu erklären: „Deutsche …
Kein Grund zum Feiern
Ihre Forderung zur Auflösung des Inlandsgeheimdiensts hat die Humanistische Union (HU) mit einer Aktion am vergangenen Sonnabend in München erneut öffentlich gemacht. Unter dem Motto …
Spitzeleinsatz rechtswidrig
Im Dezember 2010 wurde der Polizeispitzel Simon Bromma enttarnt, der zuvor im Raum Heidelberg linke Strukturen ausgeforscht hatte. Sieben Personen, die von dem Spitzeleinsatz betroffen …
Die Neue Rechte bläst zur neuen konservativen Revolution
Staatsstreich im Anmarsch?
CSU, Pegida, AfD, PI-News und Konsorten sind in aller Munde. Die rassistische Stimmung, die diese Parteien und Bewegungen schüren, ist der Nährboden für die täglichen …
Demonstration gegen NATO-Kriegsplanungen in Essen
Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein. Die …