„Neue Ära“
Bei den Parlamentswahlen in Myanmar hat sich ein deutlicher Sieg der Oppositionspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi abgezeichnet. Die Wahlkommission verkündete am Montag erste …
Kroatien: Koalition oder Neuwahlen?
Konservative gewinnen
Kroatien steht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Stärkste politische Kraft wurde die konservative HDZ mit 59 Sitzen vor den regierenden Sozialdemokraten …
Portugal: Kommunisten orientieren auf linke Regierung
Nur, wenn sie nicht will
Bei Redaktionsschluss war die Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho noch im Amt. Ihre Mehrheit im Parlament hatte sie bei den Wahlen am 4. Oktober …
Räuchermännchen goes PEGIDA
Die berühmten erzgebirgischen Jahresendfiguren sind eine hochpolitische Angelegenheit. In Seiffen zumindest hat einer sozusagen dem Volk aufs Maul geschaut und die gewonnenen Erkenntnisse für das …
Angebliches Versehen des Jobcenters
Nazi als Wachmann im Flüchtlingsheim?
Angeblich war es ein Versehen: unter den 1 500 „Kunden“, denen per Serienbrief ein Arbeitsangebot für einen Job beim Wachschutz im Flüchtlingsheim angeboten wurde, befand …
Alarmierende Zahlen des Statistischen Bundesamtes
Armut trifft jeden Fünften
Jede fünfte in Deutschland lebende Person ist von Armut bedroht. Dieses alarmierende Ergebnis veröffentlichte kürzlich das Statistische Bundesamt. Damit erreichte die Armut den höchsten Wert …
22. Friedensratschlag
Der 22. bundesweite und internationale Friedensratschlag findet am 5. und 6. Dezember 2015 traditionell wieder in der Universität Kassel statt. Eingeladen haben die AG Friedensforschung, der …
Von allen guten Geistern verlassen
„Innenminister de Maizière ist von allen guten Geistern verlassen. Ein Verfassungsminister der hemdsärmelig das Völkerrecht ignoriert und Grundrechte außer Kraft setzt, ist in seinem Amt …
Extrem viele rechte Straftaten
„Laut Bundesregierung wurden im September 2015 bundesweit 1 380 rechtsextrem motivierte Straf- und 104 Gewalttaten registriert. Diese Zahlen sind im langjährigen Vergleich weiterhin extrem hoch“, …
3,2 Millionen Unterschriften
Vier Wochen nach dem von 250 000 Menschen in Berlin auf die Straße getragenen Protest gegen TTIP und CETA traf die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen …
DKP analysiert Zusammenhang von „Flüchtlingskrise“ und sozialer Frage
2000 SaarländerInnen gegen rechte Hetze
Um die 2 000 Menschen beteiligten sich an einer kurzfristig vorbereiteten abendlichen Demonstration durch die Saarbrücker Innenstadt unter dem Motto „Aufstehen – Laut gegen Rassismus und …
Satirischer Monatsrückblick
Individuen statt Zahlen
Die TOP 500 der US-Konzerne haben im Jahre 2014 dem US-Staat 2 100 Mrd. Dollar an Steuern entzogen. Das ist das 2 000-fache der US-Ausgaben …
Geregelte Einreise von Flüchtlingen oder reibungslose Zufuhr von Billig-Arbeitskräften?
Geplant wirr, passiv und hilflos
Tut die Regierung nur so, als sei sie ahnungs- und hilflos? Oder ist sie beides wirklich? Frau Merkel war jedenfalls nach eigenem Bekunden „überrascht“, dass …
Volkswagen entdeckt das Kohlendioxid
Wer hätte das gedacht? Beim Verbrennen von Diesel und Benzin entstehen nicht nur Stickoxide (NOX), sondern auch Kohlenoxide. Sogar CO2-Wahnsinn. Nun haben es sogar die …
Gewerkschaftliche Betätigung nicht erwünscht
Deutschlands größtes Wohnungsunternehmen Vonovia bzw. dessen Tochtergesellschaft, die Immobilienservice Nordost, schlägt zunehmend einen beschäftigten- und gewerkschaftsfeindlichen Kurs ein. Derzeitiger Höhepunkt ist ein tätlicher Angriff durch …