Nicht erpressen lassen
Am Tag nach den Anschlägen von Paris trafen sich Mitglieder der „Jeunes Communistes“ im 15. Arrondissement. In einer Erklärung fassten sie ihre Diskussion zusammen: „In …
Zehn Monate Haft für fortgesetzte Holocaustleugnung
Unbelehrbare Faschistin verurteilt
Rechtsextremismus als Lebenswerk, so ließe sich die Biographie der 1928 geborenen Ursula Meta Hedwig Haverbeck-Wetzel kurz umreißen. Die längere Version beginnt mit der Nazi-Karriere ihres …
Landeskonferenz der NRW-Anti-Atom-Initiativen tagt in Köln
Hohe Gefährdung in Nordrhein-Westfalen
Weitere Informationen: www.bbu-online.de www.sofa-ms.de www.urantransport.de www.kein-castor-nach-ahaus.de Die Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatominitiativen tagte am vergangenen Wochenende (21.11.) in Köln, um über Fragen der Atomkraft zu beraten. …
Im Zweifel gegen den Flüchtling
„Das Leben und die Gesundheit von Schutzsuchenden migrationspolitischen Zwecken unterzuordnen, ist nicht nur rücksichtslos, sondern auch grausam. Für eine schnellere Abschiebung soll zukünftig die Gesundheit …
„Die Rechte“ verbieten
Die DKP Dortmund erklärt zur Präsentation eines Gutachtens durch den Landesinnenminister von Nordrhein-Westfalen die Frage eines Verbotes der Partei „Die Rechte“ betreffend: „Der Innenminister hat …
Massive Repressionen gegen Anti-Faschisten
Polizei setzt NPD-Parteitag durch
Am vergangenen Samstag konnte die NPD zum dritten Mal in Folge ihren Parteitag im Baden-Württembergischen Weinheim durchführen. Die Weinheimer haben mit einer großen Demonstration ihre Ablehnung …
Mangelndes Wissen
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, der traditionell am 1. Dezember stattfindet, hat die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) eine verstärkte Präventionsarbeit eingefordert. Rund 3 200 Menschen hatten sich in …
Überwachung beendet?
Bayern hat die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz endgültig eingestellt. „Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesämter seit März 2014 der …
Weltfrieden in Gefahr
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
DKP zum Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart
Rechtswidriger Polizeieinsatz
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Friedenspolitischer Ratschlag 2015
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
Auszug aus dem Redemanuskript des Betriebsaktivs Thüringen für den 21. Parteitag der DKP
„Wir brauchen einen intensiveren Austausch“
Über die letzten Jahre kamen immer mehr betrieblich angebundene und gewerkschaftlich aktive GenossInnen und SympathisantInnen zu unserer Gruppe. Doch die Berichterstattung und der Austausch über …
Rente reicht nicht
Immer mehr Rentner in der Bundesrepublik sind auf ein Nebeneinkommen angewiesen. Rund 904 000 Menschen über 65 Jahre haben derzeit einen Minijob – das sind 75 …