Spanien: „Podemos“ und die Perspektive
Projekt für etwas anderes
Die Armut in Spanien wächst. Die Arbeitslosigkeit ist nur deshalb auf 22 Prozent zurückgegangen, weil ausländische Beschäftigte und junge qualifizierte Kräfte das Land verlassen. Es …
Kaczynski kann noch lachen
Mehrere zehntausend Polen haben in Warschau und anderen Großstädten gegen Präsident Andrzej Duda und die nationalkonservative Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo protestiert. Zu den Kundgebungen …
Neue Atomwaffen
Der russische Präsident Putin hat die komplette Ausrüstung des Nukleararsenals mit neuen Waffen angeordnet. Die „nukleare Triade“ aus strategischen Bombern sowie land- und seegestützten Interkontinentalraketen …
Ruf nach mehr NATO
Unter dem Vorwand der Ukraine-Krise wollen die baltischen Staaten militärisch enger zusammenarbeiten und auf eine stärkere NATO-Präsenz dringen. Darauf verständigten sich die Militärminister und Regierungschefs …
Waffenruhe im Jemen
Vor dem Beginn neuer Friedensgespräche für den Jemen sollte in der Nacht zum Dienstag ein Waffenstillstand in Kraft treten, berichtete der arabische Nachrichtenkanal Al-Arabija am …
Lagarde warnt Briten
IWF-Chefin Christine Lagarde hat Britannien vor einem Austritt aus der EU gewarnt. Negative Folgen befürchtet sie vor allem für den Handel und die Finanzströme in …
Polizei erschießt kurdische Demonstranten
Bei Protesten im südosttürkischen Diyarbakir hat die Polizei zwei Menschen erschossen. Nach Polizeiangaben seien die beiden bewaffnet gewesen. Die Situation sei eskaliert, als die Polizei …
SPD-Parteitag – Durchmarsch der Totengräber
Minutenlange Standing Ovations für Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag. Spätestens an diesem Punkt gilt Dantes Satz aus dem Inferno: „Lasst, die ihr hier eintretet, alle …
Militärische Forschungsprojekte an deutschen Hochschulen
Finanziert vom Pentagon
Die Erforschung der Hirnstruktur der Heuschrecke an der Philipps-Universität in Marburg oder die des Spinnenetzes am Lehrstuhl für Biomaterialien der Universität Bayreuth klingt erst einmal …
„Falsche Syrer“
„Nachdem nun schwarz auf weiß feststeht, dass die Behauptungen des Bundesinnenministers zu den angeblich 30 Prozent ‚falschen Syrern‘ schlichtweg falsch sind, versucht sich die Bundesregierung …
Kurzer Aufzug
Gerade einmal 150 Neonazis sind am Samstag durch Leipzig marschiert – ihre „Querfront“-Strategie ging nicht auf. „Connewitz, wir sind da – eure Anti-Antifa“, skandierten die militanten Rechtsextremisten …
Der Weg junger Menschen in den Dschihad und zurück
Allein 65 „Gotteskrieger“ aus Hamburg
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat die beiden Deutsch-Tunesier Ayoub B. (27) und Ebrahim H. B. (26) zu Haftstrafen von vier Jahren und drei Monaten sowie …
Schlappe für NPD
Am Montag hat der 10. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts dem selbsternannten „Heimführungsbeauftragten“ der neofaschistischen NPD, Jan Sturm, untersagt, wörtlich oder sinngemäß im Bezug auf die …
Strafen gegen Atomwaffengegner
Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor. So berichtet das Komitee für Grundrechte und Demokratie, dass gegen den Anmelder einer …
Resolution der IG Metall Dortmund
Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo!
„Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen“ so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal …