Konkurrenz und gemeinsamer Kampf
Die Ursachen für Flucht sind bekannt: Krieg, aber auch Zerstörung sozialer Grundlagen und staatlicher Strukturen. Möglichkeiten, sich in den Kommunen zu engagieren, um die Situation …
Merkel süß-sauer-Bundeskanzlerin
Merkel hat bei ihrem 9. Besuch der Volksrepublik China hervorgehoben, wie wichtig ihr der Rechtsstaatsdialog und der Menschenrechtsdialog seien. Dazu erläuterte sie mit einem Satz: …
Kleineres Übel wird Präsident
Mit 41000 von über 18 Millionen abgegebenen Stimmen hat der ehemalige peruanische Konzern- und Finanzmanager Pedro Pablo Kuczynski die Stichwahl um die Präsidentschaft in dem südamerikanischen …
Schuldendiktat
Die USA wollen ihr hochverschuldetes „Außengebiet“ Puerto Rico unter Finanzaufsicht stellen. Das Repräsentantenhaus in Washington billigte am Donnerstag eine Gesetzesinitiative zur Restrukturierung der Schulden. Ein …
Nicht unterwerfen
Als Reaktion auf den Anschlag mit vier Toten in Tel Aviv hat Israel das palästinensische Westjordanland und den Gazastreifen abgeriegelt. Bis Sonntagnacht könnten Palästinenser die …
Eine Klassenfrage
„Die vorgeschobene ‚Empörung‘ über die Resolution des deutschen Parlaments über den Genozid an den Armeniern bleibt im Rahmen der Bedürfnisse des türkischen Kapitalismus. Die Reaktion …
Front für den Sozialismus aufbauen
„Ohne Revolution keine Veränderung – Wählt PCPE“ forderte das oberste Plakat eines großen Stapels auf, der vor dem Sitzungssaal aufgebaut war. Der Kongress der Kommunistischen …
Amnesty kritisiert staatlichen Rassismus
www.hand-in-hand-gegen-rassismus.de Die Menschenrechtsorganisation hat der Bundesrepublik vorgeworfen, ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen zu vernachlässigen, indem Flüchtlinge und Nichtdeutsche nicht ausreichend vor Diskriminierung und rassistischen Angriffen geschützt würden. …
Dortmunder Verhältnisse
Viel wurde schon vom Neonaziaufmarsch in Dortmund am 4. Juni, bei dem etwa 900 Nazis, 4 000 Gegendemonstranten und 5 000 Polizisten auf der Straße waren, …
Proteste gegen den Tag der Bundeswehr
Trier: Das Friedensfest in Trier wurde als Protest gegen den „Tag der offenen Tür der Bundeswehr“ in der Wehrtechnischen Dienststelle für landgebundene Fahrzeugsysteme usw. in …
GEW Berlin ruft angestellte Lehrkräfte zum Streik
Die GEW Berlin ruft die angestellten Lehrkräfte am 20. und 21. Juni zum Warnstreik auf. In ihrem Streikaufruf heißt es: „Wir haben nicht mehr verlangt, als dass …
NordLB übernimmt Bremer Landesbank komplett
Weil die Bremer Landesbank (BLB) eine „Wertberichtigung“ von 700 Millionen Euro auf ihre Schiffskredite vornehmen muss, wird sie demnächst von der NordLB (Norddeutsche Landesbank) komplett übernommen. …
Tarifergebnis Druckindustrie
Nach Streiks der Beschäftigten und der Androhung weiterer Arbeitsniederlegungen haben sich ver.di und der Bundesverband Druck & Medien (BVDM) auf ein Tarifergebnis geeinigt. Es sieht eine …
Zehnjahreszins unter Null
Die Rendite der zehnjährigen Bundesanleihen ist am vergangenen Dienstag erstmals in der Geschichte unter null Prozent gefallen. Zehnjährige Anleihen sind das bei weitem wichtigste Finanzierungsinstrument …
Tarifstreit bei IAV geht weiter
Auch die zweite Tarifverhandlungsrunde zwischen IG Metall und dem Ingenieurdienstleister IAV ist ergebnislos verlaufen. Bereits in der ersten Runde Ende Mai hatte die Firmenseite deutlich gemacht, …