Zugewinne für Linke bei Regionalwahlen
Bei den Regionalwahlen im Baskenland und in Galicien haben linke Kräfte hinzugewinnen können. Im Baskenland folgten auf die regierende Baskische Nationalistische Partei (PNV) mit 29 …
Corbyn bleibt Labour-Chef
Der Vorsitzende der britischen Labour Party, Jeremy Corbyn, ist im Amt bestätigt worden. Demnach hat er bei der Abstimmung der Parteimitglieder 61,8 Prozent der abgegebenen Stimmen …
EU will sich gegenüber Kuba normaler verhalten
Die Europäische Union möchte ein Abkommen verabschieden, das die Beziehungen mit Kuba normalisiert. Die „Hohe Vertreterin“ der EU für Außenpolitik, Federica Mogherini, erklärte: „Das bilaterale …
FARC für Friedensvertrag
Mit einem einstimmigen Votum haben die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) den Weg zur Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen der Guerilla und der Regierung des Landes freigemacht. …
Alles Lüge
13 Jahre nach dem Krieg hatte der Chilcot-Bericht einiges über die Lügen ans Licht gebracht, mit denen der Irak-Krieg verkauft worden war. Jetzt hat ein neuer …
Neuerlicher Anschlag
Am vergangenen Wochenende wurde das Bürgerbüro von Susanne Schaper, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, in Chemnitz zum wiederholten Mal Ziel eines Übergriffs. Unbekannte Täter sprühten in …
Alternative Einheitsfeier
Berlin. Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) lädt für den 3. Oktober zu seiner traditionellen Protestveranstaltung „wider die offiziellen Jubelfeiern (10 bis 12 Uhr). Unter …
DKP Schleswig-Holstein wählt Landesliste
Die DKP Schleswig-Holstein hat am vergangenen Sonnabend, dem 24. September 2016, in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Die fünfköpfige Liste wird von Birgit …
Der russische Demokratiekiller
Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten …
Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!
Unter dem Motto „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!“ riefen 40 demokratische und antifaschistische Organisationen, Initiativen und Parteien zu einer gemeinsamen Demonstration gegen das zunehmende Nazi-Unwesen …
Gegen die Nato an Rhein und Ruhr
Und nicht vergessen: Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin! An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten …
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Sorge um Deutsche Bank
Zu Wochenbeginn fiel der Aktienkurs der Deutschen Bank weiter kräftig – auf das tiefste Niveau seit mehreren Jahren. Die unklare Lage, wie viel Strafzahlung die …
Sorge um Banken generell
Deutschland und Frankreich wollen für Banken in der EU höhere Eigenkapitalanforderungen verhindern. Es müsse alles darangesetzt werden, dass es durch die abschließenden »Basel III«-Kapitalregeln zur …
IWF für Schuldenerlass
Selbst wenn Griechenland alle geplanten Strukturreformen und Sparmaßnahmen umsetzt, ist ein weiterer Schuldenerlass seitens der Gläubiger aus Sicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) unumgänglich. Er widerspricht …