Über zehn Millionen in Armut
Am 2. Oktober 2016 beging die Tudeh-Partei des Iran den 75. Jahrestag ihrer Gründung. In einem Communiqué des Zentralkomitees heißt es: „Die Parteigründung jährt sich nun …
Saudi-Arabien erreicht Kriegsziele nicht
Mehr als 150 Menschen wurden bei einem Luftangriff Saudi-Arabiens auf eine Trauerfeier in Sanaa getötet. Der Angriff wurde international verurteilt, die Verurteilung dürfte aber für …
Mossul: IS außer Konkurrenz
Ministerpräsident Haider al-Abadi hat die Türkei aufgefordert, ihre Soldaten aus dem Norden des Irak abzuziehen. Er drohte öffentlich – wenn auch nicht wirklich glaubhaft – mit einem …
Mediales Sperrfeuer
Seit die syrische Armee die bewaffneten Dschihadisten in Ost-Aleppo von ihrem Nachschub abgeschnitten hat, macht sie weitere militärische Fortschritte. Sie führt von mehreren Seiten Angriffe …
Mehr Krieg
Die heiße Phase des US-Wahlkampfes ist angebrochen. Und damit die hohe Zeit der medial inszenierten Schlammschlachten. Und klar ist auch, welche Rolle der Kandidat der …
Misstrauen schüren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz diffamiert in einer Handreichung für Flüchtlingshelfer linke Solidarität mit Flüchtlingen als extremistisch. „Die Bundesregierung sollte diese hetzerische Broschüre, die Misstrauen unter …
Geheimdienste vor Gericht
www.geheimdienste-vor-gericht.de Um unter anderem der Frage nach einer wirksamen Kontrolle der Geheimdienste nachzugehen, lädt die Humanistische Union für den 22. Oktober gemeinsam mit weiteren Datenschutz-, und …
„Gutes Regieren“
Am Montag trafen sich die Vertreter der SPD, der Linkspartei und der Grünen in Berlin zu ihrer dritten Koalitionsrunde. Auch wenn bereits im Dezember der …
Alte Nazis
Das Bundesjustizministerium übernahm nach Gründung der Bundesrepublik eine Vielzahl ehemaliger Nazi-Juristen. Bis 1973 gab es im Bonner Ministerium insgesamt 170 Abteilungs-, Unterabteilungs- und Referatsleiter; 53 …
Kretschmann sucht die neue Mitte
In einem Namensbeitrag für „Die Zeit“ beschäftigt sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann „selbstkritisch“ mit der Frage, ob die Grünen in ihrer Politik „vielleicht etwas …
Kredit nur gegen Sozialabbau
Die Quelle der Armut ist der Reichtum. Auch das Steuersystem funktioniert so. Es bevorzugt die Reichen. Lohnarbeit belastet der Fiskus stärker, Gewinne von Unternehmen und …
Lobby-Studie für ÖPP
In einer gemeinsamen Studie wollen das „Institut der deutschen Wirtschaft“ und der „Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft“ den „volkswirtschaftlichen Nutzen privater Infrastrukturbeteiligungen“ belegen. Gemeint ist der …
Jedes Kind gleich viel wert
Als „unglaubliche Farce“ hat der Paritätische Wohlfahrtsverband die Koalitionspläne bezeichnet, den Kinderzuschlag für Geringverdiener um lediglich 10 Euro und das Kindergeld sogar nur um 2 …
Synergie suchen
Was bedeutet die Milliardenübernahme des spanischen Krankenhauskonzerns Quirónsalud durch Fresenius Helios für die Beschäftigten? Ver.di rechnet in einem Informationsschreiben aus dem zuständigen Fachbereich nicht mit …
DGB fordert 6 Prozent für Leiharbeiter
Am 7. Oktober hat der DGB begonnen, mit den zuständigen Arbeitgeberverbänden über neue Tarife für Leiharbeiter zu verhandeln. Die Gewerkschaft fordert, das Entgelt um sechs …