In den Sozialismus führen
Am 22. März 1955 wurde die Laotische Revolutionäre Volkspartei gegründet. Sie entstand aus der Kommunistischen Partei Indochinas, die Ho Chi Minh 1930 in Hongkong mitgegründet …
Nicht zögern, nicht zaudern
Im kommenden Jahr will die US-Regierung neue Mittelstreckenraketen in der BRD stationieren. Diese Raketen sind Erst- und Enthauptungsschlagwaffen, die mit so hohen Geschwindigkeiten abgeschossen werden, …
„Historisches Versagen“
Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen …
Mit den Stimmen der Linkspartei
Der Bundesrat hat am Freitag der von Union und SPD initiierten Grundgesetzänderung für unbegrenzte Kriegskredite und dem sogenannten „Sondervermögen“ zur Kriegsertüchtigung der Infrastruktur in Höhe …
Vor Bundesratsabstimmung über Kriegskredite
Nach der Zustimmung des Bundestags am Dienstag zum größten Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der BRD steht noch die Entscheidung des Bundesrats aus, die für die …
Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!
Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent (…) wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der …
Kriegstüchtige Krankenhäuser
Nach drei Jahren sogenannter Zeitenwende kommt die Militarisierung der Gesellschaft in Deutschland in den Krankenhäusern an. Der bisher geheim gehaltene „Organisationsplan Deutschland“ sieht genau das …
IG Metall
Am vergangenen Samstag demonstrierten zehntausende Beschäftigte bundesweit parallel in Stuttgart, Frankfurt, Köln, Leipzig und Hannover. Die IG Metall hatte unter dem Motto „Mein Arbeitsplatz. Unser Industrieland. …
Nur noch europäisch
Die deutschen Betriebsräte der Airbus-Rüstungssparte haben ein Ende deutscher Waffenkäufe in den USA gefordert. Gesamtbetriebsratsvorsitzender Thomas Pretzl sprach auf einer Betriebsversammlung in Manching davon, dass …
Audi-Konzept: Stellen streichen
Der Autokonzern Audi will bis Ende 2029 insgesamt 7.500 Arbeitsplätze in Deutschland abbauen. Ziel sei es, künftig mehr als eine Milliarde Euro Kosten einzusparen, teilte …
Tesla behält Lohn ein
Laut IG Metall hat Tesla Lohn seiner Beschäftigten in Brandenburg einbehalten. Die Geschäftsführung des Werks in Grünheide schüchtere die Belegschaft ein. Dabei gehe es um die …
Den Angriff abwehren
Die Bundeswehr wächst nicht schnell genug, um mit der Kriegsvorbereitung der Herrschenden Schritt zu halten – das ist die Kernaussage des Jahresberichts der Wehrbeauftragten des Bundestages, …
Gedenkstätte der Sozialisten
Unbekannte haben mehrere Metalltafeln von Grabplatten bekannter Kommunisten in der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin gestohlen. Das meldeten mehrere Medien übereinstimmend. …
Kleins Riviera
Trotz der empörenden Aussagen, mit denen der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung auf die Pläne Donald Trumps zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Gaza-Streifen reagierte, ist Felix …
SPD lässt abstimmen
Wer zum Stichtag am 23. März Mitglied der SPD ist, kann an dem angekündigten Mitgliederentscheid über eine Koalition mit der CDU auf Bundesebene teilnehmen. Das teilte …