„Zivile Verteidigung“
Am Dienstag hat der Deutsche Landkreistag eine Veranstaltung mit dem Titel „Zivile Verteidigung und Operationsplan Deutschland“ durchgeführt. Wie der Landkreistag auf X mitteilte, nahmen 120 Personen …
Nicht freiwillig
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr, hat die Freistellung von Reservisten zur Teilnahme an Wehrübungen gefordert. Gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ beklagte …
Nicht legal
Der Versuch, Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft zu legalisieren, ist vorerst gescheitert. Eine entsprechende Initiative wird vor der Wahl nicht mehr im …
VVN-Führung lehnt Berliner Appell ab
Die Friedensbewegung sammelt Unterschriften unter den Berliner Appell „Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“. Mehr als 33.000 Menschen haben damit bisher ihre Sorge vor …
Deutsch lernen wird verhindert
Schon im Oktober des vergangenen Jahres warnte der Deutsche Städtetag vor erheblichen Einschnitten im Bereich der Integrationskurse (siehe UZ vom 1. November 2024). Nun werden die …
Nebelkerze
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat die Bundesregierung, die nicht mehr über eine Mehrheit im Bundestag verfügt, eine Grundgesetzänderung zur Entschuldung der Kommunen beschlossen. „Der …
Friede den Trams
In München weigern sich drei Straßenbahnfahrer, Fahrzeuge zu bewegen, die mit Bundeswehrwerbung beklebt sind. Der Fahrer Michael Niebler und zwei Kollegen haben ihre Weigerung schriftlich …
Friedensstadt Zwickau
Der Stadtrat in Zwickau hat ein Werbeverbot für die Bundeswehr auf städtischen Liegenschaften, bei kommunalen Unternehmen sowie auf Fahrzeugen und „sonstigen Präsentationsflächen“ beschlossen. Den Antrag …
Der rote General in deutschen Zeitungen
Kannte man Mao Zedong in Europa, bevor dieser am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrief? Auf welche Weise kam sein Name nach Europa, wer brachte …
Aus der Ohnmacht heraus
Krisenzeiten sind für Marxisten immer ein Anlass gewesen, sich ihrer Grundlagen neu und vertieft zu versichern. Als im Sommer 1914 der Erste Weltkrieg begann und …
Eiserne Staatsräson
Im Newsletter 1/2025 von „Melodie & Rhythmus – das Musikmagazin“ erscheint zur Zeit nur online – schreibt Chefredakteurin Susann Witt-Stahl über staatliche Kultur- und Zensurpolitik im Zeichen von …
Litauen-Brigade – überflüssig und gefährlich
Zielstrebig baut Deutschland seine militärische Präsenz in Litauen mit Kampfverbänden aus. Nach Stationierungen in den Jahren 1914, 1938 und 1941, die bekanntlich in Niederlagen endeten, haben …
Neue Kompromisslosigkeit
In der turbulenten letzten Bundestagssitzung dieser Legislaturperiode kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Recht die forcierte Zusammenarbeit zwischen Union, FDP und AfD. Dass er dabei …
Steile Thesen im Sinkflug
Im Herbst 2024 unterhalte ich mich am Rande einer Sitzung mit einem Vertreter eines großen deutschen Unternehmens, den ich seit längerem kenne und durchaus schätze. …
Gewerkschaftsfeindlich durch und durch
Eigentlich standen Tarifverhandlungen bevor. Stattdessen teilte Amazon seinen Beschäftigten in Québec mit, dass sie alle entlassen werden sollen. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Warenlagers DXT4 …