In der Ausgabe vom 26. Januar berichtete UZ über die in mehreren baden-württembergischen Gemeinderäten gefassten Beschlüsse für die Rehabilitierung und Entschädigung von Berufsverbotsopfern. Die Kommunen hatten …
Das neue „Gießener Echo“ ist erschienen. In der Februar-Ausgabe klärt die Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei Gießen über kommunale und überregionale politische Themen auf. Sie …
Der Düsseldorfer Stadtrat entscheidet am 22. Februar über den Vorschlag, die bisherige Wissmannstraße nach der politischen Liedermacherin Fasia Jansen umzubenennen. Während des deutschen Faschismus wurde Jansen …
Im nordrhein-westfälischen Meckenheim wurden mehr als 1.200 Bäume auf einem städtischen Grundstück zerstört. Die Bäume waren im Jahr 2020 von der Stiftung Deutsche Kinderdirekthilfe gepflanzt …
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, glaubt nicht daran, dass es bis zum Jahr 2026 ein flächendeckendes Angebot von Ganztagsplätzen an Grundschulen geben wird. Das …
Ähnliches kann ich von Krefeld berichten. Obwohl 200 Gruppen, Vereine und andere zur Demo aufgerufen haben, waren es nur zirka 5.000 Teilnehmer. Auch der Oberbürgermeister …
Was macht der Kommunist, wenn großen Teilen der Bevölkerung unerwartet die Hutschnur platzt und riesige Antifa-Demos stattfinden? Er freut und beteiligt sich. Wenn er meint, …
Gewissenlos, politisch beliebig, dreist, volksverdummend, eigener Flüchtlingspolitik nicht bewusst und leugnend – das macht diese Ampelpolitik wesentlich aus. Das ökonomische System der Ratlosigkeit spült immer mehr …
Die nun angegangene notwendige Theorieentwicklung: Imperialismusanalyse, Schlussfolgerungen daraus und dann – und hier fangen meine Bedenken an: „Eckpunkte unterhalb der notwendigen sozialistischen Revolution.“ Das geht theoretisch …
Die Forderung nach einem AfD-Verbot hat ihren Ursprung nicht in der Ampel-Regierung, sondern in der antifaschistischen Bewegung unseres Landes. Ich halte sie für vollkommen berechtigt. …
Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an „Steadfast Defender“ teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen …
Am 9. Juni wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die DKP beschloss Anfang November 2023, zu diesen Wahlen mit einer eigenen Liste mit 43 Kandidatinnen und Kandidaten …
Fast drei Wochen befanden sich die Beschäftigten des Jüdischen Krankenhauses Berlin (JKB) im unbefristeten Streik. Am 26. Januar begannen erstmals inhaltliche Verhandlungen über den angestrebten Entlastungstarifvertrag. …
Nach den vorzeitig beendeten Streiks bei der Deutschen Bahn (DB) will die GDL ab dem 5. Februar die Tarifgespräche fortführen. Zudem kündigte die Lokführer-Gewerkschaft an, bis …
