Streik am Bau
Der Bundesvorsitzende der IG BAU, Robert Feiger, hat „massive Streiks“ im Bauhauptgewerbe angekündigt. Die Tarifgemeinschaft des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und des Zentralverbandes des Deutschen …
Ostdeutsche zahlen mehr
Nach Berechnungen des Vergleichsportals Check24 hängt die Höhe des Anteils, den Verbraucher von ihrem Einkommen für Strom und Gas ausgeben müssen, vom Bundesland ab, in …
Friedenskonferenz in Stuttgart
Der ver.di-Bezirk Stuttgart und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden unter dem Titel „Waffen runter, Löhne rauf!“ zu einer Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz ein. Sie wird am 14. und 15. Juni im …
Demonstration gegen Panzerverladung am Rostocker Hafen
Für ein Meer des Friedens
400 Friedensbewegte folgten am vergangenen Sonntag dem Aufruf des Friedensbündnisses Norddeutschland, um gegen die Verladung von Panzern und Waffenexporte am Rostocker Hafen zu demonstrieren. Sie …
Die AfD steht an der Seite der Rüstungsindustrie und des Militärs. IMI-Studie zeigt, was hinter den falschen Friedensparolen steckt
Keine Friedenspartei
Im EU-Wahlkampf setzt die AfD auf weiße Tauben und wirbt um friedensbewegte Wählerinnen und Wähler. In Wahrheit trägt sie den Aufrüstungskurs der Ampel mit. Die …
Odessa unvergessen
Am 2. Mai hat in Berlin eine Veranstaltung zum zehnjährigen Gedenken an das Pogrom in Odessa stattgefunden. Am 2. Mai 2014 hatten Faschisten das dortige Gewerkschaftshaus angegriffen …
Razzia bei Krah
Am Dienstag hat die Bundesanwaltschaft die Büroräume des AfD-EU-Abgeordneten Maximilian Krah durchsuchen lassen. Die Razzia erfolgte zwei Wochen nach der Festnahme von Jian G., einem …
BSW: Kritik an Israel-Politik
Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Aufforderung zur Evakuierung Rafahs durch die israelische Regierung als „Vorbereitung eines weiteren Kriegsverbrechens der Regierung Netanjahu“ bezeichnet. Der Bundesregierung warf …
Botschafter abgezogen
Alexander Lambsdorff, der deutsche Botschafter in Moskau, ist von der Bundesregierung für eine Woche zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen worden. Das wurde am Dienstag, dem …
Trotz Repressionen: Palästina-Solidarität an US-Hochschulen ungebrochen
Protest nicht zu stoppen
Die Proteste gegen die US-Politik im Gazastreifen, die sich auf College-Campuse im ganzen Land ausgebreitet haben und inzwischen durch Hunderte von zum Teil gewaltsamen Verhaftungen …
An der KLS fand das erste zentrale Kommunalpolitik-Seminar der DKP statt
Widerstand im Kleinen
Aus Berlin und Trier, Hessen und Nordrhein-Westfalen waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kommunalpolitischen Seminars der DKP in die Karl-Liebknecht-Schule nach Leverkusen gekommen. Trotz der …
DKP Trier tritt zur Kommunalwahl an
Die wichtigste Hürde ist genommen: Ende April bestätigte der Wahlausschuss der Stadt Trier die Zulassung der DKP zu den kommenden Kommunalwahlen am 9. Juni. 270 Unterstützungsunterschriften …
Binz klagt
Das Ostseebad Binz auf der Insel Rügen zieht vor das Bundesverwaltungsgericht, um die Inbetriebnahme des LNG-Terminals im benachbarten Hafen Mukran zu verhindern. Die Anwälte der …
Bäder ohne Personal
Peter Harzheim, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister e. V., rechnet damit, dass den Bäderbetrieben mehr als 2.500 Fachkräfte fehlen. Das sagte er gegenüber der Zeitschrift …
ÖPNV baut ab
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) hat davor gewarnt, dass in seinem Land bald jede zehnte Bahn im ÖPNV wegfallen könnte. Hintergrund ist die Unterfinanzierung …