Ja, nein, Ramelow
Die DKP Thüringen hat in einer Erklärung gegen das widersprüchliche Verhalten von Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“) protestiert. Seine Partei macht derzeit mit dem Slogan …
Sorge über Lage im Sudan
Die Lage im Sudan droht ein Jahr nach Beginn des Bürgerkriegs außer Kontrolle zu geraten: Es habe schon mindestens 16.000 Tote gegeben, 33.000 Verletzte und rund …
Warnung an Israel
Die Außenminister von 13 Staaten warnen Israel in einem Brief vor einer umfassenden Militäroffensive in der Stadt Rafah und fordern mehr Hilfe für die palästinensische Bevölkerung. …
Israelischer Luftangriff im Libanon
Bei einem israelischen Angriff im Libanon sind drei Personen getötet worden. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, dass bei dem Angriff am Freitag südlich der Küstenstadt …
Waffenlieferung für Israel gestoppt
Spanien verweigert Frachtschiffen mit Waffen für Israel die Einfahrt in spanische Häfen. Dem dänischen Schiff „Marianne Danica“ wurde die für den 21. Mai beantragte Einfahrt verweigert. …
Zu „Eine Brücke in die Gegenwart“, UZ vom 3. Mai
Nach der Feier ist vor der Feier
Der DKP Torgau und allen Beteiligten möchte ich herzlich danken für die Organisation des diesjährigen Gedenkens an den „Elbe-Tag“ Ende April 1945 am Brückenkopf in …
Zu „Aufklärerin tritt ab“, UZ vom 3. Mai
Totalausfall
Der Steuerschaden aufgrund der Cum-Ex-Steuerhinterziehungsmodelle wird auf 28 Milliarden geschätzt. Andere Schätzungen gehen von über 50 Milliarden aus – schade, dass jetzt eine Oberstaatsanwältin den Dienst quittiert. Gut …
Vereinsverbot in Duisburg
Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat am 16. Mai den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte vier „Objekte“ in Duisburg, die „mit der Gruppierung in …
Presseerklärung des DKP-Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium
Nicht einschüchtern lassen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten …
Kampf um höhere Löhne im Baugewerbe
500 mehr für alle!
Inmitten des Tarifkonflikts hat die IG BAU ihre Forderungen für die Beschäftigten im Bauhauptgewerbe erneuert und mit Streiks Anfang der Woche ihre Entschlossenheit gezeigt: 500 Euro …
UPS geht mit Union-Busting-Methoden gegen ver.di-Wahlversammlung vor
Mit harten Bandagen
Bei einer Mitgliederversammlung der ver.di-Betriebsgruppe bei UPS am Flughafen Köln/Bonn Ende April kommt es zum Tumult. Eine Gruppe Beschäftigter, die laut ver.di nicht zur Veranstaltung …
Bundesregierung hält am Befristungswahn in der Wissenschaft fest
Leere Versprechungen
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (kurz: WissZeitVG) ist seit 2007 die gesetzliche Grundlage für die seit jeher bestehenden Knebelverträge des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Universitäten: Kettenbefristungen, …
Einigung im Hamburger Einzelhandel – Akman: „Eine Niederlage“
Durchbruch? Erfolg?
ver.di-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer zeigt sich überaus zufrieden: „Das war lange überfällig. Die Kolleginnen und Kollegen haben ein Jahr hart gekämpft.“ Die nun erzielte Tarifeinigung für …
Proteste gegen Tesla
Letzte Woche haben in Grünheide in Brandenburg Aktivisten verschiedener Bündnisse gegen die geplante Erweiterung der örtlichen Tesla-Fabrik protestiert. Laut Berichten des Rundfunks Berlin-Brandenburg versuchten Demonstranten …