In der vergangenen Woche ist den kurdischen Volksverteidigungskräften YPG/YPJ ein entscheidender Schlag im Kampf gegen die Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) gelungen: Sie konnten die …
Neun Ermordete, schwarz. Ein Verdächtiger, weiß. Der einundzwanzigjährige soll in einer traditionsreichen Kirche in Charleston, South Carolina, während einer Andacht das Feuer eröffnet haben. Zuvor …
In den rund 50 Tagen des Gazakriegs Mitte vergangenen Jahres wurden 2 251 Palästinenser getötet. 1 462 davon seien Zivilpersonen gewesen, darunter 299 Frauen und 551 Kinder. …
Die letzte Parlamentswahl in Dänemark 2011 hatte die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt mit der Ankündigung gewonnen, Kürzungsprogramme der vorherigen Regierung wieder zurückzunehmen. Als Ministerpräsidentin tat sie …
In Frankreich hat es gewisses Aufsehen erregt: Die Justizministerin Christiane Taubira, schon mehrfach durch „unkonventionelle“ Äußerungen hervorgetreten, aber auch wegen ihrer Herkunft aus Französisch-Guayana und …
Die Flüchtlingsfrage rückt in bisher nicht gekanntem Ausmaß objektiv vom Rand ins Zentrum der Politik. Die ersten Ursachen dafür sind die Jahrzehnte des Neoliberalismus und …
20. Juni 2015 – der Tag, an dem der sogenannte „Widerstand Ost-West“ es in Frankfurt den Antifaschisten so richtig zeigen wollte! Die Vorbereitung der Gegenaktionen von Seiten …
Die CDU Nordrhein-Westfalen hat am 13. Juni in Essen ein Grundsatzprogramm „Aufstieg, Sicherheit, Perspektive“ beschlossen. Sie beansprucht, in der Vergangenheit programmatische Impulse gesetzt zu haben, und …
Hinter verschlossenen Türen, im Geheimen, unter Ausschluss der Medien, beriet die SPD am 20. Juni im Willy-Brandt-Haus über die Vorratsdatenspeicherung. Informationen über Verlauf der Debatten und …
Neofaschisten begehen immer häufiger auch Straftaten, die nicht im Zusammenhang mit ihrer Gesinnung stehen. So registrierte die nordrhein-westfälische Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 374 Verdächtige …
Die „Berliner Register“ lehnen den Vorschlag der CDU Treptow-Köpenick ab, Register gegen „Linksextremismus“ und „religiösen Extremismus“ einzurichten. Der entsprechende Antrag beim Landesparteitag der CDU wurde …
In Jamel feierten über 150 Neonazis mit ihren Familien – am Abend wurde zu einem Pflichtlied der „Hitlerjugend“ angestimmt. Kleine und größere Kinder hielten ihre brennenden …
Das Forum sollte als Zwischenbilanz der derzeitigen Regierungsarbeit dienen. In seinem Eingangsreferat benannte Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, die Themen, die aus Sicht …
Am 13. Juni hat der Exekutivrat des Internationalen Währungsfonds (IWF) sich nicht nur mit Griechenland befasst sondern auch mit den eigenen Stimmrechten. Schon 2010 war im …
