Aufmarsch an der Grenze
Die türkische Armee hat ihre Truppen an der Grenze zu Syrien weiter verstärkt. Die Nachrichtenagentur DHA meldete, ein Armee-Konvoi mit Artillerie sei auf dem Weg …
Peter Mertens, Vorsitzender der PvdA, zum Ausgang der Abstimmung in Griechenland
„Die neue europäische Aristokratie will eine Abkehr von der Demokratie“
Glückwunsch an das griechische Volk. Mit mehr als der Hälfte der gezählten Stimmabgaben ist das Ergebnis deutlich: Nein zur Würgepolitik der europäischen Oligarchen. Nein zur …
Schallende Ohrfeige für Merkel und Schäuble
„Das Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige für Kanzlerin Merkel und die Troika. Allen Drohungen und Erpressungsversuchen zum Trotz hat die griechische Bevölkerung sich klar gegen …
Rechtspopulistischer Scharfmacher
„Es grenzt beinahe an Volksverhetzung, wenn der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ganze Flüchtlingsgruppen öffentlich des Sozialhilfemissbrauchs bezichtigt und zu verfassungswidrigen Leistungskürzungen aufruft“, …
Der kalte Krieg lebt – in Bayern
„Anhaltspunkte für linksextremistische Ausrichtung“
Ernst Grube ist ein verdienstvoller Mann“, schrieb Jakob Schulz im August 2011 in der Tageszeitung (taz). „Seit Jahrzehnten berichtet der 78-Jährige als Zeitzeuge vom Nazi-Terror. …
Griechenland auf dem Weg zum Sozialismus
Die Lachnummer der Woche
Wer bislang geglaubt hatte, nur BLÖD macht blöd, hat durch die Berichterstattung der Medien über die Griechenland-Krise hinzulernen können. Was haben wir da nicht alles …
Tomo Kriznar geehrt
Der Friedens- und Menschenrechtsaktivist Tomo Kriznar wird zweifach für seinen Einsatz im Sudan geehrt. Zunächst durch den European Citizen‘s Prize des Jahres 2015 des EU-Parlaments, …
Stuttgart21 und das Kanzleramt
Nachdem der Kostendeckel für Stuttgart21 von 4,5 Milliarden Euro um mindestens 2 Milliarden gesprengt worden war, hat der damalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) offenbar massiv …
Zwischen Stagnation und Scheitern
Im Vorfeld hieß es, auf dem Essener Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) stehe eine Richtungsentscheidung an: hie konservativ-wirtschaftsliberale Kraft mit seriösem Anstrich, da Öffnung …
Für weitere Verhandlungen, gegen den Grexit – für den Euro
Die griechische Bevölkerung hat mit großer Mehrheit mit Nein gestimmt. Mit einem Nein gegen die Fortsetzung der Austeritätspolitik, die das Land eben nicht aus der …
Lage-Hörste wird dicht gemacht
Nach 61 Jahren soll sie am 31. Dezember 2015 geschlossen werden, die ver.di-Bildungsstätte in Lage-Hörste. Der Gewerkschaftsrat entschied dies in seiner Mai-Sitzung. 25 Beschäftigte sind von …
Befristungsunwesen in der Wissenschaft
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die von CDU/CSU und SPD vorgelegten Eckpunkte zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes als „Durchbruch im Kampf gegen das Befristungsunwesen …
ver.di pro ÖPNV
In einem Zeitraum von nur acht Wochen haben Mitglieder der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mehr als 38 600 Unterschriften für eine bedarfsgerechte Finanzierung des Nahverkehrs in …
Optimistische Jahreshauptversammlung der DKP Dortmund
Orientierung auf die Jugend
Im vollbesetzten „Z“, unserem Zentrum für Kultur und Politik in der Oesterholzstraße am Borsigplatz, führten wir die Jahreshauptversammlung am 14. Juni durch. Sie begann mit der …
Grundlagenseminar in der KL-Schule
Nation und Nationalismus
15 Genossinnen und Genossen, aus unserer Partei, aus der SDAJ und auch der Linkspartei und selbst aus Paris, trafen sich am 21./22. Juni in der DKP-Parteischule, …