Kurdinnen und Kurden, andere Minderheiten, Linke im Visier
Was jetzt wieder verstärkt passiert ist keine neue Erscheinung, sondern begann in den 1980ern, steigerte sich in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, hatte im …
Tatverdächtiger im Mordfall Burak Bektas?
Die „Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas“ hat ihre Kritik an den Berliner Ermittlungsbehörden erneuert. „Den Verzicht auf die Beteiligung der Öffentlichkeit …
Faustrecht des Stärkeren
Unbestritten, TTIP ist ein Investitionsschutzabkommen. Genauer gesagt, ein Profit-Garantieabkommen. Die Firma Vattenfall klagt bekanntlich auf Schadenersatz, weil sie die Menschen in der Bundesrepublik nicht weiter …
Daimler Bremen: Repressalien gegen Kläger
Es war in der Nacht vom 11. auf 12. Dezember 2014, als die Nachtschicht nach einer Informationsrunde beim Betriebsrat spontan das Werk verlassen hatte, um …
Einheitsgewerkschafter des Monats
„Jeder ist für sich selbst verantwortlich“, wird IG-Metall-Chef Wetzel vom Hessischen Rundfunk zitiert. Und weiter: „Das gilt auch für ver.di. Hilf Dir selbst, dann hilft …
EGB positioniert sich zu TiSA
Die Delegierten des 13. Kongresses des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), dem auch der DGB angehört, haben eine Resolution zum geplanten internationalen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen …
Wer Rentner quält, wird nicht gewählt
Damit die Rente wieder für ein würdiges Leben reicht, übergaben Vertreter von IG Metall und ver.di am Seniorentag, dem 1. Oktober, die ersten 10 733 Unterschriften einer …
Flüchtlinge sind keine Arbeiter zweiter Klasse
Die Gewerkschaften des DGB formulieren Voraussetzungen, um eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft zu gewährleisten. Zentral sei, dass Flüchtlinge nicht …
Werk Eberswalde erhalten!
Vertreter von EVG, DB AG und aus der Politik sind in Berlin zu einem Spitzengespräch über die Zukunft des Werkes in Eberswalde zusammengekommen. An dem …
Den Nazis die Wies‘n vermiesen
Am 29. August protestierten in Rosenheim über 1 000 Menschen gegen eine Kundgebung der Neonazis, die das Rosenheimer Herbstfest nutzen wollten, um ihre menschenverachtende Hetze gegen Flüchtlinge …
Generationswechsel
Am 12. September 2015 fand im Bürgerhaus Gießen-Kleinlinden die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Hessen statt. Die bisherige Arbeit der hessischen DKP wurde kritisch, aber auch positiv bewertet, …
Für die Stärkung der DKP
Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre …
Gute Grundlage
Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik …
Besser viele Großmächte? – Zur Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“
Der Leitantrag des Parteivorstandes nimmt Bezug auf die Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“, in der durch den Aufstieg der BRICS-Staaten der Einfluss der imperialistischen Mächte verringert …